Volltextveröffentlichungen (7)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht

• Wolters Kluwer

  Darlegungslast und Beweislast hinsichtlich der Redlichkeit des Erwerbers im Rahmen einer Rückübertragung; Voraussetzungen für die Annahme der Unredlichkeit des Erwerbs; Auswirkungen der Kenntnis des Erwerbes vom Restitutionsbegehren des ehemaligen Grundstückseigentümers

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  VermG § 2 Abs. 2, 3
  Beweislast für Unredlichkeit; manipulativer Erwerb; Erwerbschance; zeitlicher Zusammenhang

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Greifswald, 11.01.2007 - 6 A 111/05
• BVerwG, 17.10.2007 - 8 B 48.07

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 28.02.2001 - 8 C 10.00

  Redlicher Erwerb; greifbare tatsächliche Anhaltspunkte für eine mögliche …

  Auszug aus BVerwG, 17.10.2007 - 8 B 48.07

  Gelangt das Verwaltungsgericht zu dem Ergebnis, dass die redlichkeitsbegründenden Tatsachen nicht erwiesen sind, muss es prüfen, ob die Grundannahme der Redlichkeit des Erwerbs durch das Bestehen greifbarer tatsächlicher Anhaltspunkte erschüttert wird, die zu vernünftigen, durch Tatsachen belegbaren, ernstzunehmenden Zweifeln an der Redlichkeit führen (Urteil vom 28. Februar 2001 - BVerwG 8 C 10.00 - BVerwGE 114.75 = Buchholz 428 § 4 Abs. 2 VermG Nr. 14).
• BVerwG, 22.11.2001 - 7 C 8.01

  Vermögensrechtliche Rückübertragung eines Grundstücks; redlicher Erwerb; …

  Auszug aus BVerwG, 17.10.2007 - 8 B 48.07

  Hinzukommen muss vielmehr, dass der sittlich anstößige Vorgang auf den späteren Erwerb ausstrahlt (Urteil vom 30. Juni 2004 - BVerwG 8 C 11.03 - Buchholz 428 § 4 Abs. 2 VermG Nr. 27): Ein enger zeitlicher Zusammenhang zwischen einer manipulativ erwirkten Voraussetzung für den nachfolgenden Eigentumserwerb kann die Anstößigkeit des Erwerbs ergeben (Urteil vom 22. November 2001 - BVerwG 7 C 8.01 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 15).
• BVerwG, 30.06.2004 - 8 C 11.03

  Redlicher Erwerb; gerichtlicher Verkauf; Hoheitsakt; Vollstreckung in Grundstücke …

  Auszug aus BVerwG, 17.10.2007 - 8 B 48.07

  Hinzukommen muss vielmehr, dass der sittlich anstößige Vorgang auf den späteren Erwerb ausstrahlt (Urteil vom 30. Juni 2004 - BVerwG 8 C 11.03 - Buchholz 428 § 4 Abs. 2 VermG Nr. 27): Ein enger zeitlicher Zusammenhang zwischen einer manipulativ erwirkten Voraussetzung für den nachfolgenden Eigentumserwerb kann die Anstößigkeit des Erwerbs ergeben (Urteil vom 22. November 2001 - BVerwG 7 C 8.01 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 15).

alle Zitatstellen anzeigen
• VG Cottbus, 17.09.2009 - 1 K 782/07

  Frage eines Rechtsverstoßes in Zusammenhang mit der Wohnraumzuweisung (verneint); …

  In der Rechtsprechung ist allerdings geklärt, dass ein enger zeitlicher Zusammenhang zwischen den einem Erwerb vorausgehenden Umständen - etwa einer manipulativ erwirkten Wohnraumzuweisung - und dem Eigentumserwerb die Anstößigkeit des Erwerbs selbst indiziert (BVerwG, Beschl. v. 9. Oktober 2000 - BVerwG 7 B 84.00 - juris;… Urt. v. 22. November 2001 - BVerwG 7 C 8.01 - Bh 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 15, S. 50, 52; Beschl. v. 7. Januar 2003 - BVerwG 7 B 69.02 - juris;… Urteil vom 30. Juni 2004 - BVerwG 8 C 11.03 - Bh 428 § 4 Abs. 2 VermG Nr. 27, S. 85, 89; Beschl. v. 17. Oktober 2007 - BVerwG 8 B 48.07 - juris;… zweifelnd, ob eine sittlich anstößige Manipulation bei Begründung eines Mietverhältnisses zur Folge haben kann, "dass der spätere Erwerb als unredlich anzusehen wäre", dagegen BVerwG, Urt. v. 13. September 2000 - BVerwG 8 C 33.99 - Bh 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 6, S. 22, 25), von einem solchen engen zeitlichen Zusammenhang aber nicht mehr die Rede sein kann, wenn bis zu dem Eigentumserwerb etliche Jahre vergangen sind (BVerwG, Beschl. v. 28. November 2000 - BVerwG 7 B 63.00 - juris …und Beschl. v. 9. Oktober 2000 - BVerwG 7 B 84.00 - a. a. O., mehr als zehn Jahre zwischen einer manipulativ erwirkten Wohnraumzuweisung und dem Eigentumserwerb;… VG Frankfurt (Oder), Urt. v. 25. März 2004 - 4 K 644/99 - juris: 15 Jahre ).
• VG Cottbus, 27.01.2022 - 1 K 487/17
  In der Rechtsprechung ist allerdings geklärt, dass ein enger zeitlicher Zusammenhang zwischen den einem Erwerb vorausgehenden Umständen - so etwa einer manipulativ erwirkten Wohnraumzuweisung - und dem Eigentumserwerb die Anstößigkeit des Erwerbs selbst indiziert (…BVerwG, Beschl. v. 09. Oktober 2000 - BVerwG 7 B 84.00 -, juris Rn. 9;… BVerwG, Urt. v. 22. November 2001 - BVerwG 7 C 8.01 -, juris Rn. 13;… BVerwG, Beschl. v. 07. Januar 2003 - BVerwG 7 B 69.02 -, juris Rn. 7;… BVerwG, Urt. v. 30. Juni 2004 - BVerwG 8 C 11.03 -, juris Rn. 33; BVerwG, Beschl. v. 17. Oktober 2007 - BVerwG 8 B 48.07 -, juris Rn. 5, BVerwG, Urt. v. 13. September 2000 - BVerwG 8 C 33.99 -, juris Rn. 16), von einem solchen engen zeitlichen Zusammenhang aber nicht mehr die Rede sein kann, wenn bis zu dem Eigentumserwerb etliche Jahre vergangen sind (…BVerwG, Beschl. v. 28. November 2000 - BVerwG 7 B 63.00 -, juris Rn. 5 und BVerwG, Beschl. v. 09. Oktober 2000 - BVerwG 7 B 84.00 -, juris Rn. 9 [mehr als zehn Jahre zwischen einer manipulativ erwirkten Wohnraumzuweisung und dem Eigentumserwerb];… VG Frankfurt (Oder), Urt. v. 25. März 2004 - 4 K 644/99 -, juris Rn. 51 [15 Jahre]).