Rechtsprechung
| BVerwG, 17.08.1998 - 8 PKH 5.98, 8 B 81.98 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anspruch eines Beigeladenen auf rechtliches Gehör - Möglichkeit der Heilung eines Zustellungsmangels - Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Oder, 03.12.1997 - 6 K 119/95
- BVerwG, 17.08.1998 - 8 PKH 5.98, 8 B 81.98
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 06.03.1995 - 6 B 81.94
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache als …
Auszug aus BVerwG, 17.08.1998 - 8 PKH 5.98
Die Aufklärungsrüge stellt aber kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren (stRspr, vgl. u.a. Beschluß vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265 S. 8 m.w.N.).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 17.08.1998 - 8 B 81.98, 8 PKH 5.98 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anspruch eines Beigeladenen auf rechtliches Gehör - Möglichkeit der Heilung eines Zustellungsmangels - Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Oder, 03.12.1997 - 6 K 119/95
- BVerwG, 17.08.1998 - 8 B 81.98, 8 PKH 5.98
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 06.03.1995 - 6 B 81.94
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache als …
Auszug aus BVerwG, 17.08.1998 - 8 B 81.98
Die Aufklärungsrüge stellt aber kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren (stRspr, vgl. u.a. Beschluß vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265 S. 8 m.w.N.).
- BVerwG, 08.04.2003 - 8 C 14.02
Kommunalwahl; OB-Wahl; Oberbürgermeister; Ungültigerklärung; Wahlverfahren; …
Die Aufklärungsrüge im Revisionsverfahren ist aber nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kein Mittel, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 23. Mai 1986 - BVerwG 8 C 10.84 - BVerwGE 74, 222 = Buchholz 448.0 § 17 WpflG Nr. 7; Beschlüsse vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265; vom 17. August 1998 - BVerwG 8 B 81.98 - n.v.).
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