Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 07.11.1994 - 7 WF 3365/94 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 124 Nr. 2 Hs. 2 § 120 Abs. 4 S. 2
Nachträgliche Aufhebung der Prozeßkostenhilfebewilligung mangels Nachweises zu den wirtschaftlichen Verhältnissen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe; Ermittlung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nürnberg, 16.11.1993 - 8 F 1438/92
- OLG Nürnberg, 07.11.1994 - 7 WF 3365/94
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 750
- Rpfleger 1995, 260
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 04.09.2013 - 13 WF 682/13
Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren: Bewilligung unter Berücksichtigung künftig …
Soweit dies in dem vorliegenden Verfahrensstadium noch nicht exakt möglich ist, ist der Einsatz des Erlöses bis zu einem bestimmten Höchstbetrag anzuordnen (Anschluss OLG Karlsruhe, 26. September 2008, 5 WF 66/08, FamRZ 2009, 138; OLG Koblenz, 18. April 2006, 13 WF 376/06, FamRZ 2006, 1285 und OLG Nürnberg, 7. November 1994, 7 WF 3365/94, Rpfleger 1995, 260).Dies hat grundsätzlich in der Art zu erfolgen, dass die Pflicht zum Vermögenseinsatz bis zu dem Zeitpunkt, zu welchem bei entsprechender Anstrengung mit dem Verkauf des Hauses gerechnet werden kann, gestundet wird (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 2009, 138, OLG Koblenz FamRZ 2006, 1285 und OLG Nürnberg Rpfleger 1995, 260).
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