Rechtsprechung
| VGH Bayern, 16.05.1995 - 8 B 94.2062 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,15487) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Treitschke" soll weg - Nürnberg will einen antisemitischen Historiker aus den Straßennamen tilgen
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1996, 344
Wird zitiert von ... (6)
- VG Freiburg, 05.02.2020 - 4 K 653/19
Umbenennung einer Gemeindestraße; Erich Lexer
Nach so langer Zeit muss jeder Bürger mit einer Änderung eines Straßennamens rechnen (vgl. Bayer. VGH, Urt. v. 16.05.1995 - 8 B 94.2062 - juris Rn.18;… VG Köln, Beschl. v.17.08.2007 - 20 L 531/07 -, juris Rn. 40). - VG München, 11.11.2008 - M 2 K 08.1074
Straßenumbenennung; postmortales Persönlichkeitsrecht (postmortale …
Die Gemeinde ist unter rechtlichen Gesichtspunkten frei, Straßennamen z.B. zu Ehren verdienter Bürger und Bürgerinnen und zur Pflege örtlicher Traditionen zu verleihen oder zu ändern (BayVGH v. 16.5.1995, Az. 8 B 94.2062, BayVBl. 1995, 726/727). - VG Hannover, 01.06.2022 - 10 A 4055/21
Umbenennung der Hindenburgstraße; Anwohner; Hindenburg; Umbenennung von Straßen
Insoweit haben die Anwohner ein subjektives Recht auf fehlerfreie Ermessensausübung des Inhalts, dass die Gemeinde unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit die für die Umbenennung sprechenden Gründe gegen das Interesse der Anwohner an der Beibehaltung des bisherigen Straßennamens abzuwägen hat (u.a. VG Hannnover…, Urteil vom 3.3.2011, a.a.O., juris, Rn. 23; Nds. OVG, Urteil vom 24.6.1975 - 2 OVG A 72/72 -, n.V.; Urteile der Kammer vom 1.11.1993 - 10 A 3675/93 -, n.v., S. 6 des Umdrucks; vom 21.5.2001 - 10 A 5816/00 -, n.v., S. 4 des Umdrucks; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29.10.2007 - 15 B 1517/07 -, NVwZ-RR 2008, 487, 488; BayVGH, Urteil vom 16.5.1995 - 8 B 94/2062 -, NVwZ-RR 1996, 344 f. [VGH Bayern 22.12.1995 - 4 C 2906/95];… Blum in Kommunalverfassungsrecht Niedersachsen - NKomVG, Stand: Mai 2017, § 58 Rn. 70).
- VG Bremen, 10.02.2023 - 5 K 619/19
Bezeichnung eines Wohngrundstücks nach Straße und Hausnummer, Urteil vom …
Auch stellt sich die Frage, ob im Falle der Zuordnung eines Grundstücks zu einer bestimmten Straße aufgrund einer damit verbundenen stärkeren Betroffenheit etwa der persönlichen Namens- und Lebenssphäre der Anlieger (vgl. hierzu bei der (Um-)Benennung von Straßen: BayVGH, Urt. v. 16.05.1995 - 8 B 94.2062 -, juris Rn. 17) in diesem Fall ein Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung besteht. - VG Bayreuth, 10.10.2014 - B 1 K 14.248
Umbenennung einer Straße
- VGH Bayern, 04.09.2008 - 8 C 08.1972
Streitwert bei Straßenumbenennung und gleichzeitiger Änderung der Hausnummer
Nach der Rechtsprechung des Senats ist in Streitigkeiten wegen der Umbenennung von Straßen bei gleichzeitiger Änderung der Hausnummer wie hier der Regelstreitwert des § 52 Abs. 2 GKG heranzuziehen (vgl. etwa BayVGH vom 15.4.1999 Az. 8 B 95.589; vom 16.5.1995 Az. 8 B 94.2062; vom 19.2.1988 Az. 8 B 86.01328 [BayVBl 1988, 496]).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.