Rechtsprechung
| BVerwG, 08.08.1979 - 8 B 75.79 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Antrag auf Ausstellung eines Vertriebenenausweises - Bekenntnis zum deutschen Volkstum - Bekenntnisfähigkeit Minderjähriger - Gleichbehandlung von Familien bei Erteilung eines Vertriebenenausweises - Beurteilung der deutschen Volkszugehörigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 12.05.1977 - 11 K 1846/76
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.05.1979 - XIV A 1350/77
- BVerwG, 08.08.1979 - 8 B 75.79
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.12.1974 - VIII C 97.73
Anspruch auf Ausstellung eines Vertriebenenausweises - Bestimmung der …
Auszug aus BVerwG, 08.08.1979 - 8 B 75.79
Danach kommt es, wie der Senat in seinem Urteil vom 11. Dezember 1974 - BVerwG 8 C 97.73 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 27) ausgeführt hat, bei einem Kind, das sich im maßgeblichen Zeitpunkt nicht selbst zum deutschen Volkstum bekennen konnte, darauf an, ob seine Eltern oder der die Familie prägende Elternteil im maßgeblichen Zeitpunkt deutsche Volkszugehörige waren. - BVerwG, 14.03.1968 - VIII C 36.65
Rechtsmittel
- BVerwG, 17.06.1997 - 9 C 10.96
Antrag auf Erteilung eines Aufnahmebescheids bzw. auf Einbeziehung in einen …
- VGH Baden-Württemberg, 26.03.1999 - 6 S 431/97
Vertriebenenausweis: Vermittlung des deutschen Volkstums - Sprachkenntnisse
Die Hinwendung zu rumänischsprachigen Büchern hat sich nach ihren Angaben vor dem Verwaltungsgericht nach dem 15. Lebensjahr - und damit in den prägenden Jahren bis zur mit 18 Jahren eintretenden Selbständigkeit (vgl. BVerwG…, Urteil vom 31.1.1989 - 9 C 78.87 -, Buchholz, a.a.O., Nr. 59; Beschluß vom 8.8.1979 - 8 B 75.79 -, Buchholz, a.a.O., Nr. 40;… Beschluß vom 26.7.1976 - VIII NB 16.76 -, Buchholz, a.a.O., Nr. 33) - sogar deutlich verstärkt. - BVerwG, 08.09.1987 - 9 B 65.87
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Annahme eines …
Die Beklagte meint, das Berufungsgericht weiche von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ab (Urteile vom 11. Dezember 1974 - BVerwG 8 C 97.73 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 27;… vom 26. Juli 1976 - BVerwG 8 B 16.76 - Buchholz a.a.O. Nr. 33; vom 8. August 1979 - BVerwG 8 B 75.79 - Buchholz a.a.O. Nr. 40;… Urteil vom 2. Dezember 1986 - BVerwG 9 C 6.86 - Buchholz a.a.O. Nr. 47), weil es zum einen zur Feststellung von Anhaltspunkten für die Annahme eines Volkstumsbekenntnisses des im Jahre 19... geborenen Klägers auf Umstände abstelle, die zeitlich später als der Beginn der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen lägen und weil es zum anderen auf die Bestätigungsmerkmale des zum damaligen Zeitpunkt bekenntnisunfähigen Klägers abhebe, nicht aber - wie nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erforderlich - auf die Bekenntnislage innerhalb der Familie des Klägers. - BVerwG, 10.01.1983 - 8 B 288.81
Nichtzulassung der Revision wegen Verfahrensmängeln - Beurteilung der deutschen …
Gleichfalls in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 11. Dezember 1974 - BVerwG VIII C 97.73 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 27 S. 24 [26] und Beschlüsse vom 8. August 1979 - BVerwG 8 B 75.79 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 40 S. 20 [21] und vom 9. Januar 1980 - BVerwG 8 B 112.79 -) hat das Berufungsgericht als entscheidungserheblich angesehen, ob der in dem für die Beurteilung der deutschen Volkszugehörigkeit maßgebenden Zeitpunkt minderjährige Kläger in der Lage war, ein eigenes Bekenntnis zum deutschen Volkstum abzulegen.
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