Rechtsprechung
| BSG, 22.01.1981 - 8/8a RU 44/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Der Anspruch auf Arbeitslosenhilfe ruht, solange Unterhaltsgeld gezahlt wird - Meldepflicht bei Wiederaufleben des Arbeitslosenhilfe-Anspruchs
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe, 16.10.1979 - S 15 U 2624/77
- LSG Baden-Württemberg, 18.06.1980 - L 2 Ua 2193/79
- BSG, 22.01.1981 - 8/8a RU 44/80
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 26.10.1983 - 9b RU 6/82
Auszug aus BSG, 22.01.1981 - 8a RU 44/80
Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1983-10-26 9b RU 6/82 Vergleiche.
- BSG, 19.06.2018 - B 2 U 1/17 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14 …
Eine solche liegt vor, wenn dem Betroffenen der Eindruck vermittelt wird, das persönliche Erscheinen sei notwendig und werde erwartet, wobei einerseits mehr als ein stillschweigendes Einverständnis, eine Anregung oder bloße Ausführungen in einem Merkblatt erforderlich sind (vgl BT-Drucks 13/2204 S 75), andererseits aber schon Äußerungen genügen können, die mit den Begriffen Bitte, Empfehlung oder Einladung umschrieben sind (…stRspr BSG vom 5.2.2008 - B 2 U 25/06 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 11 RdNr 22, vom 24.6.2003 - B 2 U 45/02 R - Juris RdNr 15 …und vom 11.9.2001 - B 2 U 5/01 R - SozR 3-2700 § 2 Nr. 3 S 7;… zur Vorgängerregelung des § 539 Abs. 1 Nr. 4 RVO vgl bereits BSG vom 8.12.1994 - 2 RU 4/94 - SozR 3-2200 § 539 Nr. 32 S 119 f mwN und vom 22.1.1981 - 8/8a RU 44/80 - SozR 2200 § 539 Nr. 76).
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