Rechtsprechung
| BVerwG, 20.12.2016 - 8 B 41.16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Verpflichtung zur Auskehr des Erlöses aus der im Rahmen der NS-Rassegesetze zwangsveräußerten Grundstücks
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VermG § 3 Abs. 4 S. 3
Verpflichtung zur Auskehr des Erlöses aus der im Rahmen der NS-Rassegesetze zwangsveräußerten Grundstücks - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 27.01.2016 - 6 K 913/12
- BVerwG, 20.12.2016 - 8 B 41.16
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvR 168/89
Sonntagsbackverbot
Auszug aus BVerwG, 20.12.2016 - 8 B 41.16
Dessen Gewährleistung verpflichtet das Gericht nur, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen, nicht jedoch, ihm auch zu folgen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. November 1992 - 1 BvR 168, 1509/89 und 638, 639/90 - BVerfGE 87, 363, 392 f. m.w.N.; BVerwG, Urteile vom 29. November 1985 - 9 C 49.85 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 177 m.w.N. und vom 20. November 1995 - 4 C 10.95 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 267 S. 22 f.). - BVerwG, 20.11.1995 - 4 C 10.95
Rechtliches Gehör - Nichtberücksichtigung entscheidungserheblichen …
Auszug aus BVerwG, 20.12.2016 - 8 B 41.16
Dessen Gewährleistung verpflichtet das Gericht nur, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen, nicht jedoch, ihm auch zu folgen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. November 1992 - 1 BvR 168, 1509/89 und 638, 639/90 - BVerfGE 87, 363, 392 f. m.w.N.; BVerwG, Urteile vom 29. November 1985 - 9 C 49.85 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 177 m.w.N. und vom 20. November 1995 - 4 C 10.95 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 267 S. 22 f.). - BVerwG, 29.11.1985 - 9 C 49.85
Verwaltungsgerichtsverfahren - Rechtliches Gehör - Schriftsatz
Auszug aus BVerwG, 20.12.2016 - 8 B 41.16
Dessen Gewährleistung verpflichtet das Gericht nur, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen, nicht jedoch, ihm auch zu folgen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. November 1992 - 1 BvR 168, 1509/89 und 638, 639/90 - BVerfGE 87, 363, 392 f. m.w.N.; BVerwG, Urteile vom 29. November 1985 - 9 C 49.85 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 177 m.w.N. und vom 20. November 1995 - 4 C 10.95 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 267 S. 22 f.).
- VG Schleswig, 17.12.2018 - 8 B 88/18
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Baugenehmigung für den Nachbarn
Nach der Rechtsprechung der Kammer scheidet die Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots im Regelfall aus, soweit nicht offensichtlich ist, dass ein Bauvorhaben die landesrechtlichen Abstandsvorschriften nicht einhält (Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 7. September 2012 - 8 B 40/12 - Beschluss vom 12. Juli 2012 - 8 B 36/16 - Beschluss vom 8. November 2016 - 8 B 41/16 -). - BVerwG, 11.07.2017 - 8 B 46.16
Rückübertragung beweglichen Vermögens; Verletzung des rechtlichen Gehörs
Sie verbieten, eine Gerichtsentscheidung ohne vorherigen Hinweis auf einen rechtlichen Gesichtspunkt zu stützen, mit dem ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem Prozessverlauf nicht rechnen musste (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. Mai 1991 - 1 BvR 1383/90 - BVerfGE 84, 188 ; Urteil vom 8. Juli 1997 - 1 BvR 1934/93 - BVerfGE 96, 189 und Plenumsbeschluss vom 30. April 2003 - 1 PBvU 1/02 - BVerfGE 107, 395 ;… BVerwG, Beschlüsse vom 9. September 2016 - 9 B 81.15 - juris Rn. 4 und vom 20. Dezember 2016 - 8 B 41.16 - juris Rn. 7). - VG Schleswig, 22.12.2017 - 8 B 187/17
Nachbarschutz gegen Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich
In der Regel ist eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots ausgeschlossen, wenn sich ein Vorhaben nach seiner Art oder seinem Maß seiner baulichen Nutzung, nach seiner Bauweise oder nach seiner überbauten Grundstücksfläche in die Eigenart seiner näheren Umgebung einfügt (BVerwG…, Beschluss vom 11. Januar 1999 - 4 B 128/98 -, Rn. 6, juris; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 8. November 2016 - 8 B 41/16 -). - VG Schleswig, 11.05.2021 - 8 B 17/21
Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)
In der Regel ist eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots ausgeschlossen, wenn sich ein Vorhaben nach seiner Art oder seinem Maß seiner baulichen Nutzung, nach seiner Bauweise oder nach seiner überbauten Grundstücksfläche in die Eigenart seiner näheren Umgebung einfügt (BVerwG…, Beschluss vom 11. Januar 1999 - 4 B 128/98 -, Rn. 6, juris; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 8. November 2016 - 8 B 41/16 -).
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