Volltextveröffentlichungen (3)

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AufenthG § 60 Abs. 1, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1, RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4
  Flüchtlingsanerkennung, Glaubwürdigkeit, Sachverständigengutachten, Vorverfolgung, Zwangsrekrutierung, Taliban, Kabul, Verfolgungsgefahr, interne Fluchtalternative, interner Schutz, Abschiebungsverbot, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, Logar, Sicherheitslage, ...

• milo.bamf.de

  AsylG, § 78; AufenthG 2004, § 60 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 7; EGRL 83/2004, Art 15 Buchst c
  Afghanistan: Kein bewaffneter Konflikt in Kabul. PTBS i. d. R. nicht behandelbar.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (36)Zitiert selbst (11)

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• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …

  Auszug aus VGH Hessen, 16.06.2011 - 8 A 2011/10

  Dort herrscht aber trotz der in der Berufungsschrift geschilderten Übergriffe kein bewaffneter Konflikt von solcher Dichte, dass darauf § 60 Abs. 7 S. 2 AufenthG angewandt werden könnte (BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2009 - 10 C 9.08 - BVerwGE 134, 188 = juris Rn.14, 17; Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4/09 -, BVerwGE 136, 360 = juris Rn. 20 ff.).

  Mit seinem Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, a.a.O.), mit dem ein Urteil des erkennenden Senats im Fall eines aus der - südlich von Kabul und der ursprünglichen Heimatprovinz des Klägers (Logar) gelegenen - Provinz Paktia stammenden und ebenfalls vor drohender Zwangsrekrutierung durch Taliban geflohenen Afghanen aufgehoben und die Sache an den Hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen worden ist, hat das Bundesverwaltungsgericht die Anforderungen an die Feststellungsdichte für die Annahme einer "erheblichen individuellen Gefahr für Leib und Leben ... infolge willkürlicher Gewalt nochmals präzisiert und erheblich erweitert:.

• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  Auszug aus VGH Hessen, 16.06.2011 - 8 A 2011/10

  Dieser hohe Wahrscheinlichkeitsgrad ist ohne Unterschied in der Sache in der Formulierung mit umschrieben, dass die Abschiebung dann ausgesetzt werden müsse, wenn der Ausländer ansonsten ,gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde' (so etwa Urteile vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 9.95 - BVerwGE 99, 324 und vom 29. März 1996 - BVerwG 9 C 116.95 - Buchholz 402.240 § 53 AusIG 1990 Nr. 3 S. 12 f.; vgl. auch Urteil vom 19. November 1996 - BVerwG 1 C 6.95 - BVerwGE 102, 249 sowie zum Erfordernis einer Gesamtschau oder Gesamtbetrachtung der Gefahren Beschluss vom 23. März 1999 - BVerwG 9 B 866.98 - Buchholz 402.240 § 53 AusIG Nr. 17).
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

  Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

  Auszug aus VGH Hessen, 16.06.2011 - 8 A 2011/10

  Die hohe Wahrscheinlichkeit des Eintritts der allgemeinen Gefahr für den jeweiligen Ausländer markiert die Grenze, ab der seine Abschiebung in den Heimatstaat verfassungsrechtlich unzumutbar erscheint (Urteil vom 12. Juli 2001 - BVerwG 1 C 5.01 - BVerwGE 115, 1 ) .

• BVerwG, 14.11.2007 - 10 B 47.07

  Afghanistan, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis, …

  Auszug aus VGH Hessen, 16.06.2011 - 8 A 2011/10

  Den Gefahrenbegriff des § 60 Abs. 1 S. 1 und 3 AufenthG und den bei der Subsumtion anzuwendenden Wahrscheinlichkeitsmaßstab hat das Bundesverwaltungsgericht im Beschluss vom 14. November 2007 - 10 B 47.07 u.a. - (…Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 55 = juris Rn. 3) wie folgt definiert:.
• VGH Hessen, 07.02.2008 - 8 UE 1913/06

  Kein Abschiebungshindernis für junge alleinstehende arbeitsfähige Afghanen; keine …

  Auszug aus VGH Hessen, 16.06.2011 - 8 A 2011/10

  Zur Situation der medizinischen Versorgung in Afghanistan hat der Senat in seinem Urteil vom 7. Februar 2008 - 8 UE 1913/06.A - (…juris, Rn. 29) Folgendes ausgeführt:.
• BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95

  Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …

  Auszug aus VGH Hessen, 16.06.2011 - 8 A 2011/10

  Dieser hohe Wahrscheinlichkeitsgrad ist ohne Unterschied in der Sache in der Formulierung mit umschrieben, dass die Abschiebung dann ausgesetzt werden müsse, wenn der Ausländer ansonsten ,gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde' (so etwa Urteile vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 9.95 - BVerwGE 99, 324 und vom 29. März 1996 - BVerwG 9 C 116.95 - Buchholz 402.240 § 53 AusIG 1990 Nr. 3 S. 12 f.; vgl. auch Urteil vom 19. November 1996 - BVerwG 1 C 6.95 - BVerwGE 102, 249 sowie zum Erfordernis einer Gesamtschau oder Gesamtbetrachtung der Gefahren Beschluss vom 23. März 1999 - BVerwG 9 B 866.98 - Buchholz 402.240 § 53 AusIG Nr. 17).
• BVerwG, 29.03.1996 - 9 C 116.95

  Ausländerrecht: Voraussetzungen für die Annahme eines Abschiebungsschutzes nach § …

  Auszug aus VGH Hessen, 16.06.2011 - 8 A 2011/10

  Dieser hohe Wahrscheinlichkeitsgrad ist ohne Unterschied in der Sache in der Formulierung mit umschrieben, dass die Abschiebung dann ausgesetzt werden müsse, wenn der Ausländer ansonsten ,gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde' (so etwa Urteile vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 9.95 - BVerwGE 99, 324 und vom 29. März 1996 - BVerwG 9 C 116.95 - Buchholz 402.240 § 53 AusIG 1990 Nr. 3 S. 12 f.; vgl. auch Urteil vom 19. November 1996 - BVerwG 1 C 6.95 - BVerwGE 102, 249 sowie zum Erfordernis einer Gesamtschau oder Gesamtbetrachtung der Gefahren Beschluss vom 23. März 1999 - BVerwG 9 B 866.98 - Buchholz 402.240 § 53 AusIG Nr. 17).
• BVerwG, 23.03.1999 - 9 B 866.98

  Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde - Gewährung von …

  Auszug aus VGH Hessen, 16.06.2011 - 8 A 2011/10

  Dieser hohe Wahrscheinlichkeitsgrad ist ohne Unterschied in der Sache in der Formulierung mit umschrieben, dass die Abschiebung dann ausgesetzt werden müsse, wenn der Ausländer ansonsten ,gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde' (so etwa Urteile vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 9.95 - BVerwGE 99, 324 und vom 29. März 1996 - BVerwG 9 C 116.95 - Buchholz 402.240 § 53 AusIG 1990 Nr. 3 S. 12 f.; vgl. auch Urteil vom 19. November 1996 - BVerwG 1 C 6.95 - BVerwGE 102, 249 sowie zum Erfordernis einer Gesamtschau oder Gesamtbetrachtung der Gefahren Beschluss vom 23. März 1999 - BVerwG 9 B 866.98 - Buchholz 402.240 § 53 AusIG Nr. 17).
• BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan; …

  Auszug aus VGH Hessen, 16.06.2011 - 8 A 2011/10

  Auch die Voraussetzungen für ein - eine Schutzgewährung nach § 60 Abs. 7 S. 1 ausschließendes und deshalb vorrangig zu prüfendes (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2010 - 10 C 10.09 -, NVwZ 2010, 249 = juris Rn. 9 ff.) - subsidiäres Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 7 S. 2 AufenthG, wonach - in Umsetzung des subsidiären Schutzes nach Art. 15 c QRL - von der Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat abzusehen ist, wenn er dort als Angehöriger der Zivilbevölkerung einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts ausgesetzt ist, sind im Falle des Klägers in Bezug auf Afghanistan nicht gegeben.
• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VGH Hessen, 16.06.2011 - 8 A 2011/10

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 24. Juni 2008 - 10 C 43.07 - (BVerwG 131, 198 = juris Rn. 18 ff.) Merkmale dieses "europarechtlichen" Abschiebungsverbots unter Heranziehung der Qualifikationsrichtlinie näher präzisiert.
• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

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• VGH Baden-Württemberg, 24.07.2013 - A 11 S 697/13

  Widerruf einer Entscheidung über Abschiebungsverbote bei Vorliegen einer …

  Er ist vielmehr auf der Grundlage der insoweit weitgehend übereinstimmenden aktuellen Erkenntnisquellen davon überzeugt, dass in Kabul, dem Herkunfts- und Zielort des Klägers und seiner Ehefrau, keine allgemeine Gewalt von solcher Intensität herrscht, dass die Voraussetzungen des § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK erfüllt wären (vgl. auch HessVGH, Urteil vom 16.06.2011 - 8 A 2011/10.A - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG).
• VGH Baden-Württemberg, 06.03.2012 - A 11 S 3177/11

  Keine Gefahr bei Abschiebung nach Kabul

  Jedenfalls resultiere hieraus für Rückkehrer keine erhebliche individuelle Gefahr für Leib und Leben infolge willkürlicher Gewalt (Urteil vom 16.06.2011 - 8 A 2011/10.A - juris).
• VGH Baden-Württemberg, 27.04.2012 - A 11 S 3079/11

  Abschiebungsverbot; Afghanistan; Zielort der Abschiebung; Extremgefahr; …

  Jedenfalls resultiere hieraus für Rückkehrer keine erhebliche individuelle Gefahr für Leib und Leben infolge willkürlicher Gewalt (Urteil vom 16.06.2011 - 8 A 2011/10.A - juris).

• VGH Baden-Württemberg, 26.02.2014 - A 11 S 2519/12

  Afghanistan: Für alleinstehenden, gesunden jungen Mann kein …

  Er ist vielmehr auf der Grundlage der insoweit weit­ gehend übereinstimmenden aktuellen Erkenntnisquellen davon überzeugt, dass in Kabul, dem Herkunfts- und Zielort des Klägers und seiner Ehefrau, keine allgemeine Gewalt von solcher Intensität herrscht, dass die Vorausset­ zungen des § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK erfüllt wären (vgl. auch Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 16.06.2011 - 8 A 2011/10.A - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG).
• VGH Baden-Württemberg, 14.08.2013 - A 11 S 688/13

  Rückkehr nach Afghanistan möglich

  Er ist vielmehr auf der Grundlage der insoweit weitgehend übereinstimmenden aktuellen Erkenntnisquellen davon überzeugt, dass in Kabul, dem Herkunfts- und Zielort des Klägers und seiner Ehefrau, keine allgemeine Gewalt von solcher Intensität herrscht, dass die Voraussetzungen des § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK erfüllt wären (vgl. auch Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 16.06.2011 - 8 A 2011/10.A - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2013 - 13 A 1524/12

  Drohen von Repressalien wegen tatsächlicher Regimegegnerschaft eines afghanischen …

  Rn. 11 vgl. OVG NRW, Beschluss vom 9. Januar 2013 - 13 A 1057/12.A - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11050/10 -, juris, Rn. 52; Hessischer VGH, Urteil vom 16. Juni 2011 - 8 A 2011/10.A -, juris, UA S. 9 f.; Bayerischer VGH, Urteil vom 3. Februar 2011 - 13a B 10.30394 -, juris, Rn. 22.
• VG Ansbach, 02.05.2014 - AN 11 K 13.31168

  Unbegründete Klage auf Asylanerkennung, Flüchtlingszuerkennung, hilfsweise …

  Diese Einschätzung wurde auch in der oben genannten Rechtsprechung vertreten (sowie BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris, B.v. 4.10.2011 - 13a ZB 11.30343 - juris und B.v. 20.4.2012 - 13as ZB 12.30117 - juris, HessVGH, U.v. 16.6.2011 - 8 A 2011/10.A und U.v. 30.1.2014 - 8 A 119/12.A - juris, VGH BW, U.v. 27.4.2012 - A 11 S 3079/11 - und U.v. 24.7.2013 - A 11 S 697/13 - juris, OVG NRW, B.v. 9.1.2013 - 13 A 1057/12.A - juris und VG Berlin, U.v. 30.6.2011 - 33 K 229.10 A - juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2013 - 13 A 2871/12

  Klärungsbedürftigkeit der Frage des Vorliegens eines Abschiebungsverbots für …

  Rn. 10 vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 -, a. a. O., Rn. 22 f., in Kabul vorliegt, ist nach der gegenwärtigen Auskunftslage nicht ersichtlich, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11. Januar 2013 - 13 A 1430/12.A - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11050/10 -, juris, Rn. 52; Hessischer VGH, Urteil vom 16. Juni 2011 - 8 A 2011/10.A -, juris, UA S. 9 f.; Bayerischer VGH, Urteil vom 3. Februar 2011 - 13a B 10.30394 -, juris, Rn. 22, geschweige denn von dem Kläger dargelegt.
• VG Gelsenkirchen, 20.03.2014 - 5a K 4464/11

  Unklarer Reiseweg kriminelle Übergriffe Herkunftsort Kabul

  Rn. 41 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 7. Februar 2013 - 13 A 2871/12.A - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11050/10 - HessVGH, Urteil vom 16. Juni 2011 - 8 A 2011/10.A - BayVGH, Urteil vom 3. Februar 2011 - 13a B 10.30394 -.
• VG Gelsenkirchen, 23.05.2013 - 5a K 1907/11

  Asyl; Afghanistan; Hazara; Kabul; Fluchtalternative

  Rn. 112 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 7. Februar 2013 - 13 A 2871/12.A - und vom 26. März 2013 - 13 A 332/13.A -, juris (RdNrn. 9 ff) mit weiteren Nachw.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11050/10 - HessVGH, Urteil vom 16. Juni 2011 - 8 A 2011/10.A - BayVGH, Urteil vom 3. Februar 2011 - 13a B 10.30394 -.
• VG Ansbach, 11.07.2013 - AN 11 K 13.30299

  Im Einzelfall unbegründeter Asylfolgeantrag eines im ... eingereisten Hazara …
• VG Ansbach, 11.07.2013 - AN 11 K 13.30264

  Auch kein unionsrechtlicher und nationaler Abschiebungsschutz, insbesondere auch …
• VG Ansbach, 10.10.2013 - AN 11 K 13.30423

  Im Einzelfall unbegründeter Asylfolgeantrag eines im August 2010 eingereisten …
• VG Gelsenkirchen, 22.08.2013 - 5a K 156/11

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines afghanischen Staatsangehörigen gem. …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2014 - 13 A 602/13

  Anerkennung als Asylberechtigter bei Einreise über Griechenland
• VG Gelsenkirchen, 21.02.2013 - 5a K 1525/11

  Asyl; Afghanistan; Kabul; Fluchtalternative
• VG Gelsenkirchen, 23.05.2013 - 5a K 3137/11

  Asyl; Afghanistan; Fluchtalternative; Kabul
• VG Gelsenkirchen, 21.02.2013 - 5a K 1524/11

  Asyl, Afghanistan, Kabul, Fluchtalternative
• VG Gelsenkirchen, 29.11.2012 - 5a K 1523/11

  Afghanistan; Herat; Kabul; Asyl; Flüchtlingsschutz; Selbsteintritt …
• VG Gelsenkirchen, 20.03.2014 - 5a K 4309/11

  Kriminelle Übergriffe; Herkunftsort: Baghlan; interner Schutz: Kabul
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2013 - 13 A 1411/12

  Klärungsbedürftigkeit des Drohens einer Zwangsrekrutierung durch die Taliban nach …
• VG Köln, 23.02.2012 - 14 K 5680/10

  Anerkennung eines afghanischen Staatsangehörigen der paschtunischen …
• VG Schwerin, 06.05.2014 - 15 A 610/13

  Afghanistan: Keine Gruppenverfolgung der Hindus.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2014 - 13 A 2565/12

  Anerkennung als Asylberechtigter für einen über Griechenland und Frankreich in …
• VG Kassel, 03.09.2013 - 6 K 697/11

  Afghanischer Staatsangehöriger, Verfolgung durch Taliban
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2013 - 13 A 2382/12

  Anspruch auf die Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach Kabul im Falle …
• VG Köln, 28.10.2011 - 14 K 3778/10

  Asylberechtigung und Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für einen in Logar …
• VG Göttingen, 20.09.2011 - 4 A 113/09

  Afghanistan: Keine extreme Gefahrenlage wegen Existenzbedingungen - elbst ohne …
• VG Meiningen, 24.01.2013 - 8 K 20303/11

  Afghanistan: In der Provinz Nangarhar herrscht kein innerstaatlicher bewaffneter …
• VG Köln, 13.12.2011 - 14 K 958/10

  Voraussetzungen für die Anerkennung eines afghanischen Staatsangehörigen als …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2013 - 13 A 2579/12

  Klärungsbedürftigkeit einer beachtlichen Wahrscheinlichkeit einer landesweiten …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2013 - 13 A 2776/10

  Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigter bei drohender Verfolgung wegen der …
• VG Köln, 26.06.2012 - 14 K 6707/08

  Abschiebungsverbot bei einer psychischen Erkrankung wegen einer zu erwartenden …
• VG Köln, 13.12.2011 - 14 K 286/10

  Voraussetzungen für die Anerkennung eines afghanischen Staatsangehörigen als …
• VG Hannover, 16.01.2013 - 7 A 2448/11

  Afghanistan: Für einen jungen, gesunden Mann kein Abschiebungsverbot.
• VG Magdeburg, 26.09.2012 - 5 A 246/11MD

  Afghanistan: In Kabul kein bewaffneter Konflikt