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Rechtsprechung
   VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,61775
VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10 (https://dejure.org/2011,61775)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 08.06.2011 - 8 A 16/10 (https://dejure.org/2011,61775)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - 8 A 16/10 (https://dejure.org/2011,61775)
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Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (8)

  • VG Düsseldorf, 04.03.2009 - 31 K 5472/08

    Gehaltskürzung in einer gegenüber einem Gerichtsvollzieher erlassenen …

    Auszug aus VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10
    Das VG Düsseldorf sieht eines Ansehensverlust der Justiz darin, wenn es bei einem Gerichtsvollzieher aufgrund mangelnder Büroorganisation zu Vollstreckungsausfällen kommt (Urteil v. 04.03.2009, 31 K 5472/08.O; juris).

    Dies schließt gewisse Mängel der Arbeitsweise ein, wie sie selbst bei sehr fähigen und ausgesprochen zuverlässigen Beamten vorkommen können (vgl. VG Düsseldorf, Urteil v. 04.03.2009, 31 K 5472/08.O; juris).

  • BVerfG, 05.12.2008 - 1 BvR 1318/07

    Bezeichnung eines Stadtrats als "Dummschwätzer"

    Auszug aus VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10
    Ob es sich bei den Wortwendungen "[der Mandant] bewegt seinen Arsch hierher" und die Klägerin "wegen diesem Scheiß" keine Zeit für ihre Tochter finde, bereits tatsächlich um eine das Ansehen der Justiz schädigende Fäkalsprache handelt, mag bezweifelt werden und muss unter den Besonderheiten des Einzelfall geprüft werden (vgl. zur beleidigenden Fäkalsprache: BVerfG, Beschluss v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07; OLG Stuttgart, Urteil v. 16.06.2010, 4 U 20/10; LAG Rheinl.-Pfalz, Urteil v. 16.12.2010, 10 Sa 308/10; alle juris).
  • BVerwG, 08.05.2001 - 1 D 20.00

    Postbeamter a.D.; Postzusteller im Bereich der Fußzustellung; Präzisierung der …

    Auszug aus VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10
    Rn. 33 Die Erfordernisse, die der Beruf an Achtung und Vertrauen stellt, ergeben sich aus dem jeweiligen konkret-funktionellen Amt, wobei es ausreichend ist, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, eine tatsächliche Beeinträchtigung ist nicht erforderlich (vgl. BVerwG, Urteil v. 08.05.2001, 1 D 20.00, Rn. 21, 27, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.12.2010 - 10 Sa 308/10

    Außerordentliche Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung - Androhung einer …

    Auszug aus VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10
    Ob es sich bei den Wortwendungen "[der Mandant] bewegt seinen Arsch hierher" und die Klägerin "wegen diesem Scheiß" keine Zeit für ihre Tochter finde, bereits tatsächlich um eine das Ansehen der Justiz schädigende Fäkalsprache handelt, mag bezweifelt werden und muss unter den Besonderheiten des Einzelfall geprüft werden (vgl. zur beleidigenden Fäkalsprache: BVerfG, Beschluss v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07; OLG Stuttgart, Urteil v. 16.06.2010, 4 U 20/10; LAG Rheinl.-Pfalz, Urteil v. 16.12.2010, 10 Sa 308/10; alle juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.12.2009 - 1 M 87/09

    Zum Verbot der Führung der Dienstgeschäfte

    Auszug aus VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10
    So hat das VG Magdeburg bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbots der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (Beschluss v. 16.11.2009, 5 B 279/09; bestätigt durch OVG LSA, Beschluss v. 22.12.2009, 1 M 87/09; beide juris).
  • DGH Hessen, 30.03.2009 - DGH 3/08

    Versetzung eines Berufsrichters in den einstweiligen Ruhestand nach …

    Auszug aus VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10
    Der Hessische Dienstgerichtshof für Richter stellt darauf ab, dass das Ansehen der Justiz als dritte Staatsgewalt zu wahren ist, dessen Verletzung nach rein objektiven Maßstäben zu bemessen ist (Urteil v. 30.03.2009, DGH 3/08; juris).
  • OLG Stuttgart, 16.06.2010 - 4 U 20/10

    Persönlichkeitsrechtsverletzung in einem Sachbuch: Identifizierende Beschreibung …

    Auszug aus VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10
    Ob es sich bei den Wortwendungen "[der Mandant] bewegt seinen Arsch hierher" und die Klägerin "wegen diesem Scheiß" keine Zeit für ihre Tochter finde, bereits tatsächlich um eine das Ansehen der Justiz schädigende Fäkalsprache handelt, mag bezweifelt werden und muss unter den Besonderheiten des Einzelfall geprüft werden (vgl. zur beleidigenden Fäkalsprache: BVerfG, Beschluss v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07; OLG Stuttgart, Urteil v. 16.06.2010, 4 U 20/10; LAG Rheinl.-Pfalz, Urteil v. 16.12.2010, 10 Sa 308/10; alle juris).
  • VG Magdeburg, 16.11.2009 - 5 B 279/09
    Auszug aus VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10
    So hat das VG Magdeburg bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbots der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (Beschluss v. 16.11.2009, 5 B 279/09; bestätigt durch OVG LSA, Beschluss v. 22.12.2009, 1 M 87/09; beide juris).
  • VG Magdeburg, 30.03.2017 - 15 A 16/16

    Disziplinarklage gegen Polizeibeamte; hier: Verwendung von Formularen aus dem …

    Für den Tatbestand der Ansehensschädigung als Teil des Wohlverhaltens ist es ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, so dass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht erforderlich ist (…BVerwG, Urt. v. 08.05.2011, 1 D 20.00; BVerfG, Beschl. v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07;… LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.12.2010, 10 Sa 308/10; VG Magdeburg, Urt. v. 08.06.2011, 8 A 16/10 MD; alle juris).
  • VG Ansbach, 22.03.2018 - AN 1 S 18.00403

    Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst wegen persönlicher …

    Rn. 67 Für den Tatbestand der Ansehensschädigung als Teil des Wohlverhaltens ist es ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, sodass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht erforderlich ist (BVerwG, U.v. 8.5.2011 - 1 D 20.00, juris; BVerfG, B.v. 5.12.2008 - 1 BvR 1318/07, juris; LAG Rheinland-Pfalz, U.v. 16.12.2010 - 10 Sa 308/10, juris; VG Magdeburg, U.v. 8.6.2011 - 8 A 16/10 MD, juris).
  • VG Hannover, 09.06.2015 - 18 A 131/14

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; Kinderpornographie; Sex-Chat

    Für den Tatbestand der Ansehensschädigung ist es im Übrigen ausreichend, wenn ein Verhalten zur Beeinträchtigung von Achtung und Vertrauen geeignet ist, so dass eine tatsächliche Beeinträchtigung nicht einmal erforderlich ist (BVerwG, U. v. 08.05.2011, 1 D 20.00; BVerfG, B. v. 05.12.2008, 1 BvR 1318/07; LAG Rheinland-Pfalz, U. v. 16.12.2010, 10 Sa 308/10; VG Magdeburg, Urteil v. 08.06.2011, 8 A 16/10 MD; alle juris).
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