Rechtsprechung
| BSG, 22.03.1988 - 8/5a RKn 9/86 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Bisheriger Beruf - Qualifikationswechsel - Berufstätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hannover, 22.02.1985 - S 12 Kn 74/84
- BSG, 22.03.1988 - 8/5a RKn 9/86
Wird zitiert von ... (132) Zitiert selbst (3)
- BSG, 25.04.1978 - 5 RKn 9/77
Lösen von der bisherigen Tätigkeit - Neue Tätigkeit aufgrund betrieblicher …
Auszug aus BSG, 22.03.1988 - 5a RKn 9/86
Das BSG hat bereits mehrfach entschieden, daß eine Lösung vom bisherigen Beruf auch dann anzunehmen ist:, wenn der Tätigkeitswechsel zwar ausschließlich aus betrieblichen Gründen erfolgt ist, der Versicherte sich aber im Laufe der Zeit unter dem Druck der Verhältnisse mit einem neuen, nunmehr ausgeübten Beruf endgültig abgefunden hat (vgl BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN; Urteil vom 19. April 1983 - 5b RJ 58/82 - Urteil vom 31. Januar 1984 - 5a RKn 16/82 -). - BSG, 31.01.1984 - 5a RKn 16/82
Auszug aus BSG, 22.03.1988 - 5a RKn 9/86
Das BSG hat bereits mehrfach entschieden, daß eine Lösung vom bisherigen Beruf auch dann anzunehmen ist:, wenn der Tätigkeitswechsel zwar ausschließlich aus betrieblichen Gründen erfolgt ist, der Versicherte sich aber im Laufe der Zeit unter dem Druck der Verhältnisse mit einem neuen, nunmehr ausgeübten Beruf endgültig abgefunden hat (…vgl BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN; Urteil vom 19. April 1983 - 5b RJ 58/82 - Urteil vom 31. Januar 1984 - 5a RKn 16/82 -). - BSG, 19.04.1983 - 5b RJ 58/82
Auszug aus BSG, 22.03.1988 - 5a RKn 9/86
Das BSG hat bereits mehrfach entschieden, daß eine Lösung vom bisherigen Beruf auch dann anzunehmen ist:, wenn der Tätigkeitswechsel zwar ausschließlich aus betrieblichen Gründen erfolgt ist, der Versicherte sich aber im Laufe der Zeit unter dem Druck der Verhältnisse mit einem neuen, nunmehr ausgeübten Beruf endgültig abgefunden hat (…vgl BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN; Urteil vom 19. April 1983 - 5b RJ 58/82 - Urteil vom 31. Januar 1984 - 5a RKn 16/82 -).
- BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 71/92
Berufsschutz - Behindertengerechter Arbeitsplatz
Eine Lösung von der bisherigen Berufstätigkeit ist grundsätzlich rechtlich unerheblich und führt nicht zum Verlust des Berufsschutzes, wenn der Versicherte diese Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann, weil dann gerade solche Gründe zur Lösung geführt haben, für die die gesetzliche Rentenversicherung einzustehen hat (vgl BSGE 2, 182, 187;… BSG SozR Nr. 33 zu § 1246 RVO; SozR 2200 § 1246 Nr. 158).Dieser Grundgedanke erfordert es, die Regelung des § 15 FRG nicht ausschließlich auf die Gleichstellung von Beitragszeiten für die Erfüllung der Wartezeit und die Rentenberechnung, sondern auch auf den Berufsschutz in fachlicher Hinsicht zu beziehen (…vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 9 mwN; SozR 2200 § 1246 Nr. 158).
- BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R
Berufsunfähigkeit - Hauptberuf - Berufsschutz - Lösung vom bisherigen Beruf
Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaften Ausübung des geringerwertigen Berufs deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme der früheren höherwertigen Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen dauernd außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten (vgl BSG, Urteil vom 22. März 1988 - 8/5a RKn 9/86 - SozR 2200 § 1246 Nr. 158 S 513). - BSG, 25.07.2001 - B 8 KN 14/00 R
Berufsunfähigkeit - zumutbarer Verweisungsberuf - Neubergmann - …
Darunter ist im allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, dh mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (vgl BSG Urteile vom 22. März 1988 - 8/5a RKn 9/86 - SozR 2200 § 1246 Nr. 158, vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/96 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55 …und vom 18. Februar 1998 - B 5 RJ 34/97 R - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61 mwN).
- BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 29/04 R
Berufsunfähigkeitsrente - Rangierleiter - tarifliche Einstufung - …
Darunter ist im Allgemeinen diejenige versicherungspflichtige Beschäftigung zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, dh mit dem Ziel verrichtet worden ist, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls dann, wenn sie die qualitativ höchste ist (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 56, 61 mwN). - BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 34/03 R
Berufsunfähigkeit - Geschäftsführer eines Karussells im Schaustellergewerbe - …
Darunter ist im Allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, dh mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158;… BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55, 61 mwN). - BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89 Bisheriger Beruf im Sinne dieser Vorschrift ist nach der Rechtsprechung des BSG die zuletzt auf Dauer verrichtete versicherungspflichtige Tätigkeit des Versicherten, es sei denn, der Versicherte hat eine früher verrichtete versicherungspflichtige Tätigkeit unfreiwillig aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben (SozR 2200 § 1246 Nr. 134 mwN, SozR 2200 § 1246 Nr. 158).
- BSG, 04.11.1998 - B 13 RJ 95/97 R
Berufsschutz als Kesselwärterin - Lösung vom Beruf
Deshalb ist die nur vorübergehende Aufnahme einer anderen Tätigkeit unschädlich; sie führt nicht zum Erwerb eines neuen Dauerberufs und damit nicht zum Verlust des alten Berufs (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158 mwN).Ist die Erwerbsfähigkeit eines Versicherten aus gesundheitlichen Gründen auf ein bestimmtes Maß herabgesunken, so macht es versicherungsrechtlich keinen Unterschied, ob dies allmählich, stufenweise oder plötzlich geschehen ist (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158).
Im übrigen können in sozialistischen Staaten bei der Beendigung einer Tätigkeit betriebliche und politische Ursachen identisch oder miteinander vermischt sein (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158 S 512).
- BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 19/04 R
Berufsunfähigkeitsrente - Rangierleiter - tarifliche Einstufung - …
Darunter ist im Allgemeinen diejenige versicherungspflichtige Beschäftigung zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, dh mit dem Ziel verrichtet worden ist, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls dann, wenn sie die qualitativ höchste ist (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 56, 61 mwN). - LSG Brandenburg, 18.06.2002 - L 2 RA 132/01 Ist hingegen anzunehmen, dass der Versicherte seine frühere Berufstätigkeit bei sich bietender Gelegenheit wieder ausüben will, ist diese weiterhin seine eigentliche Berufstätigkeit (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130; BSGE 46, 121, 122; BSGE 41, 129, 130;… BSG SozR RVO § 1246 Nr. 33; BSGE 2, 182, 186).
Waren gesundheitliche Gründe dafür verantwortlich, so bleibt der Berufsschutz grundsätzlich erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSGE 2, 281, 187;… BSG SozR RVO § 1246 Nrn. 33, 57 und 94; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158).
Hat sich der Versicherte damit abgefunden, dass eine Rückkehr zum früheren Beruf nicht möglich ist, ist die Ausübung des neuen Berufes zwangsläufig auf Dauer ausgerichtet (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158).
In diesem Fall kann insbesondere die Dauer der neuen Tätigkeit als objektiver Umstand gegenüber den subjektiven, nicht verwirklichten Momenten in den Vordergrund treten (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158; BSG Urteil vom 08. Oktober 1992 - 13 RJ 41/91).
- LSG Sachsen, 08.05.2001 - L 5 RJ 87/99
Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beurteilung der Verringerung der Erwerbsfähigkeit …
Der bisherige Beruf liegt der Beurteilung der Berufsunfähigkeit deshalb zugrunde, weil er die volle Erwerbsfähigkeit des Versicherten kennzeichnet, die mit der auf zumutbare Tätigkeiten begrenzten verbliebenen Erwerbsfähigkeit zu vergleichen ist (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158).Daher ist die nur vorübergehende Aufnahme einer anderen Tätigkeit unschädlich, weil sie nicht zum Erwerb eines neuen Dauerberufs und damit auch nicht zum Verlust des Berufsschutzes aus dem alten Beruf führt (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158).
In diesen Fällen handelt es sich nur um eine vorläufige - nicht auf Dauer ausgerichtete - Berufsausübung, die versicherungsrechtlich unerheblich ist, weil damit ein neuer versicherungsrechtlich geschützter Beruf nicht erworben wird (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158).
Der Wille, zur früheren Tätigkeit zurückzukehren, ist nur dann beachtlich, wenn er auch realisierbar ist, solange also der Versicherte eine reelle Chance hat und versucht, in diese Tätigkeit zurückzukehren (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158).
- BSG, 03.07.2002 - B 5 RJ 18/01 R
Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit eines Lager- und …
- BSG, 10.12.2003 - B 5 RJ 24/03 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Verweisungstätigkeit - Pförtner an …
- LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 43/10
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Verbesserung; wesentliche Änderung
- BSG, 21.06.2001 - B 13 RJ 45/00 R
Berufsunfähigkeit - Stahlkiesstrahler als Facharbeitertätigkeit - Verweisung
- BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 77/93
Berufsschutz - Außerhalb - Geltungsbereich - Einschränkung
- BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw Berufsunfähigkeitsrente - gelernter …
- BSG, 22.09.1993 - 8 RKn 2/93
Lösung vom Beruf - Rentenverfahren
- LSG Sachsen, 25.09.2001 - L 5 RJ 184/00
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. Invalidität; Begriff des …
- BSG, 22.08.2002 - B 13 RJ 19/02 R
Berufsunfähigkeitsrente für Postzusteller - Berufsschutz als Facharbeiter - …
- BSG, 20.06.2002 - B 13 RJ 13/02 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Facharbeiter für …
- BSG, 13.12.2000 - B 5 RJ 28/99 R
Berufsunfähigkeit - Briefsortiererin - tarifliche Einstufung - qualitätsfremde …
- BSG, 09.04.2003 - B 5 RJ 38/02 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Erwerbsminderung - selbständiger …
- LSG Berlin-Brandenburg, 07.03.2007 - L 6 RJ 67/01
Rente wegen Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Schlosser - Zumutbarkeit - …
- LSG Sachsen, 05.12.2000 - L 5 RJ 111/00
Berufsunfähigkeitsrentengewährung an einen ehemaligen …
- BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 55/96
Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen …
- BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97
Verweisbarkeit eines gelernten Schornsteinfegers auf die Tätigkeit eines …
- BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 41/91
Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Kreis der Tätigkeiten …
- BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 23/92
Eingruppierung - Beruf - Vorheriger Arbeitgeber - Handwerker
- LSG Bayern, 30.08.2006 - L 1 R 504/05
Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Begriff …
- LSG Brandenburg, 24.09.2002 - L 2 RJ 64/02
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beschäftigung als Maurer; …
- BSG, 28.08.2002 - B 5 RJ 14/02 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Berufskraftfahrer - verkehrsmedizinisches …
- BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 1/97
Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff …
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 49/92
Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit - Hilfsweise Gewährung …
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.10.2005 - L 22 RJ 50/04
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufsunfähigkeit - Imbissverkäufer - …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2006 - L 2 KN 135/02
Rentenversicherung
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2011 - L 22 R 898/08
- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2006 - L 18 KN 88/04
Rentenversicherung
- BSG, 18.12.1990 - 5a RKn 5/87
Berufsunfähigkeit eines Vertriebenen, der die deutsche Sprache nicht beherrscht
- LSG Sachsen, 24.04.2007 - L 4 R 774/05
Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2003 - L 8 RJ 84/01
Rentenversicherung
- BSG, 06.05.1998 - B 13 RJ 79/97 R
Berufsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Beschäftigungsdauer - Wertigkeit - …
- LSG Berlin-Brandenburg, 24.07.2019 - L 16 R 215/18
Rente wegen Berufsunfähigkeit - Kraftfahrer im Postdienst - Verweisbarkeit
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.09.2018 - L 16 R 45/18
Verweisbarkeit eines Briefzustellers bei beantragter Rente wegen teilweiser …
- BSG, 25.04.1989 - 4 RA 67/88
Berufsunfähigkeit eines Berufsfußballspielers
- LSG Berlin-Brandenburg, 08.09.2009 - L 6 R 1077/05
Berufsunfähigkeit; Rangierarbeiter/Rangierleiter; Lösung vom Beruf; …
- LSG Bayern, 28.10.2008 - L 14 R 873/07
- LSG Hessen, 24.07.2003 - L 12 RJ 711/01
Erwerbsminderungsrente für Busfahrer im Liniendienst - tarifliche Einstufung - …
- LSG Bayern, 20.12.2006 - L 16 R 573/04
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung; Anforderungen an das Vorliegen …
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03
Verweisbarkeit eines Elektromonteurs bei geltendgemachter Berufsunfähigkeit
- LSG Sachsen, 14.03.2006 - L 4 R 144/05
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - …
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 25/92
Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2006 - L 3 RJ 96/03
- LSG Sachsen, 13.09.2005 - L 4 RA 434/04
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Facharbeiterstatus - Fachverkäuferin …
- LSG Sachsen, 27.09.2001 - L 6 KN 35/00
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Ausbildungsberuf des Maurers in der …
- LSG Bayern, 23.04.1998 - L 14 RJ 162/96
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Minderung der …
- BSG, 16.02.2021 - B 13 R 300/20 B
Rente wegen Erwerbsminderung
- LSG Baden-Württemberg, 24.04.2012 - L 11 R 5015/10
- LSG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2006 - L 2 KN 39/01
Rentenversicherung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
- LSG Sachsen, 20.11.2001 - L 5 RJ 133/98
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Erwerbsminderung - Elektroschweißer - ohne …
- BSG, 18.09.1996 - 5 RJ 106/95
Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Gewährung einer Rente …
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 61/92
Anspruch auf Rente infolge Erwerbsunfähigkeit/ Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2006 - L 18 R 4/05
Rentenversicherung
- LSG Berlin-Brandenburg, 21.02.2006 - L 22 RJ 50/03
Verweisbarkeit einer Verkäuferin
- LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2005 - L 18 KN 91/01
Voraussetzungen des Anspruchs auf Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente bzw. …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2004 - L 3 (18) RA 52/02
Rentenversicherung
- LSG Bayern, 24.06.2003 - L 5 RJ 435/00
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Soziale Zumutbarkeit …
- BSG, 23.05.1995 - 13 RJ 65/94
- LSG Baden-Württemberg, 24.04.2012 - L 11 R 4244/10
- SG Berlin, 01.02.2011 - S 30 R 4456/10
Antrag auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente - sozialgerichtliches Verfahren …
- LSG Thüringen, 28.05.2008 - L 3 R 807/05
Aufhebung der Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit aufgrund der …
- LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2006 - L 4 RA 70/02
Verweisbarkeit eines Handelsvertreters bei geltend gemachter Berufsunfähigkeit
- LSG Berlin-Brandenburg, 29.06.2006 - L 6 RA 115/02
Berufsunfähigkeit - Berufsfußballspieler - Verweisbarkeit - Berufsschutz
- LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2006 - L 8 RJ 32/99
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03
Rentenversicherung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 125/03
Rentenversicherung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2005 - L 18 KN 87/03
Rentenversicherung
- LSG Berlin, 31.05.2005 - L 6 RJ 63/00
Gewährung von Übergangsgeld; Voraussetzungen eines fiktiven Rentenanspruchs wegen …
- LSG Bayern, 07.10.2003 - L 5 RJ 701/01
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Vorliegen einer …
- LSG Bayern, 08.07.2003 - L 5 RJ 25/01
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Gesundheitliches …
- LSG Sachsen, 25.09.2001 - L 5 RJ 237/99
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Begriffe der …
- LSG Sachsen, 20.06.2001 - L 4 RA 185/00
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, hilfsweise wegen …
- LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 4 RA 42/98
Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) oder …
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.12.2007 - L 16 R 870/07
- LSG Bayern, 14.02.2006 - L 5 R 658/04
Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; …
- LSG Bayern, 15.02.2005 - L 5 R 388/03
Rentenanspruch wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Berücksichtigung des …
- LSG Bayern, 02.03.2004 - L 5 RJ 315/02
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Gesundheitliche Anforderungen für …
- LSG Brandenburg, 08.04.2003 - L 2 RJ 147/00
Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit; Einschränkung der Erwerbsfähigkeit; …
- SG Gelsenkirchen, 09.08.2002 - S 6 KN 50/01
- LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2011 - L 33 R 1259/08
- LSG Thüringen, 16.11.2006 - L 2 RJ 947/02
Ein bisher durch einen Versicherten dauerhaft ausgeübter Beruf als Ausgangspunkt …
- LSG Bayern, 19.07.2006 - L 16 R 197/05
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen voller oder …
- LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 6 RJ 31/02
Anspruch eines Energieanlagenelektronikers auf Gewährung einer Rente wegen …
- LSG Berlin, 03.11.2004 - L 6 RJ 79/00
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Definition des Begriffs …
- LSG Sachsen, 03.02.2004 - L 6 KN 38/03
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Schädlichkeit der vorübergehenden …
- LSG Bayern, 25.11.2003 - L 5 RJ 81/03
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Weitergeltung bereits …
- LSG Bayern, 28.10.2003 - L 5 RJ 601/01
Volle Erwerbsminderung im Sinne des neuen Rechts; Vollschichtige …
- LSG Sachsen, 09.01.2002 - L 4 RA 102/00
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beurteilung des Absinkens …
- LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 5/01
Voraussetzungen einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Maßgebliche …
- LSG Sachsen, 07.06.2001 - L 5 RJ 199/98
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen für das Vorliegen von …
- LSG Sachsen, 29.05.2001 - L 4 RJ 328/00
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen der …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.02.1997 - L 8 J 79/94
Rentenversicherung
- BSG, 20.04.1993 - 5 RJ 66/92
Anspruch Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des …
- BSG, 16.09.2013 - B 13 R 220/13 B
- LSG Baden-Württemberg, 01.03.2011 - L 11 R 1927/09
- LSG Baden-Württemberg, 26.10.2010 - L 11 R 3408/08
- LSG Bayern, 25.04.2006 - L 6 R 324/04
Begründetheit eines Rentenanspruches wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …
- SG Dresden, 02.08.2005 - S 33 RJ 104/03
- BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 34/03
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - L 27 R 779/16
- LSG Baden-Württemberg, 22.10.2013 - L 13 R 2688/12
- LSG Baden-Württemberg, 14.10.2013 - L 11 R 4741/12
- LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2011 - L 21 R 1472/08
- LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2011 - L 21 R 467/08
- LSG Berlin-Brandenburg, 08.03.2007 - L 17 R 381/05
- LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2007 - L 17 R 372/05
- SG Gelsenkirchen, 21.09.2004 - S 6 KN 282/02
Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen verminderter …
- LSG Berlin, 15.01.2004 - L 3 RJ 28/02
Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beschäftigung als Floristin; …
- SG Gelsenkirchen, 29.08.2003 - S 6 KN 86/02
Rentenversicherung
- LSG Thüringen, 21.05.2003 - L 2 KN 749/01
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.05.1996 - L 8 An 174/94
Anspruch auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitsrente; Voraussetzungen einer …
- LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2011 - L 21 R 1794/07
- LSG Berlin-Brandenburg, 14.02.2008 - L 17 R 865/06
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2007 - L 21 RJ 1/04
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.11.2006 - L 6 RA 21/03
- LSG Sachsen, 18.07.2006 - L 4 RA 452/05
- SG Gelsenkirchen, 13.06.2003 - S 6 KN 347/01
Rentenversicherung
- LSG Sachsen, 09.04.2002 - L 5 RJ 68/00
- LSG Baden-Württemberg, 26.09.2012 - L 13 R 3198/11
- LSG Baden-Württemberg, 09.10.2007 - L 11 R 5575/06
- LSG Berlin-Brandenburg, 18.07.2006 - L 22 R 328/05
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 28.02.2007 - L 7 R 267/05
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