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Weitere Entscheidungen unten: OLG Stuttgart, 30.11.2017 | OLG Braunschweig

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 19.12.2018 - 7 U 133/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,46100
OLG Brandenburg, 19.12.2018 - 7 U 133/17 (https://dejure.org/2018,46100)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19.12.2018 - 7 U 133/17 (https://dejure.org/2018,46100)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - 7 U 133/17 (https://dejure.org/2018,46100)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 22.01.2008 - VI ZR 126/07

    Einbeziehung Dritter in die Schutzwirkung eines die Streupflicht des Vermieters …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 19.12.2018 - 7 U 133/17
    In den Schutzbereich der Verkehrssicherungspflichten waren als Gläubiger nicht nur die unmittelbaren Vertragspartner der Klägerin einbezogen, sondern auch Dritte, die bestimmungsgemäß mit der Hauptleistung in Berührung kommen und die Gläubiger ein schutzwürdiges Interesse an der Einbeziehung der Dritten in den Schutzbereich des Vertrages hat (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs; Urteil vom 23. Januar 2008, VI ZR 126/07 - NJW 2008, 1440 m.w.N.).
  • OLG München, 27.03.2003 - 19 U 5318/02

    Mitverschulden wegen Betretens einer ungestreuten eisglatten Fläche ohne …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 19.12.2018 - 7 U 133/17
    Beträge von mehr als 20.000,00 EUR sind hierbei, auch wenn der Heilungsverlauf sich schwierig gestaltet, kaum festzustellen (etwa in dem deutliche gravierenden Fall des OLG München, 19 U 5318/02).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 30.11.2017 - 7 U 133/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,73871
OLG Stuttgart, 30.11.2017 - 7 U 133/17 (https://dejure.org/2017,73871)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30.11.2017 - 7 U 133/17 (https://dejure.org/2017,73871)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30. November 2017 - 7 U 133/17 (https://dejure.org/2017,73871)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 15 Abs 1 Buchst a MB/KT 1984, § 11 S 2 MB/KT 1984
    Anspruch auf Krankentagegeld nach erfolgtem Eintritt eines Versicherungsnehmers in Passivphase der Altersteilzeit

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 04.07.2001 - IV ZR 307/00

    Ausgestaltung der Krankentagegeldversicherung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 30.11.2017 - 7 U 133/17
    Rn. 41 Demgegenüber ist die Krankentagegeldversicherung als Schadensversicherung einzuordnen, wenn sie auf Deckung des konkreten Verdienstausfallschadens des Versicherten zielt und sich demgemäß die zu erbringende Versicherungsleistung den Einkommensschwankungen des Versicherten ständig und automatisch anpasst (BGH, Urteil vom 04.07.2001 - IV ZR 307/00 -, VersR 2001, 1100, juris Tz. 31).
  • BSG, 22.06.2010 - B 1 KR 32/09 R

    Leistung zur medizinischen Rehabilitation - Anschlussheilbehandlung - …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 30.11.2017 - 7 U 133/17
    Insbesondere wird der Arbeitnehmer auch mit Erreichen der Passivphase nicht schon zu einem aus dem Arbeitsleben endgültig ausgeschiedenen Altersrentner (BSG, Urteil vom 22.06.2010 - B 1 KR 32/09 R -, Tz. 17 f., zitiert nach juris).
  • BAG, 19.01.2010 - 9 AZR 51/09

    Altersteilzeit - Blockmodell - pauschales Leistungsentgelt - LeistungsTV-Bund

    Auszug aus OLG Stuttgart, 30.11.2017 - 7 U 133/17
    Der Arbeitnehmer erarbeitet sich damit im Umfang seiner Vorleistungen zum einen Ansprüche auf die spätere Zahlung der Bezüge und zum anderen einen entsprechenden Anspruch auf Freistellung von der Pflicht zur Arbeitsleistung (vgl. BAG, Urteil vom 19.01.2010 - 9 AZR 51/09 -, ZTR 2010, 370, Tz. 32).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.09.2012 - 4 Sa 1380/12

    Altersteilzeit - Blockmodell - Freistellungsphase - Tariflohnerhöhung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 30.11.2017 - 7 U 133/17
    Der Arbeitnehmer ist deshalb so zu behandeln, als hätte er seine Arbeitsleistung - im reduzierten Umfang - in der Freistellungsphase erbracht (vgl. LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.09.2012 - 4 Sa 1380/12 -, Tz. 42, zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig - 7 U 133/17   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
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https://dejure.org/9999,101477
OLG Braunschweig - 7 U 133/17 (https://dejure.org/9999,101477)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (10)

  • LG Braunschweig, 01.06.2017 - 3 O 1276/16

    Anspruch auf Lieferung eines Neufahrzeuges im Rahmen der Gewährleistungsrechte …

    Auszug aus OLG Braunschweig - 7 U 133/17
    Die ursprünglich am 17. Mai 2018 vorgesehenen Verhandlungstermine des Oberlandesgerichts Braunschweig in den Verfahren 7 U 133/17 (LG Braunschweig 3 O 3469/16), 7 U 119/17 (LG Braunschweig 11 O 3940/16), 7 U 154/17 (LG Braunschweig 11 O 3670/16 ) und 7 U 75/17 (LG Braunschweig 3 O 1276/16) sind aufgehoben worden.
  • LG Braunschweig, 15.09.2017 - 11 O 4019/16

    Anspruch auf Rückabwicklung des Fahrzeugkaufvertrages nach Rücktritt wegen …

    Auszug aus OLG Braunschweig - 7 U 133/17
    Donnerstag, 31. Mai 2018, 10:00 Uhr - Az.: 7 U 163/17 (LG Braunschweig 11 O 4019/16) -.
  • LG Braunschweig, 14.07.2017 - 11 O 4033/16

    Gebrauchtwagenkauf: Schadenersatzanspruch des Käufers gegen den Motorhersteller …

    Auszug aus OLG Braunschweig - 7 U 133/17
    Donnerstag, 24. Mai 2018, 14:00 Uhr- Az.: 7 U 102/17 (LG Braunschweig 11 O 4033/16) -.
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