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Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 03.11.2005

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6346
OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05 (https://dejure.org/2005,6346)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24.10.2005 - 7 WF 942/05 (https://dejure.org/2005,6346)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24. Oktober 2005 - 7 WF 942/05 (https://dejure.org/2005,6346)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    GKG § 48 Abs. 3 S. 1 n.F. (= § 12 Abs. 2 S. 2 a.F.); ; ZPO § 114; ; ZPO § 115

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert des Ehescheidungsverfahrens nach Bewilligung ratenfreier Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bemessung des Streitwertes für eine Ehescheidung bei Bewilligung von Prozesskostenhilfe ohne Raten für beide Parteien

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 597
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 23.08.2005 - 1 BvR 46/05

    Streitwertfestsetzung - Mindeststreitwert bei PKH-Ehesache nicht zwingend

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Das Bundesverfassungsgericht hat nunmehr entschieden, dass eine derartige Auslegung der einschlägigen Bestimmungen angesichts des Fehlens einer gesetzlichen Grundlage mit Art. 12 GG nicht vereinbar und daher verfassungswidrig ist (BVerfG NJW 2005, 2980 f).
  • OLG Zweibrücken, 19.11.2003 - 5 WF 138/03

    Streitwertbemessung für eine Ehescheidung bei ratenfreier …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Während diese Auffassung in der Vergangenheit auch mehrheitlich von der Rechtsprechung geteilt worden ist, haben sich in den letzten Jahren mehrere Oberlandesgerichte - teilweise unter Aufgabe der eigenen bisherigen Rechtsprechung - mit guten Gründen gegen diese Auffassung ausgesprochen (OLG München, FamRZ 2002, 683 f; Kammergericht KG-Report Berlin 2003, 384 f; OLG Koblenz OLG-Report Koblenz 2000, 127; OLG Zweibrücken, OLG-Report Zweibrücken 2004, 195 ff; OLG Hamburg, OLG-Report Hamburg 2003, 252; OLG Celle, OLG Report Celle 2002, 153 f; OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 1135 f.).
  • OLG Hamburg, 03.03.2003 - 12 WF 23/03

    Streitwertbemessung in Ehesachen bei Bewilligung von Prozesskostenhilfe; …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Während diese Auffassung in der Vergangenheit auch mehrheitlich von der Rechtsprechung geteilt worden ist, haben sich in den letzten Jahren mehrere Oberlandesgerichte - teilweise unter Aufgabe der eigenen bisherigen Rechtsprechung - mit guten Gründen gegen diese Auffassung ausgesprochen (OLG München, FamRZ 2002, 683 f; Kammergericht KG-Report Berlin 2003, 384 f; OLG Koblenz OLG-Report Koblenz 2000, 127; OLG Zweibrücken, OLG-Report Zweibrücken 2004, 195 ff; OLG Hamburg, OLG-Report Hamburg 2003, 252; OLG Celle, OLG Report Celle 2002, 153 f; OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 1135 f.).
  • OLG Karlsruhe, 14.12.2001 - 5 WF 190/01

    Ehescheidung - Streitwert - Streitwertbeschwerde

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Während diese Auffassung in der Vergangenheit auch mehrheitlich von der Rechtsprechung geteilt worden ist, haben sich in den letzten Jahren mehrere Oberlandesgerichte - teilweise unter Aufgabe der eigenen bisherigen Rechtsprechung - mit guten Gründen gegen diese Auffassung ausgesprochen (OLG München, FamRZ 2002, 683 f; Kammergericht KG-Report Berlin 2003, 384 f; OLG Koblenz OLG-Report Koblenz 2000, 127; OLG Zweibrücken, OLG-Report Zweibrücken 2004, 195 ff; OLG Hamburg, OLG-Report Hamburg 2003, 252; OLG Celle, OLG Report Celle 2002, 153 f; OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 1135 f.).
  • OLG Celle, 21.03.2002 - 10 WF 44/02

    Festsetzung des Streitwertes einer Ehesache; Abstellen auf die …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Während diese Auffassung in der Vergangenheit auch mehrheitlich von der Rechtsprechung geteilt worden ist, haben sich in den letzten Jahren mehrere Oberlandesgerichte - teilweise unter Aufgabe der eigenen bisherigen Rechtsprechung - mit guten Gründen gegen diese Auffassung ausgesprochen (OLG München, FamRZ 2002, 683 f; Kammergericht KG-Report Berlin 2003, 384 f; OLG Koblenz OLG-Report Koblenz 2000, 127; OLG Zweibrücken, OLG-Report Zweibrücken 2004, 195 ff; OLG Hamburg, OLG-Report Hamburg 2003, 252; OLG Celle, OLG Report Celle 2002, 153 f; OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 1135 f.).
  • OLG München, 27.06.2001 - 16 WF 662/01

    Festsetzung des Gesamtstreitwerts im Scheidungsverbundverfahren; Teilstreitwert …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Während diese Auffassung in der Vergangenheit auch mehrheitlich von der Rechtsprechung geteilt worden ist, haben sich in den letzten Jahren mehrere Oberlandesgerichte - teilweise unter Aufgabe der eigenen bisherigen Rechtsprechung - mit guten Gründen gegen diese Auffassung ausgesprochen (OLG München, FamRZ 2002, 683 f; Kammergericht KG-Report Berlin 2003, 384 f; OLG Koblenz OLG-Report Koblenz 2000, 127; OLG Zweibrücken, OLG-Report Zweibrücken 2004, 195 ff; OLG Hamburg, OLG-Report Hamburg 2003, 252; OLG Celle, OLG Report Celle 2002, 153 f; OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 1135 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 03.11.2005 - 7 WF 942/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,50174
OLG Koblenz, 03.11.2005 - 7 WF 942/05 (https://dejure.org/2005,50174)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03.11.2005 - 7 WF 942/05 (https://dejure.org/2005,50174)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 21.12.1999 - 14 UF 268/99

    Beschwerdebefugnis der Pflegeeltern bei vorläufiger Wegnahme des Kindes aus der …

    Auszug aus OLG Koblenz, 03.11.2005 - 7 WF 942/05
    Dieses Vorbringen ist zu berücksichtigen, weil § 124 Nr. 2 ZPO nicht die verspätete Abgabe der Erklärung sanktioniert, sondern nur deren völliges Ausbleiben (vgl. OLG Koblenz, FamRZ 2000, 635; 13 WF 685/00, Beschluss vom 22.11.2000; 9 WF 524/02, Beschluss vom 2.9.2002; 7 WF 626/03, Beschluss vom 18.8.2003).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2011 - L 13 AL 5384/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die …

    Eine Nachholung der Mitwirkung ist auch noch im Beschwerdeverfahren zulässig (LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 9. September 2010 - 1 Ta 149/10 - juris; LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. Januar 2008 - 9 Ta 276/07 - juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 3. November 2005 - 7 WF 942/05 - juris), weshalb schon aus diesem Grund der Beschluss des SG aufzuheben war.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 19.02.2015 - 10 Ta 228/15

    Prozesskostenhilfe - neuer Vortrag im Beschwerdeverfahren - Vordruckpflicht

    Rn. 11 Dennoch ist das am 16. Februar 2015 eingegangene Vorbringen des Klägers in zweiter Instanz noch zu berücksichtigen, unabhängig davon, ob es für dessen vorläufiges Ausbleiben eine ausreichende Entschuldigung vorgebracht wurde (BAG, Beschluss vom 18. November 2003 - 5 AZB 46/03; LAG Hamm, Beschluss vom 29. Januar 2013 - 5 Ta 35/13; LAG Köln, Beschluss vom 8. November 2012 - 11 Ta 309/12; LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 30. Juli 2008 - 11 Ta 115/08; LAG Niedersachsen, Beschluss vom 4. Juni 2004 - 10 Ta 241/04; vgl. auch OLG Köln, Beschluss vom 23. Juli 2008 - 4 WF 84/08; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 1. Februar 2008 - 9 WF 362/07; OLG Koblenz, Beschluss vom 3. November 2005 - 7 WF 942/05).
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