Rechtsprechung
| BVerwG, 25.11.2005 - 8 B 107.05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Nachträgliche Änderung der Beurteilung der Förderfähigkeit einer kommunalen Maßnahme - Eingriff in das Recht der kommunalen Selbstverwaltung durch einen eigenen Antrag beruhende Inanspruchnahme von Fördermitteln
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 28.07.2005 - 4 B 01.2536
- BVerwG, 25.11.2005 - 8 B 107.05
Wird zitiert von ...
- VG Würzburg, 29.03.2011 - W 4 K 09.1229
Rückforderung von Zuwendungen für kommunale Abwasseranlage
Der Bayer. Verwaltungsgerichtshof hat mehrfach entschieden (vgl. BayVGH, B.v. 29.12.1999, 4 B 99.526, BayVBl. 2000, 245; U.v. 28.07.2005, 4 B 01.2536, BayVBl. 2006, 731; 17.09.2007, 4 ZB 06.686; B.v 05.10.2010, 4 ZB 10.1171; zuletzt B.v. 11.02.2011, 4 ZB 09.3145; s.a. BVerwG, B.v. 25.11.2005, 8 B 107.05; alle ), dass es sich hierbei um eine auflösende Bedingung (Art. 36 Abs. 2 Nr. 2 BayVwVfG) handelt.
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