Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 07.02.2019 - 7 U 179/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,54428) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 31.07.2018 - 18 O 413/17
- OLG Stuttgart, 07.02.2019 - 7 U 179/18
- BGH, 22.04.2020 - IV ZR 44/19
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 08.08.2019 - 7 U 75/19
Rentenversicherungsvertrag: Unvollständigkeit der Verbraucherinformationen; …
Rn. 40 Das Landgericht hat mit richtiger Begründung, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird und die im Einklang mit der Rechtsprechung des Senates steht, dargelegt, dass diese Voraussetzung in dem einseitigen Policenbegleitschreiben infolge der drucktechnischen Hervorhebung durch Kursivdruck in einem eigenen Absatz gewährleistet ist (vgl. dazu BGH…, Urteil vom 14. Oktober 2015 - IV ZR 388/13, r+s 2015, 598, juris Rn. 11; Senat, Urteile vom 7. Februar 2019 - 7 U 139/18 und 7 U 179/18; vom 23. Oktober 2014 - 7 U 256/13 , VersR 2015, 609 und vom 16. November 2015 - 7 U 204/10; OLG Köln…, Beschluss vom 11. Mai 2017 - 20 U 29/17, juris Rn. 9).Hieraus ergibt sich aber lediglich, dass die in der Tabelle ausgewiesenen Beträge nicht garantiert werden, nicht dagegen, ob und in welchem Umfang Rückkaufswerte überhaupt garantiert werden (…vgl. Senat, Urteile vom 21. Dezember 2017 - 7 U 80/17 , MDR 2018, 596 , juris Rn. 52 ;… vom 13. Dezember 2018 - 7 U 79/18 , juris Rn. 58 ; vom 7. Februar 2019 - 7 U 139/18 und 7 U 179/18).
dejure.org
Übersicht OLG Stuttgart
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.