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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 13.01.2010 - 8 B 2476/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,56482
VGH Hessen, 13.01.2010 - 8 B 2476/09 (https://dejure.org/2010,56482)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13.01.2010 - 8 B 2476/09 (https://dejure.org/2010,56482)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13. Januar 2010 - 8 B 2476/09 (https://dejure.org/2010,56482)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (1)

  • VGH Hessen, 17.01.1992 - 11 UE 1567/88

    Freiwillige Feuerwehr - zum Ausschluß aus wichtigem Grund

    Auszug aus VGH Hessen, 13.01.2010 - 8 B 2476/09
    Hier ist ergänzend auf die ständige Rechtsprechung zur Versetzung von Beamten wegen bestehender Spannungsverhältnisse hinzuweisen, die ebenfalls nicht entscheidend auf die Frage des Verschuldens für den eingetretenen Spannungszustand, sondern auf die Geeignetheit der getroffenen Maßnahme zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Behörde abstellt (Hess. VGH, Urteil vom 17.01.1992 - 11 UE 1567/88 -, HGZ 1992, 444 = juris, Rdnr. 42 f. m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2019 - 6 A 1228/16

    Freiwillige Feuerwehr; Ausscheiden aus dem aktiven Dienst; Sonstiger wichtiger …

    Rn. 111 Vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14 -, a. a. O.; Hess. VGH, Beschluss vom 13. Januar 2010 - 8 B 2476/09 -, juris Rn. 7.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2018 - 4 B 4.18

    Ausschluss von Mitgliedern aus der Freiwilligen Feuerwehr

    Hingegen dürfte nach dem Wortlaut von § 8 Abs. 2 Satz 1 Variante 2 TVFF ("nicht mehr würdig erscheint" [Hervorhebung durch den Senat]) nicht bereits - wie der Beklagte meint - ein Spannungsverhältnis innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr für einen Ausschluss genügen, soweit die Funktions- und Einsatzfähigkeit der Feuerwehr gefährdet ist, ohne dass es darauf ankäme, wer die Spannungen verursacht hat (so aber zu im Einzelnen abweichend formulierten landesrechtlichen Vorschriften: VG Gießen…, Urteil vom 20. April 2018 - 4 K 2434/17.GI - juris Rn. 58; VGH Kassel, Beschluss vom 13. Januar 2010 - 8 B 2476/09 - juris Rn. 7; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14 - juris Rn. 8).
  • VG Frankfurt/Main, 10.03.2020 - 5 L 472/20

    Anforderungen an die Feststellung der Feuerwehrdienstunfähigkeit

    Die Ausschlussgründe sind damit nicht abschließend normiert (vgl. HessVGH…, Beschluss vom 8. Februar 2018 - 5 B 1889/17, juris Rn. 6; HessVGH, Beschluss vom 13. Januar 2010 - 8 B 2476/09 , juris Rn. 3 ;… VG Frankfurt am Main, Beschluss 21. Juni 2019 - 5 L 1660/19, juris Rn. 33).

    Hierfür haben die Gemeinden nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 HBKG eine leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen und zu unterhalten, wozu auch die personelle Besetzung gehört ( HessVGH, Beschluss vom 13. Januar 2010 - 8 B 2476/09 , juris Rn. 6 ).

  • VG Frankfurt/Main, 21.06.2019 - 5 L 1660/19

    Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr und Entlassung als Wehrführer

    Ein erfolgreicher und reibungsloser Feuerwehreinsatz, bei dem es gerade auf jeden einzelnen Feuerwehrangehörigen ankommen kann, wäre nicht gewährleistet, wenn die Mitglieder auf Grund zerrütteter Verhältnisse die weitere Zusammenarbeit mit anderen oder die im Einsatzfall angetragene notwendige Übernahme von Aufgaben ablehnen (vgl. OVG Lüneburg…, Beschluss vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 8; HessVGH, Beschluss vom 13. Januar 2010 - 8 B 2476/09 , juris; VG Gießen…, Urteil vom 20. April 2018 - 4 K 2434/17.GI , juris Rn. 55 ).

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Auszuschließende das aufgetretene Zerwürfnis verursacht hat oder in welchem Maße auch das Verhalten anderer Personen dazu beigetragen hat (OVG Lüneburg…, Beschluss vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 8; HessVGH, Beschluss vom 13. Januar 2010 - 8 B 2476/09 , juris Rn. 7 ; VG Gießen…, Urteil vom 20. April 2018 - 4 K 2434/17.GI , juris Rn. 58 ).

  • VG Gießen, 21.08.2017 - 4 L 5215/17

    Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr

    Nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. Beschluss vom 13.01.2010 - 8 B 2476/09 -, HSGZ 2012, 104) ist in Anwendung der Regelungen zur Versetzung von Beamten wegen bestehender Spannungsverhältnisse zu berücksichtigen, dass nicht entscheidend auf die Frage des Verschuldens für den eingetretenen Spannungszustand, sondern auf die Geeignetheit der getroffenen Maßnahme zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Behörde abzustellen ist.
  • VG Gießen, 20.04.2018 - 4 K 2434/17

    Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr

    Ein erfolgreicher und reibungsloser Feuerwehreinsatz, bei dem es gerade auf jeden einzelnen Feuerwehrangehörigen ankommen kann, wäre nicht gewährleistet, wenn die Mitglieder auf Grund zerrütteter Verhältnisse die weitere Zusammenarbeit mit anderen oder die im Einsatzfall angetragene notwendige Übernahme von Aufgaben ablehnen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 13.01.2010 - 8 B 2476/09 - HSGZ 2012, 104; zu vergleichbarem Landesrecht: Nieders. OVG…, Beschluss vom 24.08.2015 - 11 LA 313/14 - DÖV 2015, 979 = Rn. 8, juris; VGH Ba-Wü…, Beschluss vom 15.09.2014 - 1 S 920/14 - Rn. 12, juris; Sächs. OVG…, Beschluss vom 23.05.2012 - 5 B 300/11 - Rn. 9, juris; Bay. VGH…, Beschluss vom 09.05.2011 - 4 ZB 11.726 - Rn. 10, juris).

    Es kommt ebenso nicht darauf an, ob der Auszuschließende das aufgetretene Zerwürfnis verursacht hat oder in welchem Maße auch das Verhalten anderer Personen dazu beigetragen hat (Hess. VGH, Beschluss vom 13.01.2010 - 8 B 2476/09 - HGZ 2012, 104 = Rn. 7, juris).

  • VG Saarlouis, 13.12.2019 - 6 L 1638/19

    Abberufung eines Wehrführers aus wichtigem Grund; Abberufung zum Schutz der …

    etwa OVG Lüneburg, Beschl. v. 24.8.2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 8; VGH Kassel, Beschl. v. 13.1.2010 - 8 B 2476/09, juris Rn. 3; OVG Koblenz, Beschl. v. 16.2.1996 - 12 B 10229/96, juris Rn. 6; VG Gießen, Urt. v. 20.4.2018 - 4 K 2434/17.GI, juris Rn. 55.

    OVG Lüneburg, Beschl. v. 24.8.2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 8; OVG Koblenz, Beschl. v. 16.2.1996 - 12 B 10229/96, juris Rn. 6; VGH Kassel, Beschl. v. 13.1.2010 - 8 B 2476/09, juris sowie Urt. v. 17.1.1992 - 11 UE 1567/88, juris Rn. 42 f.; VG Gießen, Urt. v. 20.4.2018 - 4 K 2434/17.GI, juris Rn. 55 sowie Beschl. v. 21.8.2017 - 4 L 5215/17.GI, juris Rn. 37; VG Mainz, Urt. v. 8.11.2012 - 1 K 193/12, juris Rn. 27.

  • OVG Niedersachsen, 24.08.2015 - 11 LA 313/14

    Ausschluss; Feuerwehr; Freiwillige Feuerwehr; Vertrauensverhältnis

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Auszuschließende das aufgetretene Zerwürfnis verursacht hat oder in welchem Maße auch das Verhalten anderer Personen dazu beigetragen hat (…vgl. Senatsbeschl. v. 3.8.2012 - 11 LA 172/12 - OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 16.2.1996 - 12 B 10229/96 -, juris, Rn. 6 f.; Hess. VGH, Beschl. v. 13.1.2010 - 8 B 2476/09 -, juris, Rn. 7).
  • VG Gießen, 18.02.2019 - 4 K 2608/18

    Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr

    Ein erfolgreicher und reibungsloser Feuerwehreinsatz, bei dem es gerade auf jeden einzelnen Feuerwehrangehörigen ankommen kann, wäre nicht gewährleistet, wenn die Mitglieder auf Grund zerrütteter Verhältnisse die weitere Zusammenarbeit mit anderen oder die im Einsatzfall angetragene notwendige Übernahme von Aufgaben ablehnen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 13.01.2010 - 8 B 2476/09 - HSGZ 2012, 104; zu vergleichbarem Landesrecht: Nieders. OVG…, Beschluss vom 24.08.2015 - 11 LA 313/14 - DÖV 2015, 979 = Rn. 8, juris; VGH Ba-Wü…, Beschluss vom 15.09.2014 - 1 S 920/14 - Rn. 12, juris; Sächs. OVG…, Beschluss vom 23.05.2012 - 5 B 300/11 - Rn. 9, juris; Bay. VGH…, Beschluss vom 09.05.2011 - 4 ZB 11.726 - Rn. 10, juris).
  • VG Gießen, 18.02.2019 - 4 K 2613/18

    Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr

    Ein erfolgreicher und reibungsloser Feuerwehreinsatz, bei dem es gerade auf jeden einzelnen Feuerwehrangehörigen ankommen kann, wäre nicht gewährleistet, wenn die Mitglieder auf Grund zerrütteter Verhältnisse die weitere Zusammenarbeit mit anderen oder die im Einsatzfall angetragene notwendige Übernahme von Aufgaben ablehnen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 13.01.2010 - 8 B 2476/09 - HSGZ 2012, 104; zu vergleichbarem Landesrecht: Nieders. OVG…, Beschluss vom 24.08.2015 - 11 LA 313/14 - DÖV 2015, 979 = Rn. 8, juris; VGH Ba-Wü…, Beschluss vom 15.09.2014 - 1 S 920/14 - Rn. 12, juris; Sächs. OVG…, Beschluss vom 23.05.2012 - 5 B 300/11 - Rn. 9, juris; Bay. VGH…, Beschluss vom 09.05.2011 - 4 ZB 11.726 - Rn. 10, juris).
  • VG Saarlouis, 13.12.2021 - 6 L 1393/21

    Vorübergehender Ausschluss aus der freiwilligen Feuerwehr

  • OVG Saarland, 01.04.2020 - 2 B 356/19

    Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr; Entlassung aus wichtigem Grund

  • VG Cottbus, 27.03.2014 - 1 K 405/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis

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