Rechtsprechung
| BVerwG, 25.02.2010 - 8 B 81.09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung eines Urteils; Zulässigkeit einer echten Rückwirkung in Bezug auf die Rückforderung von Zuwendungen im Bereich des Abwasserabgabenrechts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Begründung eines Urteils; Zulässigkeit einer echten Rückwirkung in Bezug auf die Rückforderung von Zuwendungen im Bereich des Abwasserabgabenrechts
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 12.10.2006 - AN 4 K 06.2149
- VGH Bayern, 07.05.2009 - 4 B 06.3357
- VGH Bayern, 17.06.2009 - 4 B 06.3357
- BVerwG, 25.02.2010 - 8 B 81.09
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 18.10.2006 - 9 B 6.06
Erschließungsbeitrag; Beitrittsgebiet; bereits hergestellte Erschließungsanlage; …
Auszug aus BVerwG, 25.02.2010 - 8 B 81.09
Aus den Entscheidungsgründen muss sowohl für die Beteiligten als auch für das Rechtsmittelgericht nachvollziehbar sein, aus welchen Gründen des materiellen Rechts oder des Prozessrechts nach Meinung des Gerichts dem Vortrag eines Beteiligten, jedenfalls soweit es sich um einen zentralen Punkt seiner Rechtsverfolgung handelt, nicht zu folgen ist (vgl. Beschluss vom 18. Oktober 2006 - BVerwG 9 B 6.06 - Buchholz 310 § 108 Abs. 2 VwGO Nr. 66 Rn. 24). - BVerwG, 05.06.1998 - 9 B 412.98
Verwaltungsprozeßrecht - Unvollständige oder lückenhafte Entscheidungsgründe als …
Auszug aus BVerwG, 25.02.2010 - 8 B 81.09
Die Begründungspflicht ist immer dann verletzt, wenn die Entscheidungsgründe rational nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder sonst wie unbrauchbar sind (vgl. Beschlüsse vom 5. Juni 1998 - BVerwG 9 B 412.98 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 6 VwGO Nr. 32 …und vom 30. Juni 2009 - BVerwG 9 B 23.09 - juris Rn. 3). - BVerwG, 30.06.2009 - 9 B 23.09
Verjährung eines Zahlungsanspruchs für die Durchführung von Unterhalt und …
Auszug aus BVerwG, 25.02.2010 - 8 B 81.09
Die Begründungspflicht ist immer dann verletzt, wenn die Entscheidungsgründe rational nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder sonst wie unbrauchbar sind (vgl. Beschlüsse vom 5. Juni 1998 - BVerwG 9 B 412.98 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 6 VwGO Nr. 32 und vom 30. Juni 2009 - BVerwG 9 B 23.09 - juris Rn. 3).
- VGH Bayern, 17.11.2010 - 4 ZB 10.1689
Zuwendung (staatliche Förderung); Rücknahme; Rückforderung; …
In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist bereits geklärt, dass es bei der Frage des Vertrauensschutzes allein auf den Adressaten der staatlichen Förderung ankommt (BVerwG vom 25.2.2010 Az. 8 B 81.09 RdNr. 8). - BVerwG, 30.03.2011 - 8 B 28.10
Statthaftigkeit von Feststellungsklagen unabhängig von der Einräumung eines …
- OVG Berlin-Brandenburg, 27.03.2012 - 12 N 7.11
Kommunaler Finanzausgleich; Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisung 2005; …
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kommt es für die Frage des Vertrauensschutzes allein auf den Adressaten der staatlichen Förderung an (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Februar 2010 - 8 B 81.09 - juris Rn. 8; vgl. auch BayVGH…, Urteil vom 17. November 2010 - 4 ZB 10.1689 - juris Rn. 15).
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