Rechtsprechung
| BSG, 29.10.1981 - 8/8a RU 72/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,22305) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- BSG, 30.07.1975 - 2 RU 3/73
Freiwilliger Beitritt zur gesetzlichen Unfallversicherung - Architekt - Umbau des …
Auszug aus BSG, 29.10.1981 - 8a RU 72/80
Sogar Reisen, die sowohl den Interessen des Unternehmens als auch privatwirtschaftlichen Interessen des Versicherten dienen und sich nicht eindeutig abgrenzen lassen, sind als gemischte Tätigkeiten versichert, wenn sie dem Unternehmen wesentlich dienen; daß dies überwiegend der Fall ist, wird nicht verlangt (…Lauterbach, aaO, Anm 46, 65 zu 5 548; BSGE 40, 113 = SozR 2200 @ 5h5 Nr. 2). - BSG, 16.12.1971 - 2 RU 100/71
Auszug aus BSG, 29.10.1981 - 8a RU 72/80
Maßgeblich ist, daß der Besuch objektiv berufsbedingt und berufsbezogen und subjektiv berufsbestimmt ist (LSG Schleswig, Breithaupt 1971, 732, bestätigt durch BSG-Urteil vom 16. Dezember 1971 - 2 RU 100/71 -).
- BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 3/06 R
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …
Eine formgerechte Rüge der Verletzung des Rechts der freien Beweiswürdigung liegt dagegen nicht vor, wenn die Revision - wie hier - lediglich ihre Beweiswürdigung an die Stelle derjenigen des LSG setzt (BSG, Urteil vom 29.10.1981 - 8/8a RU 72/80) bzw die eigene Würdigung gegenüber der des Tatsachengerichts als überlegen bezeichnet. - BSG, 02.11.1988 - 2 RU 7/88
Gemischte Tätigkeit - Unfallversicherungsschutz - SelbstgeschaffeneGefahr - …
Für die Annahme von Versicherungsschutz ist es insoweit nicht erforderlich, daß die Tätigkeit betrieblichen Zwecken überwiegend gedient hat (vgl BSGE 3, 240, 245; 20, 215, 217; Urteil vom 19. Oktober 1981 - 8/8a RU 72/80 - = Lauterbach-Kartei § 548 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11117;… Brackmann aaO S 480r mwN); ausreichend ist eine wesentliche Betriebsbezogenheit, die hier zu bejahen ist, weil D. seine Beifahrertätigkeit nicht aufgegeben hatte. - BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 56/86
Anforderungen an die Rüge der Verletzung des Rechts der freien Beweiswürdigung - …
Eine formgerechte Verfahrensrüge einer Verletzung des Rechts der freien Beweiswürdigung liegt nicht vor, wenn die Revision lediglich ihre Beweiswürdigung an die Stelle derjenigen des LSG setzt (vgl BSG 29.10.1981 8/8a RU 72/80) oder diese eigene Würdigung der des Tatsachengerichts als überlegen bezeichnet; dem Revisionsgericht ist es nämlich nicht gestattet, unter mehreren möglichen Beweiswürdigungen eine Wahl zu treffen oder diese sonst zu bewerten (vgl BSG 22.9.1981 1 RJ 42/80).
- BSG, 31.05.1988 - 2/9b RU 16/87
Berufliche Fortbildung - Bildungsreise - Fortbildungskatalog - Deutsche Ärzte - …
Ist eine Trennung hingegen nicht möglich, besteht Versicherungsschutz, wenn die Verrichtung im Einzelfall betrieblichen Zwecken wesentlich dient, sie braucht ihnen nicht überwiegend gedient zu haben (BSGE 3, 240, 245; 20, 215, 217; Urteil des BSG vom 19. Oktober 1981 - 8/8a RU 72/80 - = Lauterbach-Kartei § 548 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11117;… Brackmann aaO mwN). - BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 58/86 Eine formgerechte Verfahrensrüge einer Verletzung des Rechts der freien Beweiswürdigung liegt nicht vor, wenn die Revision lediglich ihre Beweiswürdigung an die Stelle derjenigen des LSG setzt (BSG, Urteil vom 29. Oktober 1981 8/8a RU 72/80 -) oder diese eigene Würdigung der des -.
- BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 57/86 Eine formgerechte Verfahrensrüge einer Verletzung des Rechts der freien Beweiswürdigung liegt nicht vor, wenn die Revision lediglich ihre Beweiswürdigung an die Stelle derjenigen des LSG setzt (BSG, Urteil vom 29. Oktober 1981 8/8a RU 72/80 -) oder diese eigene Würdigung der des -.
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.