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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2006 - 8 B 39/06   

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https://dejure.org/2006,9957
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2006 - 8 B 39/06 (https://dejure.org/2006,9957)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.07.2006 - 8 B 39/06 (https://dejure.org/2006,9957)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Juli 2006 - 8 B 39/06 (https://dejure.org/2006,9957)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 967
 
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Wird zitiert von ... (54)Zitiert selbst (11)

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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.09.2006 - 8 B 39.06   

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https://dejure.org/2006,14978
BVerwG, 30.09.2006 - 8 B 39.06 (https://dejure.org/2006,14978)
BVerwG, Entscheidung vom 30.09.2006 - 8 B 39.06 (https://dejure.org/2006,14978)
BVerwG, Entscheidung vom 30. September 2006 - 8 B 39.06 (https://dejure.org/2006,14978)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in einem aufgrund mündlicher ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichts; Allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsgesetz (VwGO)); Dauerhafte und nachhaltige ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    VermG § 1 Abs. 6 und Abs. 8 lit. a Halbs. 2; ThWGG § 1 Abs. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Rückübertragungsanspruch; Restitutionsanspruch; Schädigungstatbestand; verfolgungsbedingter Vermögensverlust; Wiedergutmachung durch Inbesitznahme des entzogenen Vermögenswertes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 27.05.1997 - 7 C 67.96

    Schädigung während der NS-Zeit - NS-Zeit - Zwangsverkauf - Vermutung - …

    Auszug aus BVerwG, 30.09.2006 - 8 B 39.06
    Deshalb führt die Restitution eines in § 1 Abs. 1 ThWGG aufgeführten Vermögenswerts, die nicht durch besatzungsrechtliche oder besatzungshoheitliche Enteignung wieder rückgängig gemacht worden ist (vgl. § 1 Abs. 8 Buchst. a Halbs. 2 VermG), zum Ausschluss der Anwendbarkeit des § 1 Abs. 6 VermG (Urteil vom 27. Mai 1997 - BVerwG 7 C 67.96 - Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 112).
  • BVerwG, 15.04.2015 - 8 C 14.14

    Ausgleichsbetrag; besatzungshoheitlich; Berechtigtenfeststellung; Bestandskraft; …

    Der Gesetzgeber wollte sicherstellen, dass ein Restitutionsanspruch wegen Vermögensverlusten, die durch nationalsozialistische Verfolgungsmaßnahmen verursacht wurden, nur bei nachhaltiger, dauerhafter Wiedergutmachung entfällt (vgl. BT-Drs. 11/7831 S. 3; BVerwG…, Beschluss vom 16. Dezember 2010 - 8 B 17.10 - ZOV 2011, 81 Rn. 30; vgl. Beschluss vom 30. September 2006 - 8 B 39.06 - Buchholz 428 § 1 Abs. 6 VermG Nr. 37 Rn. 2).
  • BVerwG, 20.12.2013 - 8 B 17.13

    § 3 Abs. 1 Satz 4 VermG gewährt nur ergänzenden Anspruch zur vermögensrechtlichen …

    Rn. 3 1. Eine Divergenz zum Beschluss vom 30. September 2006 - BVerwG 8 B 39.06 - ist der Beschwerdebegründung nicht zu entnehmen.
  • VG Berlin, 31.03.2011 - 29 K 22.09

    Auslegung eines Entschädigungsantrages; Unternehmensrestitution

    Rn. 27 Die Restitution ist nicht wegen einer bereits nach dem Thüringer Wiedergutmachungsgesetz ausgeschlossen, denn eine jetzige Ansprüche ausschließende dauerhafte und nachhaltige Wiedergutmachung liegt nicht vor, wenn die entzogene und zurückverlangte Rechtsposition nur teilweise wiederhergestellt wurde (BVerwG, Beschluss vom 30. September 2006 - 8 B 39.06 -, Buchholz 428 § 1 Abs. 6 VermG Nr. 37).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 08.02.2007 - L 8 B 39/06   

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https://dejure.org/2007,113040
LSG Niedersachsen-Bremen, 08.02.2007 - L 8 B 39/06 (https://dejure.org/2007,113040)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.02.2007 - L 8 B 39/06 (https://dejure.org/2007,113040)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. Februar 2007 - L 8 B 39/06 (https://dejure.org/2007,113040)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.02.2007 - L 8 B 39/06
    Angesichts der neueren Rechtsprechung des BSG zu derartigem verdeckten Treuhandvermögen kann diese Begründung nicht mehr aufrecht erhalten werden (vgl Urteil vom 13. September 2006 - B 11a AL 13/06 R - Urteil vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 7/05 R -).
  • BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 13/06 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.02.2007 - L 8 B 39/06
    Angesichts der neueren Rechtsprechung des BSG zu derartigem verdeckten Treuhandvermögen kann diese Begründung nicht mehr aufrecht erhalten werden (vgl Urteil vom 13. September 2006 - B 11a AL 13/06 R - Urteil vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 7/05 R -).
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   LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2006 - L 8 B 39/06   

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https://dejure.org/2006,106883
LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2006 - L 8 B 39/06 (https://dejure.org/2006,106883)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06.07.2006 - L 8 B 39/06 (https://dejure.org/2006,106883)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06. Juli 2006 - L 8 B 39/06 (https://dejure.org/2006,106883)
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