Rechtsprechung
| BVerwG, 10.01.2007 - 8 B 64.06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Umschreibung eines Grundstücks im Grundbuch auf das Eigentum des Volkes als enteignender Zugriff; Zugriff auf Vermögenswerte zum Zwecke der Enteignung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Greifswald, 13.04.2006 - 6 A 142/05
- BVerwG, 10.01.2007 - 8 B 64.06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 25.10.2001 - 7 C 27.00
Erholungsheim; besatzungsrechtliche und besatzungshoheitliche Enteignung; …
Auszug aus BVerwG, 10.01.2007 - 8 B 64.06
Rn. 3 Es ergibt auch keine Divergenz im zulassungsrechtlichen Sinne, dass das Verwaltungsgericht aufgrund eines anderen Sachverhalts zu einer anderen Einschätzung der Rechtslage als das Bundesverwaltungsgericht in der Divergenzentscheidung (Urteil vom 25. Oktober 2001 - BVerwG 7 C 27.00 - Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 20) gelangt ist.Dies hatte seinen Grund im Wesentlichen darin, dass dem Urteil vom 25. Oktober 2001 (a.a.O.) und auch dem Beschluss vom 29. April 2003 (…a.a.O.) andere Sachverhaltskonstellationen zugrunde lagen.
- BVerwG, 29.04.2003 - 7 B 10.03
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Rügen der Verletzung des …
Auszug aus BVerwG, 10.01.2007 - 8 B 64.06
Aus seiner Bezugnahme auf den den Beteiligten bekannten Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. April 2003 - BVerwG 7 B 10.03 - (n.v.) wird vielmehr deutlich, dass für das Verwaltungsgericht nur problematisch war, ob der im Grundbuch erfolgten Umschreibung auf das Eigentum des Volkes ein enteignender Zugriff zugrunde gelegen hatte.Dies hatte seinen Grund im Wesentlichen darin, dass dem Urteil vom 25. Oktober 2001 (…a.a.O.) und auch dem Beschluss vom 29. April 2003 (a.a.O.) andere Sachverhaltskonstellationen zugrunde lagen.
- BVerwG, 28.01.1999 - 7 C 10.98
Unternehmensenteignungen; "Kriegs- und Naziverbrecher"; SMAD-Befehl Nr. 64; …
Auszug aus BVerwG, 10.01.2007 - 8 B 64.06
Entscheidend ist, dass eine Enteignung überhaupt in der Rechtswirklichkeit greifbar zum Ausdruck kam und sich der frühere Eigentümer vollständig und endgültig aus seinem Eigentum verdrängt betrachten musste (vgl. u.a. Urteil vom 28. Januar 1999 - BVerwG 7 C 10.98 - Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 1 S. 3).
- BVerwG, 25.02.2011 - 8 B 83.10
Überschießende Enteignung als unlautere Machenschaft; Aufbaumaßnahme nach dem …
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