Rechtsprechung
| BVerwG, 11.02.2019 - 8 B 1.19 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Rückforderungsverjährung; rechtliches Gehör
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 349 Abs 5 S 4 LAG, § 349 Abs 2 LAG, § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO
Rückforderungsverjährung; rechtliches Gehör - Wolters Kluwer
Anforderungen an die Zulassung der Revision wegen eines Verfahrensfehlers
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Zulassung der Revision wegen eines Verfahrensfehlers
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
LAG § 349 Abs. 2, 5; VwGO § 132 Abs. 2 Nrn. 1, 2, 3
Rückforderungsverjährung von Lastenausgleich - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
Anforderungen an die Zulassung der Revision wegen eines Verfahrensfehlers - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 21.11.2017 - 11 K 4959/16
- BVerwG, 11.02.2019 - 8 B 1.19
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 13.06.2018 - 10 C 8.17
Aktives Wahlrecht auf für 16jährige kommunaler Ebene ist verfassungsgemäß
Auszug aus BVerwG, 11.02.2019 - 8 B 1.19
Dass sich das Verwaltungsgericht der anderslautenden Auffassung der seinerzeitigen Klägerin nicht angeschlossen hat, stellt weder eine Verletzung der Pflicht zur Gewährung rechtlichen Gehörs (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Juni 2018 - 10 C 8.17 - NJW 2018, 3328 Rn. 26 m.w.N.) noch einen sonstigen Verfahrensfehler dar. - BVerwG, 13.04.2012 - 8 B 86.11
Anforderungen für Grundrechtseingriffe bei Zusatzleistungen zur Altersrente
Auszug aus BVerwG, 11.02.2019 - 8 B 1.19
Das bloße Aufzeigen einer vermeintlich fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die das Bundesverwaltungsgericht oder der Gemeinsame Senat der obersten Bundesgerichte oder das Bundesverfassungsgericht aufgestellt haben, genügt den Darlegungsanforderungen einer Divergenzrüge nicht (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 13. April 2012 - 8 B 86.11 - Buchholz 430.4 Berufsständisches Versorgungsrecht Nr. 54 Rn. 12 …und vom 26. Juli 2016 - 10 B 15.15 - juris Rn. 5, je m.w.N.). - BVerwG, 26.07.2016 - 10 B 15.15
Feststellung von rechtswidrigen Äußerungen; Divergenz
Auszug aus BVerwG, 11.02.2019 - 8 B 1.19
Das bloße Aufzeigen einer vermeintlich fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die das Bundesverwaltungsgericht oder der Gemeinsame Senat der obersten Bundesgerichte oder das Bundesverfassungsgericht aufgestellt haben, genügt den Darlegungsanforderungen einer Divergenzrüge nicht (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 13. April 2012 - 8 B 86.11 - Buchholz 430.4 Berufsständisches Versorgungsrecht Nr. 54 Rn. 12 und vom 26. Juli 2016 - 10 B 15.15 - juris Rn. 5, je m.w.N.). - BVerwG, 10.07.2008 - 3 C 40.07
Rückforderung von Lastenausgleichsleistungen; Lastenausgleich; Schadensausgleich; …
Auszug aus BVerwG, 11.02.2019 - 8 B 1.19
Bei Erlösauskehransprüchen setzt dies voraus, dass dem Berechtigten der durch die Forderung verkörperte Wert tatsächlich zufließt (BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2008 - 3 C 40.07 - Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 17).
- VGH Bayern, 08.05.2023 - 8 ZB 22.2287
Zur Verwirkung des Rechts auf Widerruf der Freigabe eines Grundstücks für den …
Soweit er anführt, das angefochtene Urteil stelle bei der Prüfung der Voraussetzungen einer Verwirkung des Widerrufsrechts in Abweichung von der Senatsentscheidung vom 20. (richtig: 23.) Juni 2021 (…Az. 8 CS 21.1245 - Rn. 24) nicht auf die Umstände nach Erteilung der Zustimmung (Zeitpunkt der Entstehung des Widerrufsrechts), sondern auf die Zustimmung als solche ab, rügt er eine vermeintlich (…vgl. oben Rn. 26) fehlerhafte Anwendung von Rechtssätzen, was den Darlegungsanforderungen einer Divergenzrüge nicht genügt (vgl. BVerwG, B.v. 11.2.2019 - 8 B 1.19 - ZOV 2019, 87 = juris Rn. 5). - VGH Bayern, 25.04.2022 - 8 ZB 21.3252
Erlaubnis zur Wasserentnahme und Fischereirecht
Damit rügt der Kläger eine vermeintlich fehlerhafte oder unterbliebene Anwendung von Rechtssätzen, was den Darlegungsanforderungen einer Divergenzrüge nicht genügt (vgl. BVerwG, B.v. 11.2.2019 - 8 B 1.19 - ZOV 2019, 87 = juris Rn. 5). - VGH Bayern, 25.04.2022 - 8 ZB 21.3254
Zulassungsantrag, Bescheid, Versorgung, Beweisantrag, Darlegungsanforderungen, …
Damit rügt der Kläger eine vermeintlich fehlerhafte oder unterbliebene Anwendung von Rechtssätzen, was den Darlegungsanforderungen einer Divergenzrüge nicht genügt (vgl. BVerwG, B.v. 11.2.2019 - 8 B 1.19 - ZOV 2019, 87 = juris Rn. 5).
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