Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 15.01.2016 - 7 ZB 15.929   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,1241
VGH Bayern, 15.01.2016 - 7 ZB 15.929 (https://dejure.org/2016,1241)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.01.2016 - 7 ZB 15.929 (https://dejure.org/2016,1241)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Januar 2016 - 7 ZB 15.929 (https://dejure.org/2016,1241)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,1241) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitreibung von Rundfunkbeiträgen durch Zwangsvollstreckung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beitreibung von Rundfunkbeiträgen durch Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 11.06.2015 - I ZB 64/14

    Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen

    Auszug aus VGH Bayern, 15.01.2016 - 7 ZB 15.929
    Rn. 3 Mit dieser Auffassung verkennt der Kläger, dass die Rundfunkgebührenpflicht kraft Gesetzes entsteht und nicht vom Erlass eines Gebührenfestsetzungsbescheids abhängig ist (…BVerfG, B. v. 30.1.2008 - 1 BvR 829/06 Rn. 20 - juris), woran sich auch durch das Inkrafttreten des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags am 1. Januar 2013 nichts geändert hat (vgl. BGH, B. v. 11.6.2015 - I ZB 64/14 - juris).
  • BVerfG, 30.01.2008 - 1 BvR 829/06

    Rundfunkgebührenpflichtigkeit von Computern

    Auszug aus VGH Bayern, 15.01.2016 - 7 ZB 15.929
    Rn. 3 Mit dieser Auffassung verkennt der Kläger, dass die Rundfunkgebührenpflicht kraft Gesetzes entsteht und nicht vom Erlass eines Gebührenfestsetzungsbescheids abhängig ist (BVerfG, B. v. 30.1.2008 - 1 BvR 829/06 Rn. 20 - juris), woran sich auch durch das Inkrafttreten des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags am 1. Januar 2013 nichts geändert hat (vgl. BGH, B. v. 11.6.2015 - I ZB 64/14 - juris).
  • VGH Bayern, 28.09.2009 - 7 ZB 09.1468

    Antrag auf Zulassung der Berufung; ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.01.2016 - 7 ZB 15.929
    Deshalb muss der Rechtsmittelführer - erstens - eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formulieren, - zweitens - ausführen, weshalb diese Rechtsfrage für den Rechtsstreit entscheidungserheblich ist, - drittens - erläutern, weshalb die formulierte Frage klärungsbedürftig ist und - viertens - darlegen, weshalb der Frage eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (st. Rspr. d. Senats vgl. z. B. B. v. 28.9.2009 - 7 ZB 09.1468 m. w. N.; B. v. 19.1.2010 - 7 ZB 09.1519 - jeweils juris).
  • VGH Bayern, 19.01.2010 - 7 ZB 09.1519

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Begründungs- und Substanziierungspflicht im …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.01.2016 - 7 ZB 15.929
    Deshalb muss der Rechtsmittelführer - erstens - eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formulieren, - zweitens - ausführen, weshalb diese Rechtsfrage für den Rechtsstreit entscheidungserheblich ist, - drittens - erläutern, weshalb die formulierte Frage klärungsbedürftig ist und - viertens - darlegen, weshalb der Frage eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (st. Rspr. d. Senats vgl. z. B. B. v. 28.9.2009 - 7 ZB 09.1468 m. w. N.; B. v. 19.1.2010 - 7 ZB 09.1519 - jeweils juris).
  • VGH Bayern, 16.04.2018 - 11 ZB 18.344

    Abbruch eines Drogenabstinenzprogramms

    Hierzu muss der Rechtsmittelführer eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formulieren, ausführen, weshalb diese Frage entscheidungserheblich ist, erläutern, weshalb die vorformulierte Frage klärungsbedürftig ist, und darlegen, warum der Frage eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 3.2.2016 - 10 ZB 15.1413 - juris Rn. 8; B.v. 15.1.2016 - 7 ZB 15.929 - juris Rn. 5;… Happ in Eyermann, VwGO, § 124a Rn. 72).
  • VGH Bayern, 22.05.2017 - 11 ZB 17.637

    Keine isolierte Anfechtung der Anordnung eines medizinisch-psychologischen …

    Hierzu muss der Rechtsmittelführer eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formulieren, ausführen, weshalb diese Frage entscheidungserheblich ist, erläutern, weshalb die vorformulierte Frage klärungsbedürftig ist, und darlegen, warum der Frage eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (…st.Rspr., vgl. BayVGH, B.v. 3.2.2016 - 10 ZB 15.1413 - juris Rn. 8; B.v. 15.1.2016 - 7 ZB 15.929 - juris Rn. 5;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 72).
  • VGH Bayern, 31.03.2016 - 11 ZB 16.61

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Hierzu muss der Rechtsmittelführer eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formulieren, ausführen, weshalb diese Frage entscheidungserheblich ist, erläutern, weshalb die vorformulierte Frage klärungsbedürftig ist, und darlegen, warum der Frage eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (…st.Rspr., vgl. BayVGH, B. v. 3.2.2016 - 10 ZB 15.1413 - juris Rn. 8; B. v. 15.1.2016 - 7 ZB 15.929 - juris Rn. 5;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 72).
  • VGH Bayern, 09.06.2016 - 11 ZB 16.245

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Kokain im Haar

    Hierzu muss der Rechtsmittelführer eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formulieren, ausführen, weshalb diese Frage entscheidungserheblich ist, erläutern, weshalb die vorformulierte Frage klärungsbedürftig ist, und darlegen, warum der Frage eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (…st.Rspr., vgl. BayVGH, B. v. 3.2.2016 - 10 ZB 15.1413 - juris Rn. 8; B. v. 15.1.2016 - 7 ZB 15.929 - juris Rn. 5;… Happ in Eyermann, VwGO, § 124a Rn. 72).
  • VGH Bayern, 19.12.2017 - 7 ZB 17.688

    Rundfunkbeitrag für Kinderkrippe

    Deshalb muss der Rechtsmittelführer - erstens - eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formulieren, - zweitens - ausführen, weshalb diese Rechtsfrage für den Rechtsstreit entscheidungserheblich ist, - drittens - erläutern, weshalb die formulierte Frage klärungsbedürftig ist und - viertens - darlegen, weshalb der Frage eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (stRspr des Senats vgl. z.B. B.v. 28.9.2009 - 7 ZB 09.1468; B.v. 15.1.2016 - 7 ZB 15.929 - jeweils juris, m.w.N.).
  • VGH Bayern, 06.09.2016 - 11 ZB 16.1154

    Entziehung seiner Fahrerlaubnis der Klassen A, B, und C1 einschließlich der …

    Hierzu muss der Rechtsmittelführer eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formulieren, ausführen, weshalb diese Frage entscheidungserheblich ist, erläutern, weshalb die vorformulierte Frage klärungsbedürftig ist, und darlegen, warum der Frage eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (…st.Rspr., vgl. BayVGH, B.v. 3.2.2016 - 10 ZB 15.1413 - juris Rn. 8; B.v. 15.1.2016 - 7 ZB 15.929 - juris Rn. 5;… Happ in Eyermann, VwGO, § 124a Rn. 72).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht