Rechtsprechung
| VGH Bayern, 20.04.2016 - 7 ZB 15.2774 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anwendbarkeit des Grundsatzes der Öffentlichkeit der Wahl auf Hochschulwahlen; Öffentlichkeit der Stimmenauszählung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendbarkeit des Grundsatzes der Öffentlichkeit der Wahl auf Hochschulwahlen; Öffentlichkeit der Stimmenauszählung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 03.03.2009 - 2 BvC 3/07
Wahlcomputer
Auszug aus VGH Bayern, 20.04.2016 - 7 ZB 15.2774
Der ungeschriebene Grundsatz gilt unabhängig von seiner normativen Ausformung im Detail (BVerfG, Urteil vom 3.3.2009 - 2 BvC 3/07, 2 BvC 4/07 - BVerfGE 123, 39-88, Rn. 142).
- VGH Bayern, 05.01.2018 - 7 ZB 18.31
Verlinkung eines Internetangebots mit rechtsextremem Inhalt
Das Darlegungserfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO setzt insoweit die Formulierung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die Berufungsentscheidung erheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage voraus, außerdem die Angabe, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung bestehen soll sowie die Darlegung der Entscheidungserheblichkeit (BayVGH B.v. 20.4.2016 - 7 ZB 15.2774 - juris;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 72). - VGH Bayern, 12.12.2017 - 7 ZB 16.2346
Keine Berufungszulassung: Verbot eines im Internet verbreiteten Rundfunkangebots
Das Darlegungserfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO setzt insoweit die Formulierung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die Berufungsentscheidung erheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage voraus, außerdem die Angabe, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung bestehen soll sowie die Darlegung der Entscheidungserheblichkeit (BayVGH B.v. 20.4.2016 - 7 ZB 15.2774 - juris;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 72). - VGH Bayern, 14.08.2018 - 7 ZB 18.471
Exmatrikulation aufgrund endgültigen Nichtbestehens im Bachelorstudiengang …
Das Darlegungserfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO setzt insoweit die Formulierung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die Berufungsentscheidung erheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage voraus, außerdem die Angabe, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung bestehen soll sowie die Darlegung der Entscheidungserheblichkeit (BayVGH, B.v. 20.4.2016 - 7 ZB 15.2774 - juris;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 72).
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