Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Berufsunfähigkeitsversicherung: Einstellung der Leistungen bei Erwerb neuer Fähigkeiten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BUZ § 8 Abs. 3
  Verweisung eines selbständigen Maurers auf eine Tätigkeit als angestellter Bauzeichner in der privaten Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Berufsunfähigkeitsversicherung: Einstellung der Leistungen bei Erwerb neuer Fähigkeiten

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 22.10.1997 - IV ZR 259/96

  Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente bei ausgeübter Tätigkeit als Subunternehmer …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 05.11.2014 - 7 U 172/13

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH VersR 98, 42), in der lediglich festgehalten wird, dass nicht nur die Ergebnisse einzelner Jahre, die möglicherweise zufällig besonders hoch oder niedrig ausgefallen sind, verglichen werden können, sondern der Verlauf zu betrachten ist.
• BGH, 17.09.1986 - IVa ZR 252/84

  Befreiung des Versicherers von einer in den Versicherungsbedingungen der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 05.11.2014 - 7 U 172/13

  Rn. 23 Eine Verweisungstätigkeit entspricht der bisherigen Lebensstellung, wenn sie weder hinsichtlich ihrer Wertschätzung noch hinsichtlich der Vergütung spürbar unter das Niveau des bislang ausgeübten Berufs absinkt (BGH VersR 1986, 1113).

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• BGH, 26.06.2019 - IV ZR 19/18

  Klage auf Fortzahlung einer monatlichen Berufsunfähigkeitsrente; Bedingungen der …

  Ein anderer Teil der Rechtsprechung vertritt dagegen die Auffassung, dass dem Vergleich allein das vor Geltendmachung der Berufsunfähigkeit tatsächlich erzielte Einkommen zugrunde zu legen ist (…vgl. OLG Celle VersR 2017, 870, 871 [juris Rn. 34]; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 5. November 2014 - 7 U 172/13, juris Rn. 25 (für einen Selbständigen);… OLG Köln VersR 1999, 1532, 1533 [juris Rn. 35]; früher auch KG VersR 1995, 1473, 1474).
• LG Nürnberg-Fürth, 14.12.2017 - 2 O 3404/16

  Unzulässige Verweisung auf einen durch Umschulung erlangten Beruf im …

  Rn. 54 Dass es für die Beklagte nicht mit unverhältnismäßigem Aufwand oder Schwierigkeiten verbunden gewesen wäre, eine ihren "Verweisungsvorstellungen" im Nachprüfungsverfahren gerecht werdende Formulierung zu wählen, zeigt die im Fall des OLG Frankfurt (5.11.2014 - 7 U 172/13, juris) verwendete Klausel: "... die Leistungspflicht auch endet, wenn die versicherte Person neue Kenntnisse und Fähigkeiten erworben hat und infolgedessen bereits eine andere Tätigkeit ausübt, die ihrer bisherigen Lebensstellung entspricht ...".
• OLG Stuttgart, 19.11.2015 - 7 U 124/15

  Berufsunfähigkeitsversicherung: Berücksichtigung und Erwerb neuer Fähigkeiten bei …

  Daher können bei Fortführung des Berufs erwartete Einkommenssteigerungen die Lebensstellung jedenfalls nur dann prägen, wenn ihr Eintritt als sicher prognostiziert werden kann (vgl. OLG Saarbrücken, Urteile vom 28. Juni 2006 - 5 U 52/06, BeckRS 2006, 09217; vom 31. Mai 2006 - 5 U 605/05-92, OLGR 2006, 902 und vom 8. Januar 2003 - 5 U 910/01-77, NJW-RR 2003, 468;… dazu auch Rixecker in Römer/Langheid, VVG 4. Aufl. § 172 Rn. 55; dazu auch OLG Frankfurt, Urteil vom 5. November 2014 - 7 U 172/13 - juris).