Rechtsprechung
| BVerwG, 09.07.1997 - 8 B 117.97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht - Pflicht zur Erhebung von Beweisen und Ausschöpfung anderer Erkenntnisquellen in Fällen des Fehlens der zur Entscheidung einer streitigen Frage erforderlichen Fachkunde - Erfordernis der Einholung eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 26.11.1996 - 14 K 4085/95
- BVerwG, 09.07.1997 - 8 B 117.97
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 10.11.1983 - 3 C 56.82
Werbeverbot - Medizinisches Gutachten - Ernährungswissenschaftliches Gutachten
Auszug aus BVerwG, 09.07.1997 - 8 B 117.97
Das Verwaltungsgericht verletzt Verfahrensrecht, wenn es die Grenze der ihm zur Verfügung stehenden Sachkunde überschreitet und sich nicht mehr in den Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die dem Richter allgemein zugänglich sind (vgl. u.a. Urteile vom 10. November 1983 - BVerwG 3 C 56.82 - BVerwGE 68, 177 [BVerwG 10.11.1983 - 3 C 56/82] …und vom 6. November 1986 - BVerwG 3 C 27.85 - BVerwGE 75, S. 119 je m.w.N.). - BVerwG, 06.11.1986 - 3 C 27.85
Lebensmittelrecht - Irreführende Bezeichnung - Milch - H-Milch - Frische …
Auszug aus BVerwG, 09.07.1997 - 8 B 117.97
Das Verwaltungsgericht verletzt Verfahrensrecht, wenn es die Grenze der ihm zur Verfügung stehenden Sachkunde überschreitet und sich nicht mehr in den Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die dem Richter allgemein zugänglich sind (vgl. u.a. Urteile vom 10. November 1983 - BVerwG 3 C 56.82 - BVerwGE 68, 177 [BVerwG 10.11.1983 - 3 C 56/82] und vom 6. November 1986 - BVerwG 3 C 27.85 - BVerwGE 75, S. 119 je m.w.N.).
- BVerwG, 25.08.1997 - 8 B 123.97
Einstellung des Verfahrens auf Grund übereinstimmender Erledigungserklärung der …
Die Sach- und Rechtslage hat nämlich vor der Erledigung der Hauptsache der Sach- und Rechtslage, die dem in der Parallelsache ergangenen Beschluß des erkennenden Senats (Beschluß vom 9. Juli 1997 - BVerwG 8 B 117.97) zugrunde lag, entsprochen.Denn das Verwaltungsgericht hätte - wie sich ebenfalls aus dem Beschluß vom 9. Juli 1997 - BVerwG 8 B 117.97 - ergibt - Beweis erheben müssen durch Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens.
- VGH Hessen, 26.05.2004 - 5 UE 1242/03 Diese gesetzliche Regelung ist von Verfassungs wegen nicht zu beanstanden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. August 1997 - 8 B 117.97 -, NVwZ 1998, 408, 410 ).
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