Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 19.07.2013 - 7 W 40/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,54015) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2014, 1400
Wird zitiert von ... (3)
- LG Berlin, 28.01.2015 - 86 O 88/14
Amtshaftung bei Zwangsbehandlung eines untergebrachten Patienten: Abgrenzung von …
Entscheidend ist, wer Träger der öffentlichen Gewalt ist und welcher Träger öffentlicher Gewalt den Ärzten die Behandlung anvertraut hat (vergl. Beschluss OLG Karlsruhe vom 19.7.2013 -7 W 40/12-). - LG Berlin, 11.02.2022 - 17 O 420/21
Passivlegitimation bei nicht gerichtlich angeordneten Unterbringung in einer …
Rn. 54 Dies gilt, mutatis mutandis, auch für den vom Oberlandesgerichts Karlsruhe mit Beschluss vom 19. Juli 2013 (7 W 40/12) entschiedenen Sachverhalt. - LG Münster, 18.06.2018 - 5 T 583/17 Dabei hat sich die Kammer davon leiten lassen, dass auch bei Schadensersatzklagen, in denen ein Betroffener im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Zwangsbehandlungssituation Schäden geltend macht, nicht der Beliehene, sondern nach den Grundsätzen der Amtshaftung die Beleihungskörperschaft passivlegitimiert ist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 19.07.2013, 7 W 40/12, LG Berlin Urteil vom 28.01.2015, 86 O 88/14).
dejure.org
Übersicht OLG Karlsruhe
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.