Rechtsprechung
| BVerwG, 20.11.2008 - 8 B 32.08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Vorliegen eines Verfahrensfehlers aufgrund eines Mangels im Tatsachenbereich; Voraussetzungen für eine Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
SMAD Befehl Nr. 64 Nr. 1; VermG § 1 Abs. 6 Buchst. a)
Enteignungsverbot; Schutzversprechen; besatzungsrechtliche Enteignung; besatzungshoheitliche Enteignung; Ausschlussgrund - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 19.09.2007 - 1 K 1207/02
- BVerwG, 20.11.2008 - 8 B 32.08
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 24.09.2003 - 8 C 27.02
Enteignung auf besatzungshoheitlicher Grundlage; konkretes Enteignungsverbot; …
Auszug aus BVerwG, 20.11.2008 - 8 B 32.08
Die Überzeugungsbildung des Verwaltungsgerichts steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 24. September 2003 - BVerwG 8 C 27.02 - Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 25). - BVerwG, 20.10.1987 - 9 C 147.86
Subjektive Nachfluchtgründe - Asyl
Auszug aus BVerwG, 20.11.2008 - 8 B 32.08
Eine Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes läge nur vor, wenn gegen Denkgesetze verstoßen worden wäre und ein aus Gründen der Logik schlechthin unmöglicher Schluss gezogen worden wäre (Urteil vom 20. Oktober 1987 - BVerwG 9 C 147.86 - Buchholz 310 § 86 Abs. 3 VwGO Nr. 37).
- VG Cottbus, 27.02.2013 - 1 K 299/05
Rückübertragungsrecht
Rn. 206 Zum anderen bedarf es der Feststellung, dass die Enteignung durch einen tatsächlichen Rechtsakt im Sinne eines "korrigierenden Tätigwerdens" tatsächlich beseitigt worden ist (…BVerwG, Beschl. v. 19. Februar 2010 - BVerwG 8 B 72.09 - juris Rn. 7;… Beschl. v. 18. Januar 2010 - BVerwG 8 B 57.09 - juris Rn. 6;… Urt. v. 19. Februar 2009 - BVerwG 8 C 7.08 - juris …und Urteilsabdruck Rn. 24 ff.; Beschl. v. 20. November 2008 - BVerwG 8 B 32.08 - juris Rn. 15;… Urt. v. 10. August 2005 - BVerwG 8 C 18.04 - juris Rn. 31;… Urt. v. 25. Mai 2005 - BVerwG 8 C 6.04 - juris Rn. 18 ff.;… Beschl. v. 26. März 2003 - BVerwG 8 B 176.02 - juris Rn. 7;… zuvor zu der Rückgängigmachung einer besatzungshoheitlichen Enteignung bereits: Urt. v. 28. August 1997 - BVerwG 7 C 22.97 - juris Rn. 15 ff.;… Urt. v. 30. November 1995 - BVerwG 7 C 69.94 - juris Rn. 11). - BVerwG, 29.06.2010 - 8 B 101.09
Enteignung nach SMAD-Befehl Nr. 64
Darüber hinaus verkennt die Beschwerde, dass ein Verstoß gegen die Denkgesetze nicht schon vorliegt, wenn der gezogene Schluss nicht zwingend oder unwahrscheinlich ist, sondern nur, wenn er logisch ausgeschlossen ist (Beschluss vom 20. November 2008 - BVerwG 8 B 32.08 - ZOV 2009, 92 f.).
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