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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 19.12.2005 - 7 WF 1126/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4535
OLG Koblenz, 19.12.2005 - 7 WF 1126/05 (https://dejure.org/2005,4535)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19.12.2005 - 7 WF 1126/05 (https://dejure.org/2005,4535)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19. Dezember 2005 - 7 WF 1126/05 (https://dejure.org/2005,4535)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    ZPO § 124; ; ZPO § 124 Nr. 2

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 124 Nr. 2
    Zur Entziehung der bereits gewährten Prozesskostenhilfe wegen unrichtiger Angaben über Grundvermögen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerruf bewilligter Prozesskostenhilfe wegen unrichtiger Angaben über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse ; Möglicher Anspruch gegen den vermögenden Ehegatten auf Prozesskostenvorschuss

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Bei PKH-Antrag stets Anspruch auf Prozesskostenvorschuss prüfen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 649
  • FamRZ 2006, 630 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Bamberg, 02.08.2013 - 4 U 38/13

    Prozesskostenhilfe: Erklärungspflicht eines verheirateten Antragstellers …

    Rn. 19 Diese Vorgaben bzw. Erläuterungen sind auch für eine akademisch nicht gebildete Partei in der Lage des Klägers ohne weiteres verständlich und "selbsterklärend" (vgl. auch OLG Koblenz MDR 2006, 649); in der von der Klägerseite nachgereichten - aktuellen - Formularerklärung vom 24.06.2013 sind denn auch die auf das Grundvermögen und etwaige Bankguthaben bezogenen Fragen jeweils entsprechend den genannten Vorgaben beantwortet (vgl. Bl. 21 SH).
  • VG Augsburg, 14.04.2016 - Au 2 K 16.353

    Einsatz von Grundeigentum bei Gewährung von Prozesskostenhilfe

    Es ist zur Prozessfinanzierung zu verwerten, wenn dies zumutbar ist (…vgl. OLG Bamberg, B. v. 2.8.2013 - 4 U 38/13 - juris Rn. 26;… OLG Stuttgart, B. v. 19.1.2006 - 5 W 66/05 - juris Rn. 9; OLG Koblenz, B. v. 19.12.2005 - 7 WF 1126/05 - juris Rn. 5).
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