Rechtsprechung
   BSG, 09.02.2006 - B 7a/7 AL 48/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2158
BSG, 09.02.2006 - B 7a/7 AL 48/04 R (https://dejure.org/2006,2158)
BSG, Entscheidung vom 09.02.2006 - B 7a/7 AL 48/04 R (https://dejure.org/2006,2158)
BSG, Entscheidung vom 09. Februar 2006 - B 7a/7 AL 48/04 R (https://dejure.org/2006,2158)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs - Entlassungsentschädigung - tariflicher Ausschluss der ordentlichen Kündigung - Wiederöffnung durch Betriebsvereinbarung - Nichteinhaltung der fiktiven Kündigungsfrist

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs; Sozialplanabfindung; Außerkraftsetzung der tariflichen ordentlichen Unkündbarkeit durch Vereinbarung; Nichteinhaltung der fiktiven Kündigungsfrist; Kündigungsmöglichkeit aus wichtigem Grund; teleologische Reduktion; Verfügungssatz des ...

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer tarifvertraglichen Aufhebung der Unkündbarkeit eines Arbeitsverhältnisses; Rechtsfolgen der Mitwirkung nicht tariffähiger Parteien an einer Änderung eines Tarifvertrags; Voraussetzungen für die Aufhebung eines Sonderkündigungsschutzes; Beendigung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Sozialplanabfindung, Verfügungssatz des Ruhensbescheides

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (29)

  • BSG, 17.10.2007 - B 11a AL 51/06 R

    Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Lösung des

    Nicht zu beanstanden ist, dass das LSG die vom Kläger angegriffenen Bescheide vom 15. November 2001/14. Mai 2002/6. Juni 2002 sowie die verschiedenen Alg-Bewillligungsbescheide als Einheit angesehen hat (vgl ua BSGE 84, 270, 271 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 19; BSG, Urteil vom 9. Februar 2006, B 7a/7 AL 48/04 R; BSGE 96, 64 = SozR 4-4300 § 143a Nr. 1, RdNr 12).
  • BSG, 04.04.2017 - B 11 AL 5/16 R

    Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs - Sperrzeit wegen Verletzung von Pflichten

    Beide Bescheide bilden eine rechtliche Einheit (zur einheitlichen rechtlichen Regelung von Sperrzeitbescheid und Leistungsablehnung: BSG vom 16.9.1999 - B 7 AL 32/98 R - BSGE 84, 270, 271 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 19 S 93 und BSG vom 9.2.2006 - B 7a/7 AL 48/04 R - juris RdNr 12) .
  • BSG, 04.04.2017 - B 11 AL 19/16 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - unzureichende Eigenbemühungen - Festlegung

    Es kann dahingestellt bleiben, ob die Beklagte zu einer isolierten Feststellung der Sperrzeit berechtigt ist, denn nach stRspr stellen beide Regelungen - die Feststellung der Sperrzeit und die zeitgleiche Aufhebung der Bewilligung von Alg und Minderung der Anspruchsdauer - eine rechtliche Einheit dar (BSG vom 9.2.2006 - B 7a/7 AL 48/04 R - juris RdNr 12; BSG vom 14.9.2010 - B 7 AL 33/09 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 21; BSG vom 2.5.2012 - B 11 AL 6/11 R - BSGE 111, 1 = SozR 4-4300 § 144 Nr. 23) .
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