Rechtsprechung
| LG Köln, 03.12.1973 - 73 O 44/73 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,15677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 08.07.1976 - 1 BvL 19/75
Contergan
des Ersten Senats vom 8. Juli 1976 auf die mündliche Verhandlung vom 15. Juni 1976 -- 1 BvL 19 und 20/75, 1 BvR 148/75 -- in dem Verfahren 1. zur verfassungsrechtlichen Prüfung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder" vom 17. Dezember 1971 (BGBl. I S. 2018), a) Aussetzungs- und Vorlagebeschluß des Oberlandesgerichts Köln vom 30. Mai 1975 (9 U 78/74) -- 1 BvL 19/75 -, b) Aussetzungs- und Vorlagebeschluß des Oberlandesgerichts Köln vom 30. Mai 1975 (9 U 208/74) -- 1 BvL 20/75 - 2. über die Verfassungsbeschwerde des am 14. Februar 1961 geborenen Axel K. ..., vertreten durch seine Mutter, Frau Rechtsanwältin K. ... -- Bevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Achim Krämer, Karlsruhe, Lammstraße 9 -- a) unmittelbar gegen aa) das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. Februar 1975 -- VI ZR 44/76 -, bb) das Urteil des Landgerichts Köln vom 3. Dezember 1973 -- 73 O 44/73 -, b) mittelbar gegen das Gesetz über die Errichtung einer Stiftung Hilfswerk für behinderte Kinder vom 17. Dezember 1971 (BGBl. I S. 2018) -- 1 BvR 148/75 -.
dejure.org
Übersicht LG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| LG Köln, 30.12.1973 - 73 O 44/73 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,6085) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
dejure.org
Übersicht LG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.