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| BVerwG, 12.12.1990 - 8 B 161.90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verletzung der richterlichen Sachaufklärungspflicht wegen Nichterhebung eines Beweises durch eine Vernehmung benannter Zeugen
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 25.09.1990 - 2 S 1792/88
- BVerwG, 12.12.1990 - 8 B 161.90
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 12.12.1990 - 8 B 161.90
Auf diesen Zusammenhang ist in der Beschwerdeschrift einzugehen, d.h. es ist darzulegen, daß und inwiefern eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig ist und daß und warum ihre Klärung in dem angestrebten Revisionsverfahren zu erwarten ist (vgl. u.a. Beschluß vom 2. Oktober 1961 - BVerwG VIII B 78.61 - BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]). - BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
Auszug aus BVerwG, 12.12.1990 - 8 B 161.90
Auf diesen Zusammenhang ist in der Beschwerdeschrift einzugehen, d.h. es ist darzulegen, daß und inwiefern eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig ist und daß und warum ihre Klärung in dem angestrebten Revisionsverfahren zu erwarten ist (vgl. u.a. Beschluß vom 2. Oktober 1961 - BVerwG VIII B 78.61 - BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).
- VGH Bayern, 24.02.2025 - 14 ZB 24.30149
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in einem asylrechtlichen Verfahren …
Wird die Verletzung rechtlichen Gehörs darauf gestützt, dass ein die angegriffene Entscheidung tragendes Erkenntnismittel nicht ordnungsgemäß in das Verfahren eingeführt worden ist, ist deshalb neben der Bezeichnung, welches Erkenntnismittel welchen Inhalts nicht eingeführt worden sein soll, darzulegen, in welchem Zusammenhang das Verwaltungsgericht dieses Erkenntnismittel herangezogen hat und was - bei ordnungsgemäßer Einführung - in Bezug auf die in diesem Erkenntnismittel enthaltenen Tatsachen vorgetragen worden wäre (…vgl. BVerwG, B.v. 13.1.1999 - 9 B 90.98 - juris Rn. 13;… NdsOVG, B.v. 1.3.2005 - 9 LA 46/05 - juris Rn. 7;… HessVGH, B.v. 2.7.1997 - 13 UZ 1216/97.A - juris Rn. 5;… OVG Hamburg, B.v. 18.12.2018 - 1 Bf 145/17.AZ - juris Rn. 27 m.w.N.) und inwiefern dieser weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet, d.h. mit Aussicht auf Erfolg verbunden gewesen wäre (…BVerwG, B.v. 29.12.2004 - 1 B 91.04 - juris Rn. 3 a.E.; B.v. 24.1.1991 - 8 B 161.90 - NVwZ 1991, 574/575).
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