Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 80 SchulG HE 2005
  Anerkennung eines ausländischen, in der Ukraine erworbenen Schulabschlusses als allgemeine Hochschulreife

• Judicialis

  HSchG § 80

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HSchG § 80
  Schulprüfungs- und Versetzungsrecht einschl. Nichtschülerprüfungen - Schulrechtliche Anerkennung eines ausländischen Schulabschlusses als allgemeine Hochschulreife: Abitur; Abschluss; allgemeine Hochschulreife; Gleichwertigkeit; Gymnasium; Offensichtlichkeit; Ukraine; ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Hochschulreife - Ukrainischer Schulabschluss

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anerkennung eines in der Ukraine erworbenen Schulabschlusses als allgemeine Hochschulreife; Anforderungen an die Beurteilung der Wertigkeit von ausländischen Bildungsabschlüssen; Anforderungen an eine Beurteilung der Wertigkeit von Bildungsabschlüssen aufgrund der ...

Verfahrensgang

• VG Darmstadt, 19.01.2006 - 7 E 1548/03
• VGH Hessen, 25.01.2008 - 7 UE 533/06

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (8)

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• VG Darmstadt, 19.01.2006 - 7 E 1548/03

  Anerkennung eines ausländischen Bildungsabschlusses

  Auszug aus VGH Hessen, 25.01.2008 - 7 UE 533/06

  Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 19. Januar 2006 - 7 E 1548/03 (1) - abgeändert und die Klage abgewiesen.

  Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat den Beklagten mit am 26. Januar 2006 zur Geschäftsstelle gelangtem Urteil vom 19. Januar 2006 - 7 E 1548/03 (1) - verpflichtet, die ausländische Vorbildung der Klägerin als allgemeine Hochschulreife/Abitur anzuerkennen.

  Am 16. Februar 2006 hat der Beklagte Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 19. Januar 2006 - 7 E 1548/03 (1) - eingelegt und mit am 23. März 2006 beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof eingegangenem Schriftsatz vom 22. März 2006 begründet, auf dessen Inhalt Bezug genommen wird.

  das Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 19. Januar 2006 - 7 E 1548/03 (1) - abzuändern und die Klage abzuweisen.

  Das Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 19. Januar 2006 - 7 E 1548/03 (1) - ist abzuändern und die Klage abzuweisen, da nach dem Schulrecht des Landes Hessen ein Anspruch der Klägerin auf Anerkennung des ukrainischen Attestats über die vollständige allgemeine mittlere Bildung als allgemeine Hochschulreife nicht besteht.

• BVerwG, 18.02.1993 - 3 C 64.90

  Arztrecht - Approbation - Nachschulung - Ausbildungsgang - Gleichwertigkeit des …

  Auszug aus VGH Hessen, 25.01.2008 - 7 UE 533/06

  Für die Wirksamkeit der Vermittlung der Bildungsgegenstände sind insbesondere die Dauer der Beschulung, die Ausbildung der Lehrkräfte, die Didaktik und die Leistungskontrollen von Bedeutung (vgl. zu den Kriterien bei der Prüfung der Gleichwertigkeit ausländischer Bildungsabschlüsse: BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1993 - BVerwG 3 C 64.90 - BVerwGE 92, 88; Urteil vom 27. April 1995 - BVerwG 3 C 23.93 - BVerwGE 98, 180 und Urteil vom 29. August 1996 - BVerwG 3 C 19.94 - BVerwGE 102, 44).

  Die vorgeschriebene Anzahl zu absolvierender Schuljahre ist ein gewichtiges Kriterium bei der Beurteilung der Wertigkeit von Bildungsabschlüssen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1993, a. a. O.; OVG Schleswig-Holstein…, Urteil vom 11. September 1997, a. a. O.).

• OVG Schleswig-Holstein, 11.09.1997 - 3 L 267/95

  Iran; Schulabschluß; Ausländischer Bildungsnachweis

  Auszug aus VGH Hessen, 25.01.2008 - 7 UE 533/06

  Die sich hierin zeigende Divergenz der Wertigkeit beider Bildungsabschlüsse (vgl. zum Erfordernis einer zusätzlichen Hochschulaufnahmeprüfung als Merkmal der Ungleichwertigkeit: OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 11. September 1997 - 3 L 267/95 - juris) findet zudem Ausdruck in dem Umstand, dass der ukrainische Abschluss in bestimmten Fällen - anders als der hessische Abschluss - ohne die Durchführung von Abschlussprüfungen erteilt werden kann.

  Die vorgeschriebene Anzahl zu absolvierender Schuljahre ist ein gewichtiges Kriterium bei der Beurteilung der Wertigkeit von Bildungsabschlüssen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 18. Februar 1993, a. a. O.; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 11. September 1997, a. a. O.).

• BVerwG, 29.08.1996 - 3 C 19.95

  Berufsrecht - Zahnärzte, Erteilung der Approbation aufgrund rumänischen …

  Auszug aus VGH Hessen, 25.01.2008 - 7 UE 533/06

  Für die Wirksamkeit der Vermittlung der Bildungsgegenstände sind insbesondere die Dauer der Beschulung, die Ausbildung der Lehrkräfte, die Didaktik und die Leistungskontrollen von Bedeutung (vgl. zu den Kriterien bei der Prüfung der Gleichwertigkeit ausländischer Bildungsabschlüsse: BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1993 - BVerwG 3 C 64.90 - BVerwGE 92, 88; Urteil vom 27. April 1995 - BVerwG 3 C 23.93 - BVerwGE 98, 180 und Urteil vom 29. August 1996 - BVerwG 3 C 19.94 - BVerwGE 102, 44).
• VGH Baden-Württemberg, 13.10.2000 - 9 S 2236/00

  Hochschulreife - Gleichwertigkeit ausländischer Bildungsabschlüsse

  Auszug aus VGH Hessen, 25.01.2008 - 7 UE 533/06

  Aufgrund der besonderen Sachkunde der A. haben von ihr getroffene Bewertungen und tatsächliche Feststellungen sowie von ihr erteilte amtliche Auskünfte bei der gerichtlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung grundsätzlich erhebliches Gewicht und stehen funktional einer sachverständigen Äußerung gleich (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 13. Oktober 2000 - 9 S 2236/00 - ESVGH 51, 46;… Niehues, Schul- und Prüfungsrecht, Band 2: Prüfungsrecht, 4. Aufl. 2004, S. 10f.).
• BVerwG, 27.04.1995 - 3 C 23.93

  Medizinstudium - Examen im Ausland - Anspruch auf Approbation

  Auszug aus VGH Hessen, 25.01.2008 - 7 UE 533/06

  Für die Wirksamkeit der Vermittlung der Bildungsgegenstände sind insbesondere die Dauer der Beschulung, die Ausbildung der Lehrkräfte, die Didaktik und die Leistungskontrollen von Bedeutung (vgl. zu den Kriterien bei der Prüfung der Gleichwertigkeit ausländischer Bildungsabschlüsse: BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1993 - BVerwG 3 C 64.90 - BVerwGE 92, 88; Urteil vom 27. April 1995 - BVerwG 3 C 23.93 - BVerwGE 98, 180 und Urteil vom 29. August 1996 - BVerwG 3 C 19.94 - BVerwGE 102, 44).
• BVerwG, 02.03.1995 - 5 B 26.95

  Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre …

  Auszug aus VGH Hessen, 25.01.2008 - 7 UE 533/06

  Eine der Aufgabenstellung der Behörde entsprechende Unterstützungsleistung für eine andere Stelle aber rechtfertigt für sich genommen nicht die Besorgnis der Befangenheit des tätig gewordenen Bediensteten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. März 1995 - BVerwG 5 B 26.95 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 267).
• BVerwG, 31.08.1995 - 3 C 19.94

  Auszug aus VGH Hessen, 25.01.2008 - 7 UE 533/06

  Für die Wirksamkeit der Vermittlung der Bildungsgegenstände sind insbesondere die Dauer der Beschulung, die Ausbildung der Lehrkräfte, die Didaktik und die Leistungskontrollen von Bedeutung (vgl. zu den Kriterien bei der Prüfung der Gleichwertigkeit ausländischer Bildungsabschlüsse: BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1993 - BVerwG 3 C 64.90 - BVerwGE 92, 88; Urteil vom 27. April 1995 - BVerwG 3 C 23.93 - BVerwGE 98, 180 und Urteil vom 29. August 1996 - BVerwG 3 C 19.94 - BVerwGE 102, 44).

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• VGH Hessen, 20.08.2020 - 7 A 2315/17

  Anerkennung eines sog. IB-Certificate und eines "High School Diplomas" als …

  Ein Vergleich des vom Kläger erworbenen IB-Certificates sowie des High School Diplomas mit dem schulischen Teil der Fachhochschulreife im Sinne der §§ 48 ff. OAVO zeige auch, dass eine offensichtliche Ungleichwertigkeit, wie sie der Hessische Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 25. März 2008 - 7 UE 533/06 - für die Versagung der Anerkennung nach § 80 Satz 3 HSchG fordere, nicht gegeben sei.

  Das Verwaltungsgericht habe auch das einschlägige Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 25. Januar 2008 - 7 UE 533/06 - zur Anwendung des § 80 HSchG vollkommen außer Acht gelassen und entgegen der genannten Entscheidung die Vorschrift dahingehend ausgelegt, dass es eine Vergleichbarkeit im Sinne einer Identität der Abschlüsse gefordert habe.

  Eine offensichtliche Ungleichwertigkeit der Anforderungen und damit einhergehend der zu vergleichenden Abschlüsse liegt vor, wenn zwischen den Bildungsgängen Unterschiede von einem solchen Gewicht bestehen, dass sich eine fehlende Gleichwertigkeit einem unvoreingenommenen und verständigen Betrachter aufdrängt (Hess. VGH, Urteil vom 25. Januar 2008 - 7 UE 533/06 -, juris, Rdnr. 36 f. m.w.N.).

  Darüber hinaus kann nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 25. Januar 2008 - 7 UE 533/06 -, juris, Rdnr. 30 m.w.N.) im Rahmen des § 80 HSchG auch die Anerkennung von Abschlüssen und Berechtigungen erfolgen, die außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes erworben wurden.

  Der Kläger trägt zur Begründung des Zulassungsgrundes der Divergenz vor, dass das Verwaltungsgericht auf Seite 24 des Urteils die Darlegungs- und Beweislast dem Kläger auferlegt habe, und damit von der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in seinem Urteil vom 25. Januar 2008 - 7 UE 533/06 - (…juris, Rdnr. 36 ) abweiche.

• VG Darmstadt, 19.03.2013 - 3 L 177/13

  Anerkennung der Gleichwertigkeit inländischer Vorbildungsnachweise mit der …

  Das Begehren des Antragstellers als Inhaber eines Zeugnisses der Fachhochschulreife ist auf eine nach Schulrecht zu beurteilende Zuerkennung der Fachhochschulreife gerichtet (vgl. Hess. VGH, Urt. v. 25.01.2008 - 7 UE 533/06 -, ESVGH 58, 191).

  Hierfür sind u. a. insbesondere die Leistungskontrollen von Bedeutung (Hess. VGH, Urt. v. 25.01.2008 - 7 UE 533/06 -, ESVGH 58, 191).

  Eine offensichtliche Ungleichwertigkeit der Anforderungen und damit einhergehend der zu vergleichenden Abschlüsse liegt vor, wenn zwischen den Bildungsgängen Unterschiede von einem solchen Gewicht bestehen, dass sich eine fehlende Gleichwertigkeit einem unvoreingenommenen und verständigen Betrachter aufdrängt (Hess. VGH, Urt. v. 25.01.2008, a.a.O.).

  Durch die Beschränkung des Versagungstatbestandes auf die offensichtliche Ungleichwertigkeit der Anforderungen bzw. Abschlüsse wird der rechtliche Prüfungsmaßstab dergestalt konturiert, dass nur schwerwiegende und damit augenfällige Unterschiede zwischen dem in einem anderen Land erworbenen und dem hessischen Abschluss eine Ablehnung der Anerkennung rechtfertigen (Hess. VGH, Urt. v. 25.01.2008, a.a.O.).

• VG Mainz, 16.11.2016 - 3 K 1538/15

  Kein Doktortitel nach Abschluss Medizinstudium in Belgien

  Den Feststellungen dieser amtlichen Auskunft, denen aufgrund der besonderen Sachkunde der Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen bei der gerichtlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung grundsätzlich erhebliches Gewicht zukommt und die einer sachverständigen Äußerung gleichstehen (vgl. HessVGH, Urteil vom 25.1.2008 - 7 UE 533/06 -, LKRZ 2008, 194 und juris Leitsatz 6 und Rn. 34), ist der Kläger nicht substantiiert entgegengetreten, insbesondere hat er nicht konkret vorgetragen, aus welcher rechtlichen Regelung sich die Zulassung der streitgegenständlichen Abkürzungen in Belgien ergeben sollte.

• OVG Bremen, 30.09.2020 - 2 B 196/20
  Der Begriff des "antizipierten" Sachverständigengutachtens, der in der Rechtsprechung für Bewertungsvorschläge der ZAB diskutiert wird (…vgl. einerseits OVG Bln-Bbg, Beschl. v. 16.02.2010 - 5 S 3.10, juris Rn. 6; Hess. VGH , Urt. v. 25.01.2008 - 7 UE 533/06, juris Rn. 34;… VGH B-W, Beschl. v. 13.10.2000 - 9 S 2236/00, juris Rn. 16;… VG Düsseldorf, Urt. v. 12.12.2018 - 7 K 12179/16, juris Rn. 57;… VG Magdeburg, Urt. v. 26.09.2018 - 7 A 750/16, juris Rn. 35;… VG Köln, Urt. v. 26.04.2012 - 6 K 730/10, juris Rn. 24 und andererseits Nds. OVG, Beschl. v. 30.11.2004 - 8 LA 123/04, juris Rn. 8;… VG Karlsruhe, Urt. v. 21.08.2018 - 1 K 4390/17, juris Rn. 61;… VG Hannover, Urt. v. 16.02.2005 - 5 A 2871/02, juris Rn. 36), passt auf die Stellungnahme vom 25.11.2019 schon deshalb nicht, weil die Stellungnahme nicht unabhängig vom und vor der Entstehung des konkreten Rechtsstreits verfasst wurde, sondern nach Stellung des Eilantrags in Bezug auf den konkreten Fall des Antragstellers.
• VG Hamburg, 24.02.2010 - 15 K 3097/09

  Anerkennung eines englischen Schulabschlusses als fachgebundene Hochschulreife

  Sie haben jedoch in Verbindung mit den Bewertungsvorschlägen der ZaB die Bedeutung eines sog. antizipierten Sachverständigengutachtens (…vgl. m. w. N. VG Düsseldorf, Urt. v. 20.10.2008, 18 K 4758/07, juris, Rn. 43 ff.; VGH Kassel, Urt. v. 25.01.2008, 7 UE 533/06, juris, Rn. 34; VG Berlin…, Urteil vom 16.06.2005, 3 A 447.02, juris, Rn. 37;… VGH Mannheim, Beschl. v. 13.10.2000, 9 S 2236/00, juris, Rn. 16) .
• VGH Hessen, 16.08.2016 - 7 B 1326/16

  Anerkennung eines sog. IB-Certificate als schulischen Teil der deutschen …

  {RN: 8} Eine offensichtliche Ungleichwertigkeit der Anforderungen an den Erwerb der Abschlüsse und Berechtigungen und damit der zu vergleichenden Abschlüsse im Sinne des § 80 Satz 3 HSchG selbst liegt vor, wenn zwischen den Bildungsgängen Unterschiede von einem solchen Gewicht bestehen, dass sich eine fehlende Gleichwertigkeit einem unvoreingenommenen und verständigen Betrachter aufdrängt (vgl. Urteil des Senats vom 25. Januar 2008 - 7 UE 533/06 -, juris, Rdnr. 37).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2015 - 19 A 790/12

  Anerkennung eines in Wales erworbenen "International Baccalaureate Certificate of …

  Rn. 27 Zu diesem Maßstab für § 51 Abs. 4 Satz 1 SchulG NRW vgl. VG Düsseldorf , Beschluss vom 21. Oktober 2008 - 18 L 1414/08 -, NVwZ-RR 2009, 334, juris, Rdn. 8; Bülter, in: SchulG NRW, Gesamtkommentar, Stand: Juni 2015, § 51, Anm. 4.1 (5); ferner HessVGH, Urteil vom 25. Januar 2008 - 7 UE 533/06 -, juris, Rdn. 30 für den vergleichbaren § 80 HessSchulG.
• OVG Bremen, 27.11.2020 - 2 PA 192/20
  Hinsichtlich der Feststellung von Tatsachen, die die Bildungsbehörden und Gerichte zur Beurteilung der Gleichwertigkeit eines ausländischen mit einem deutschen Bildungsabschluss benötigen, kommt der ZAB aufgrund ihrer umfangreichen Erfahrungen auf diesem Gebiet zwar eine spezifische Sachkunde zu (…vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2008 - 3 C 33/07, juris Rn. 22), die es erlaubt, die Bewertungsempfehlungen jedenfalls als amtliche Auskünfte zu verwerten (…BVerwG, Beschl. v. 18.07.1997 - 5 B 156/96, juris Rn. 9;… Nds. OVG, Beschl. v. 30.11.2004 - 8 LA 123/04, juris Rn. 8;… VG Karlsruhe, Urt. v. 21.08.2018 - 1 K 4390/17, juris Rn. 61;… VG Hannover, Urt. v. 16.02.2005 - 5 A 2871/02, juris Rn. 36;… zur Behandlung sogar als antizipierte Sachverständigengutachten vgl. OVG Bln-Bbg, Beschl. v. 16.02.2010 - 5 S 3.10, juris Rn. 6; Hess. VGH , Urt. v. 25.01.2008 - 7 UE 533/06, juris Rn. 34;… VGH B-W, Beschl. v. 13.10.2000 - 9 S 2236/00, juris Rn. 16;… VG Düsseldorf, Urt. v. 12.12.2018 - 7 K 12179/16, juris Rn. 57;… VG Magdeburg, Urt. v. 26.09.2018 - 7 A 750/16, juris Rn. 35;… VG Köln, Urt. v. 26.04.2012 - 6 K 730/10, juris Rn. 24).