Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 05.11.1980 - 8 A 104/79 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. November 1980 - 8 A 104/79 (https://dejure.org/1980,20136)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 12.06.1995 - 12 L 2513/94
Sozialhilfe; Wohnfläche; Anzahl der Haushaltsangehörigen; Individualisierung der …
So sind nach der zu § 88 Abs. 2 Nr. 7 BSHG a. F. ergangenen Rechtsprechung Verkehrswerte und Grundstücksflächen ähnlicher Größenordnung wie die hier zu betrachtenden Werte nicht mehr dem "Schonvermögen" zugeordnet worden (siehe etwa: Nordrhein-Westfälisches OVG, OVG, Urt. v. 5.11.1980 - 8 A 104/79 -, FEVS 31, 341: 238.000,-- DM Verkehrswert; BGH, Beschluß v. 15.11.1989 - IV B ZR 70/89 -, FamZR 1990, 389: 590 qm Grundstücksgröße/ ca. 300.000,-- DM Verkehrswert; OVG, Rheinland-Pfalz, Urt. 13.9.1990 - 12 A 10183/90.OVG -: 803 qm Grundstücksfläche/ 275.000,-- DM Verkehrswert;… OVG für die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein, Urt. v. 31.1.1991, a.a.O., S. 453 und S. 457: 829 qm Grundstücksfläche/245.000,-- DM Verkehrswert; Nds. OVG, Beschluß v. 12.11.1992 - 4 L 5456/92 -: 260.000,-- DM Verkehrswert). - OVG Niedersachsen, 31.01.1991 - 14 L 62/89
Sozialhilfe; Vermögen; Subsidiaritätsprinzip; Grunddienstbarkeit; …
Das OVG Münster hat eine Wohnfläche von 120 qm für zwei Erwachsene und zwei minderjährige Kinder, von denen eines an Spastischer Tetraplegie litt, wobei mithin 30, 25 qm je Person kamen, nicht mehr als angemessen angesehen (Urteil vom 5.11.1980 - 8 A 104/79 - FEVS Bd. 31 S. 341, 343).
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