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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.07.1996 - 8 B 59.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,14770
BVerwG, 17.07.1996 - 8 B 59.96 (https://dejure.org/1996,14770)
BVerwG, Entscheidung vom 17.07.1996 - 8 B 59.96 (https://dejure.org/1996,14770)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Juli 1996 - 8 B 59.96 (https://dejure.org/1996,14770)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Gefahr einer Verschlimmerung von Neurodermitis durch Teilnahme an Grundwehrdienst - Zuordnung ärztlich festgestellter Körperfehler oder Leiden zu den Fehlernummern und Gradationen der Tauglichkeitsbestimmungen der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 12.04.1991 - 8 C 45.90

    Wehrpflicht Altersgrenze - Wehrpflicht Tauglichkeit - Fachärztliche Untersuchung …

    Auszug aus BVerwG, 17.07.1996 - 8 B 59.96
    In solchen Fällen muß das Tatsachengericht in Ermangelung der erforderlichen eigenen medizinischen Sachkunde gerichtlichen Sachverständigenbeweis erheben, um den entscheidungserheblichen Sachverhalt pflichtgemäß (§ 86 Abs. 1 VwGO) vollständig aufzuklären (stRspr, vgl. u.a. Urteil vom 12. April 1991 - BVerwG 8 C 45.90 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 53 S. 26 m.w.N.).
  • BVerwG, 11.04.1991 - 3 C 73.89

    Begriff des Waldes - Weidecharakter einer Fläche - Waldcharakter einer Fläche - …

    Auszug aus BVerwG, 17.07.1996 - 8 B 59.96
    Bei der Beurteilung, ob dem Verwaltungsgericht ein Verfahrensfehler unterlaufen ist, ist von dessen materieller Rechtsauffassung - unabhängig von deren Richtigkeit - auszugehen (stRspr, vgl. Urteile vom 11. April 1991 - BVerwG 3 C 73.89 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 229 S. 54 und vom 18. April 1991 - BVerwG 2 C 7.90 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 230 S. 56 ).
  • BVerwG, 18.04.1991 - 2 C 7.90

    Verletzung der richterlichen Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung - Pflicht zur …

    Auszug aus BVerwG, 17.07.1996 - 8 B 59.96
    Bei der Beurteilung, ob dem Verwaltungsgericht ein Verfahrensfehler unterlaufen ist, ist von dessen materieller Rechtsauffassung - unabhängig von deren Richtigkeit - auszugehen (stRspr, vgl. Urteile vom 11. April 1991 - BVerwG 3 C 73.89 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 229 S. 54 und vom 18. April 1991 - BVerwG 2 C 7.90 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 230 S. 56 ).
  • BVerwG, 10.11.1989 - 8 C 19.89

    Teilnahme an den vom Bundesminister der Verteidigung mit einem so genannten …

    Auszug aus BVerwG, 17.07.1996 - 8 B 59.96
    Eine Beweislastentscheidung zu Lasten der Beklagten, wie sie das Verwaltungsgericht (vgl. Bl. 10 UA) vorgenommen hat, kommt nach der Rechtsprechung des Senats nur dann in Betracht, wenn alle anderen Möglichkeiten der Sachverhaltsaufklärung erschöpft sind (vgl. Urteil vom 10. November 1989 - BVerwG 8 C 19.89 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 49 S. 19 ).
  • BVerwG, 25.06.2004 - 1 B 234.03

    Anforderungen an die Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Rahmen eines …

    Die Beschwerde rügt zu Recht eine Verletzung der Aufklärungspflicht (§ 86 Abs. 1 VwGO) dadurch, dass sich das Berufungsgericht mit seiner Hauptbegründung im Ergebnis über die vorgelegten ärztlichen Stellungnahmen hinweggesetzt hat, ohne den Sachverhalt weiter aufzuklären und ohne für eine selbständige abschließende (medizinische) Beurteilung die erforderliche eigene Sachkunde zu besitzen und darzulegen (vgl. etwa Beschluss vom 19. September 2001 - BVerwG 1 B 158.01 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 315 m.w.N.; Beschluss vom 6. Juli 1999 - BVerwG 5 B 93.99 - und Beschluss vom 17. Juli 1996 - BVerwG 8 B 59.96 - ).
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