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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 22.03.2023 - 7 U 14/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,54613
OLG Zweibrücken, 22.03.2023 - 7 U 14/22 (https://dejure.org/2023,54613)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 22.03.2023 - 7 U 14/22 (https://dejure.org/2023,54613)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 22. März 2023 - 7 U 14/22 (https://dejure.org/2023,54613)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 20.05.2025 - XI ZR 22/24

    Vorfälligkeitsentschädigung nur bei klarer Berechnungsmethode

    Rn. 13 Die abweichenden Auffassungen der Oberlandesgerichte Saarbrücken (WM 2023, 1877) und Zweibrücken (Urteil vom 22. März 2023 - 7 U 14/22, BeckRS 2023, 30605) überzeugten nicht.
  • OLG Celle, 16.08.2023 - 3 U 8/23

    Hinreichende Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Berechnungsmethode für eine …

    Die abweichende Auffassung der Oberlandesgerichte Saarbrücken (im Urteil vom 26. Januar 2023 - 4 U 134/21 -, juris) und Zweibrücken (im Urteil vom 22. März 2023 - 7 U 14/22 - vorgelegt als Anlage BK 1, Bl. 80 ff. Bd. II d.A.) zu offenbar wortgleichen Klauseln vermag den Senat vor dem Hintergrund der dargestellten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht zu überzeugen.

    Die Revision war gemäß § 543 Abs. 2 Nr. 2 ZPO zuzulassen, da der Senat mit dieser Entscheidung von der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte in Bezug auf die hier streitgegenständlichen Formulierungen in der Angabe zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung abweicht (anders als hier: OLG Saarbrücken, Urteil vom 26. Januar 2023 - 4 U 134/21 -, juris [die dort zugelassene Revision wurde nicht eingelegt]; OLG Zweibrücken, Urteil vom 22. März 2023 - 7 U 14/22 - vorgelegt als Anlage BK 1, Bl. 80 ff. Bd. II d.A [zugelassene Revision anhängig unter XI ZR 75/23]).

  • OLG Celle, 31.01.2024 - 3 U 82/23

    Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung i.R.e. …

    Die abweichende Auffassung der vom Kläger zitierten Landgerichte sowie der Oberlandesgerichte Saarbrücken (im Urteil vom 26. Januar 2023 - 4 U 134/21 -, juris) und Zweibrücken (im Urteil vom 22. März 2023 - 7 U 14/22 -, beck-online) vermag den Senat vor dem Hintergrund der dargestellten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht zu überzeugen.

    Die Revision war - wie bereits durch Urteil des Senats vom 6. September 2023 im Verfahren 3 U 8/23, das beim Bundesgerichtshof unter dem Az. XI ZR 181/23 anhängig ist - gemäß § 543 Abs. 2 Nr. 2 ZPO zuzulassen, soweit die Klage abgewiesen wurde, da der Senat mit dieser Entscheidung von der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte in der Angabe zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung abweicht (anders als hier: OLG Saarbrücken, Urteil vom 26. Januar 2023 - 4 U 134/21 -, juris [die dort zugelassene Revision wurde nicht eingelegt]; OLG Zweibrücken, Urteil vom 22. März 2023 - 7 U 14/22 - vorgelegt als Anlage BK 1, Bl. 80 ff. Bd. II d.A [zugelassene Revision anhängig unter dem Az. XI ZR 75/23]).

  • OLG Köln, 24.05.2023 - 13 U 177/22

    Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung eines vorzeitig gekündigten …

    Gleiches dürfte für die weiter zitierte Entscheidung des OLG Zweibrücken (22.3. 2023, 7 U 14/22) gelten, da dort ebenfalls (wie beim OLG Saarbrücken) auf eine "Nr. 8" Bezug genommen wird.

    Die Entscheidungen des OLG Saarbrücken (4 U 134/21) und des OLG Zweibrücken (7 U 14/22) betreffen eine andere Formulierung.

  • OLG Frankfurt, 06.09.2023 - 3 U 98/23

    Zustimmungspflicht zu Ersatzkreditnehmer

    Die seitens der Berufung zitierten Entscheidungen des OLG Saarbrücken vom 26.1.2023 (Az. 4 U 134/21, Bl. 191 ff d.A.) und des OLG Zweibrücken vom 22.3.2023 (Az. 7 U 14/22, Bl. 161 ff d.A.) beruhen auf völlig anderen Vertragstexten, in denen der hier erteilte Hinweis nicht enthalten ist.
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 02.09.2022 - 7 U 14/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,66040
OLG Naumburg, 02.09.2022 - 7 U 14/22 (https://dejure.org/2022,66040)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 02.09.2022 - 7 U 14/22 (https://dejure.org/2022,66040)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 02. September 2022 - 7 U 14/22 (https://dejure.org/2022,66040)
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