Rechtsprechung
   KG, 13.01.2011 - 8 U 97/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,23322
KG, 13.01.2011 - 8 U 97/10 (https://dejure.org/2011,23322)
KG, Entscheidung vom 13.01.2011 - 8 U 97/10 (https://dejure.org/2011,23322)
KG, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - 8 U 97/10 (https://dejure.org/2011,23322)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • IWW
  • verkehrslexikon.de

    Zur Bedeutung eines etwaigen Wertverlustes durch die Standzeit eines Fahrzeugs vor der Erstzulassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Lange Standzeit zwischen Produktion und Erstzulassung bei Gebrauchtwagen

Besprechungen u.ä.

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Standuhren sind nicht per se mangelhaft - Klarer Unterschied zwischen Neu- und Gebrauchtwagen

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 29.06.2016 - VIII ZR 191/15

    Kein Sachmangel bei einer zwölf Monate überschreitenden Standzeit eines

    (b) Demgegenüber vertreten andere Obergerichte die Ansicht, dass bei dem Kauf eines Gebrauchtwagens mit einer Zulassungsdauer oberhalb eines Jahreswagens die Frage, ob eine wesentliche Abweichung zwischen Herstellungsdatum und Erstzulassung vorliege, die sich als Mangel im Sinne von § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB darstelle, im Einzelfall unter Berücksichtigung des Fahrzeugalters, insbesondere der Dauer der Zulassung im Straßenverkehr, zu beurteilen sei (OLG Schleswig, NJW-RR 2009, 712, 713; vgl. auch KG Berlin, Beschluss vom 13. Januar 2011 - 8 U 97/10, juris Rn. 7).
  • OLG Braunschweig, 23.07.2015 - 9 U 2/15

    Gebrauchtwagenkauf: Sachmangel auf Grund längerer Standzeit zwischen Herstellung

    Die zu einer mangelbegründenden Standzeit bei Gebrauchtfahrzeugen ergangenen obergerichtlichen Entscheidungen lassen sich aufgrund der jeweils zugrunde liegenden Sachverhalte nicht verallgemeinern ( Gewährleistungsanspruch bejaht : OLG Düsseldorf, Urteil v. 16.06.2008 - 1 U 231/07: Herstellung 31 Monate vor Erstzulassung, 10 km Laufleistung und 2 Monate seit Erstzulassung bei Verkauf an Kläger, Sachmangel bejaht; OLG Celle, Urteil v. 13.07.2006 - 11 U 254/05: Herstellung 23 Monate vor Erstzulassung, 10 km Laufleistung und 9 Monate seit Erstzulassung bei Verkauf an Kläger als "Vorführwagen", Sachmangel bejaht; OLG Karlsruhe, Urteil v. 26.05.2004 - 1 U 10/04: Herstellung 5 ½ Jahre vor Erstzulassung, dort indes arglistiges Verschwiegen; OLG Oldenburg, Urteil v. 28.10.2005 - 6 U 155/05: Herstellung 2 ½ Jahre vor Erstzulassung, wobei im konkreten Fall eine arglistige Täuschung bejaht und die Mangelhaftigkeit nicht explizit angesprochen worden ist; OLG Nürnberg, Urt. v. 21.03.2005 - 8 U 2366/04: Herstellung 13 Monate vor Erstzulassung, 600 km Laufleistung und 11 Monate seit Erstzulassung bei Verkauf, dort aber unzutreffendes Modelljahr als Beschaffenheit vereinbart; Gewährleistungsanspruch und Sachmangel verneint : OLG Schleswig, Urteil v. 25.11.2008 - 3 U 39/07: Herstellung 14 Monate vor Erstzulassung, Erstveräußerung als "Lagerfahrzeugmodell"; OLG Braunschweig, Urteil v. 07.07.2005 - 2 U 128/04: Herstellung 27 Monate vor Erstzulassung, Verkauf als "Lagerfahrzeug"; KG Berlin, Beschluss v. 13.01.2011 - 8 U 97/10: Herstellung 14 ½ Monate vor Erstzulassung, Laufleistung 35.240 km bei Kauf durch dortigen Kläger).

    Ein annähernd vergleichbarer Sachverhalt liegt dem Beschluss des KG vom 13.1.2011 - 8 U 97/10 - zugrunde, in dem das Gericht bei einer 14 ½-monatigen Standzeit vor Erstzulassung bei Erwerb als Gebrauchtwagen nach 3 Jahren und 5 Monaten Nutzung nach Erstzulassung mit einer Laufleistung von 35.240 km einen Sachmangel verneint hat (a.a.O. Rn. 7, hier zit. n. juris).

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