Rechtsprechung
| BVerwG, 17.12.2020 - 7 VR 8.20, 7 VR 8.20 (7 VR 3.20) |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Prüfung der Sach- und Rechtslage im vorläufigen Rechtsschutz
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 18e Abs 2 S 1 AEG
Prüfung der Sach- und Rechtslage im vorläufigen Rechtsschutz - Wolters Kluwer
Gebotenheit der Prüfung der Sachlage und Rechtslage im vorläufigen Rechtsschutz bei irreversiblen Folgen (hier: Fällung von Bäumen wegen Umsetzung eisenbahnrechtlicher Planungsentscheidungen)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gebotenheit der Prüfung der Sachlage und Rechtslage im vorläufigen Rechtsschutz bei irreversiblen Folgen (hier: Fällung von Bäumen wegen Umsetzung eisenbahnrechtlicher Planungsentscheidungen)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BVerwG, 28.10.2020 - 7 VR 3.20
- BVerwG, 17.12.2020 - 7 VR 8.20, 7 VR 8.20 (7 VR 3.20)
- BVerfG, 20.05.2021 - 1 BvR 224/21
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 12.07.2018 - 1 BvR 1401/18
Verfassungsbeschwerde gegen den Bau der Erdgaspipeline Nord Stream 2 erfolglos
Auszug aus BVerwG, 17.12.2020 - 7 VR 8.20
Eine Entscheidung über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes darf von Verfassungs wegen auf eine Folgenabwägung gestützt werden, wenn es nicht möglich ist, eine - gegebenenfalls auch nur summarische - Rechtmäßigkeitsprüfung in der für eine Eilentscheidung zur Verfügung stehenden Zeit durchzuführen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Juli 2018 - 1 BvR 1401/18 - juris Rn. 5).Es hätte an ihnen gelegen vorzutragen, ob und welche von ihnen geltend gemachten Tatsachenfragen und Rechtsmängel entgegen der Einschätzung des Gerichts summarischer Prüfung zugänglich gewesen wären (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Juli 2018 - 1 BvR 1401/18 - juris Rn. 7).
Diese Einschätzung, dass eine Beantwortung der aufgeworfenen Fragen sich im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes mit Rücksicht auf den Umfang und die Komplexität des Vorhabens nicht möglich ist, kann nicht von vornherein zurückgewiesen werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Juli 2018 - 1 BvR 1401/18 - juris Rn. 6 f.).
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Effektiver Rechtsschutz in einem sozialgerichtlichen Eilverfahren
Auszug aus BVerwG, 17.12.2020 - 7 VR 8.20
Die grundrechtlichen Belange sind dann in die Abwägung einzustellen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 - juris Rn. 26). - BVerfG, 16.12.2005 - 2 BvR 1904/05
Fristversäumnis; Anspruch auf rechtliches Gehör
Auszug aus BVerwG, 17.12.2020 - 7 VR 8.20
Der Schutzbereich des rechtlichen Gehörs erstreckt sich nicht auf Fragen der inhaltlichen Richtigkeit einer Gerichtsentscheidung (…Rudisile, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juli 2020, § 152a Rn. 18a; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2005 - 2 BvR 1904/05 - BVerfGK 7, 115 ; BVerwG…, Beschluss vom 28. Oktober 2009 - 1 B 24.09 - Buchholz 310 § 152a VwGO Nr. 10 Rn. 4).
- BVerwG, 19.12.2019 - 7 VR 6.19
Keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Klagen gegen den Ausbau der …
Auszug aus BVerwG, 17.12.2020 - 7 VR 8.20
Der Senat hat nicht nur den Begründetheitsmaßstab seiner eigenen Rechtsprechung angelegt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. Dezember 2019 - 7 VR 6.19 - juris Rn. 9). - BVerwG, 28.10.2009 - 1 B 24.09
Geltendmachung von neuen Argumenten gegen die inhaltliche Würdigung des …
Auszug aus BVerwG, 17.12.2020 - 7 VR 8.20
Der Schutzbereich des rechtlichen Gehörs erstreckt sich nicht auf Fragen der inhaltlichen Richtigkeit einer Gerichtsentscheidung (…Rudisile, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juli 2020, § 152a Rn. 18a; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2005 - 2 BvR 1904/05 - BVerfGK 7, 115 ; BVerwG, Beschluss vom 28. Oktober 2009 - 1 B 24.09 - Buchholz 310 § 152a VwGO Nr. 10 Rn. 4). - BVerwG, 28.10.2020 - 7 VR 3.20
Sofortige Vollziehbarkeit von Planfeststellungsbeschlüssen für den Bau oder die …
Auszug aus BVerwG, 17.12.2020 - 7 VR 8.20
Die Anhörungsrüge der Antragsteller gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Oktober 2020 - BVerwG 7 VR 3.20 - wird zurückgewiesen.
- BVerwG, 22.03.2021 - 7 A 1.21
Zurückweisung der Anhörungsrüge
Der Schutzbereich des rechtlichen Gehörs erstreckt sich nicht auf Fragen der inhaltlichen Richtigkeit einer Gerichtsentscheidung (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2020 - 7 VR 8.20 - juris Rn. 5 m.w.N.). - BVerfG, 20.05.2021 - 1 BvR 224/21
Nichtannahmebeschluss: Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren bzgl …
vom 17. Dezember 2020 - BVerwG 7 VR 8.20 (7 VR 3.20) -,. - BVerwG, 08.06.2022 - 7 A 2.22
Zurückweisung der Anhörungsrüge
Der Schutzbereich des rechtlichen Gehörs erstreckt sich nämlich nicht auf Fragen der inhaltlichen Richtigkeit einer Gerichtsentscheidung (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2020 - 7 VR 8.20 - juris Rn. 5 m.w.N.). - OVG Sachsen, 20.05.2025 - 2 A 373/24
Anhörungsrüge; Inhaltliche Richtigkeit
Die Anhörungsrüge ist aber kein Rechtsbehelf zur Überprüfung der inhaltlichen Richtigkeit einer gerichtlichen Entscheidung (BVerwG, Beschl. v. 8. Juni 2022 - 7 A 2.22 -, juris Rn. 4 und v. 17. Dezember 2020 - 7 VR 8/20 u.a. -, juris Rn. 5 m. w. N.).
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