Rechtsprechung
| SG Leipzig, 08.11.1999 - S 7 U 238/98 |
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 08.11.1999 - S 7 U 238/98
- LSG Sachsen, 14.12.2000 - L 2 U 6/00
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 24.03.1999 - 7 U 238/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 11.05.2004 - 17 U 157/01
Klage des tschechischen Konkursverwalters einer tschechischen Firma gegen einen …
Den beigezogenen Akten des OLG Karlsruhe - Az. 7 U 230/95 und 7 U 238/98 - lässt sich lediglich entnehmen, dass W. nach der Übernahme der Geschäfte der früheren Fa. I. durch die F. , also zu einem späteren Zeitpunkt, von seiner Stellung als geschäftsführender Direktor abberufen worden ist (OLG Karlsruhe, 7 U 230/95, AS 35; 7 U 238/98, AS 269/271).Denn durch Urteil des OLG Karlsruhe vom 22.11.2000 - Az. 7 U 238/98 - wurde rechtskräftig festgestellt, dass er die genannte Forderung nicht wirksam erworben hat.
Wenn dies durch den Zeugen W. geschehen sein soll, bestand hierzu jedoch um so mehr Anlass, als von einer Vertretungsmacht dieses Zeugen für die Rechtsnachfolgerin der am 31.05.1993 gelöschten Fa. I. jedenfalls bis zum April 1994 ausweislich der Akten 7 U 238/98 des OLG Karlsruhe nicht ausgegangen werden kann.
Der Zeuge B., der zu der Verrechnungsabrede im Übrigen in dem Verfahren 7 U 238/98 vor dem OLG Karlsruhe (dort AS 165, 167) der Aussage des Zeugen W. (dort AS 169) widersprechende Angaben gemacht hat, war deshalb nicht zu vernehmen.
- LSG Rheinland-Pfalz, 09.11.2004 - L 3 U 132/04
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - irrtümlicher Abweg - entgegengesetzte …
Durch den Abweg ist auch nur eine verhältnismäßig kurze Wegeverlängerung eingetreten (vgl auch LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.9.1999 - Az.: L 7 U 238/98 und Keller in Hauck/Noftz, SGB VII, K § 8 RdNr 245 a m w N).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".