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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,7516
VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316 (https://dejure.org/2023,7516)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.03.2023 - 8 C 23.316 (https://dejure.org/2023,7516)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. März 2023 - 8 C 23.316 (https://dejure.org/2023,7516)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    GKG § 52 Abs. 1, Abs. 2, § 68 Abs. 1 S. 3; RVG § 32 Abs. 2 S. 1
    Bezifferung eines wirtschaftlichen Wertes für ein von Baumaßnahmen verschont gebliebenes Grundstück

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhöhung des festgesetzten Streitwerts

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (10)

  • VGH Bayern, 08.02.2012 - 4 B 11.175

    Entfernung einer Abwasserleitung; Verjährung; Duldungspflicht; Entfernung durch …

    Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316
    Die Festsetzung des Auffangstreitwerts von 5.000 EUR erweist sich deshalb als rechtsfehlerfrei (…vgl. BayVGH, U.v. 5.10.2009 - 4 B 08.2877 - BayVBl 2010, 629 = juris Rn. 36; U.v. 8.2.2012 - 4 B 11.175 - juris Rn. 31).
  • VGH Bayern, 05.10.2009 - 4 B 08.2877

    Entfernung eines Kanals; Duldungspflicht; schuldrechtliche Verpflichtung zur …

    Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316
    Die Festsetzung des Auffangstreitwerts von 5.000 EUR erweist sich deshalb als rechtsfehlerfrei (vgl. BayVGH, U.v. 5.10.2009 - 4 B 08.2877 - BayVBl 2010, 629 = juris Rn. 36;… U.v. 8.2.2012 - 4 B 11.175 - juris Rn. 31).
  • BVerwG, 07.09.2016 - 5 KSt 6.16

    Streitwertfestsetzung (hier: Heranziehung eines Gutachtens zu den …

    Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316
    Maßgebend ist grundsätzlich der wirtschaftliche Wert des Klageziels, das der Kläger mit seinem Antrag unmittelbar erreichen will (vgl. BVerwG, B.v. 7.9.2016 - 5 KSt 6.16 u.a. - juris Rn. 4;… BayVGH, B.v. 8.1.2019 - 8 C 18.456 - NVwZ-RR 2019, 624 = juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 02.08.2022 - 8 ZB 21.2339

    Anspruch auf Beseitigung eines verrohrten Grabens und eines Mischwasserkanals

    Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316
    Die Kläger haben ihr wirtschaftliches Interesse nicht konkretisiert (vgl. aber BayVGH, B.v. 2.8.2022 - 8 ZB 21.2339 - juris Rn. 60).
  • VGH Bayern, 04.01.2021 - 15 C 20.2948

    Streitwertbeschwerde eines Rechtsanwalts aus eigenem Recht; Höhe des Streitwertes …

    Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316
    Der Wert des Beschwerdegegenstands, für den bei Beschwerden von Rechtsanwälten aus eigenem Recht der Betrag maßgebend ist, um den sich deren Gesamtvergütung (Gebühren und Auslagen einschließlich Umsatzsteuer) im Fall des Erfolgs der Beschwerde erhöhte (vgl. BayVGH, B.v. 4.1.2021 - 15 C 20.2948 - juris Rn. 11), übersteigt die Wertgrenze von 200 EUR nach § 68 Abs. 1 Satz 1 GKG bei Weitem.
  • BVerwG, 27.06.2017 - 2 KSt 2.17

    Gegenvorstellung gegen Streitwertfestsetzung; Verlängerung der Probezeit

    Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316
    Der Auffangstreitwert nach § 52 Abs. 2 GKG kommt indessen nicht zum Zug, wenn sich die aus dem Antrag oder Antragsvorbringen des Klägers objektiv für ihn ergebende Bedeutung der Sache wertmäßig nach Ermessen bestimmen lässt; es handelt sich nicht um einen Regelstreitwert, sondern um einen subsidiär anzuwendenden Auffangstreitwert, auf den nur bei Fehlen konkreter Anhaltspunkte für eine Bewertung nach § 52 Abs. 1 GKG abgestellt werden darf (vgl. BVerwG, B.v. 27.6.2017 - 2 KSt 2.17 - Buchholz 360 § 52 GKG Nr. 18 = juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 16.12.2021 - 8 C 21.2337 - juris Rn. 8;… OVG Bremen, B.v. 22.11.2022 - 2 S 63/22 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 16.12.2021 - 8 C 21.2337

    Streitwert für Klage betreffend die Unterhaltungslast an oberirdischen Gewässern

    Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316
    Der Auffangstreitwert nach § 52 Abs. 2 GKG kommt indessen nicht zum Zug, wenn sich die aus dem Antrag oder Antragsvorbringen des Klägers objektiv für ihn ergebende Bedeutung der Sache wertmäßig nach Ermessen bestimmen lässt; es handelt sich nicht um einen Regelstreitwert, sondern um einen subsidiär anzuwendenden Auffangstreitwert, auf den nur bei Fehlen konkreter Anhaltspunkte für eine Bewertung nach § 52 Abs. 1 GKG abgestellt werden darf (…vgl. BVerwG, B.v. 27.6.2017 - 2 KSt 2.17 - Buchholz 360 § 52 GKG Nr. 18 = juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 16.12.2021 - 8 C 21.2337 - juris Rn. 8;… OVG Bremen, B.v. 22.11.2022 - 2 S 63/22 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 08.01.2019 - 8 C 18.456

    Streitwertfestsetzung zur vorläufigen Sicherung eines Überschwemmungsgebiets

    Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316
    Maßgebend ist grundsätzlich der wirtschaftliche Wert des Klageziels, das der Kläger mit seinem Antrag unmittelbar erreichen will (…vgl. BVerwG, B.v. 7.9.2016 - 5 KSt 6.16 u.a. - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 8.1.2019 - 8 C 18.456 - NVwZ-RR 2019, 624 = juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 21.09.2020 - 8 C 20.1888

    Gegenvorstellung gegen Streitwertfestsetzung

    Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316
    Das wirtschaftliche Interesse der Kläger, von Einschränkungen der Nutzbarkeit - insbesondere der Bebaubarkeit - ihrer Grundstücke, über die der H.-Bach verläuft, verschont zu bleiben, ist nicht gleichzusetzen mit den Beseitigungskosten für die Verlegung des Bachs (vgl. auch BayVGH, B.v. 21.9.2020 - 8 C 20.1888 - juris Rn. 10).
  • OVG Bremen, 22.11.2022 - 2 S 63/22

    Streitwert; Streitwertkatalog - Fassung 2013 -; Verteilung; Verteilungsanordnung

    Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2023 - 8 C 23.316
    Der Auffangstreitwert nach § 52 Abs. 2 GKG kommt indessen nicht zum Zug, wenn sich die aus dem Antrag oder Antragsvorbringen des Klägers objektiv für ihn ergebende Bedeutung der Sache wertmäßig nach Ermessen bestimmen lässt; es handelt sich nicht um einen Regelstreitwert, sondern um einen subsidiär anzuwendenden Auffangstreitwert, auf den nur bei Fehlen konkreter Anhaltspunkte für eine Bewertung nach § 52 Abs. 1 GKG abgestellt werden darf (…vgl. BVerwG, B.v. 27.6.2017 - 2 KSt 2.17 - Buchholz 360 § 52 GKG Nr. 18 = juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 16.12.2021 - 8 C 21.2337 - juris Rn. 8; OVG Bremen, B.v. 22.11.2022 - 2 S 63/22 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 05.05.2023 - 8 C 23.641

    Streitwertbeschwerde

    Maßgebend ist grundsätzlich der wirtschaftliche Wert des Klageziels, das der Kläger mit seinem Antrag unmittelbar erreichen will (…vgl. BVerwG, B.v. 7.9.2016 - 5 KSt 6.16 u.a. - juris Rn. 4;… BayVGH, B.v. 8.1.2019 - 8 C 18.456 - NVwZ-RR 2019, 624 = juris Rn. 6; B.v. 22.3.2023 - 8 C 23.316 - juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 17.09.2025 - 8 C 25.1276

    Streitwertbeschwerde des Prozessbevollmächtigten aus eigenem Recht, Beseitigung …

    Das wirtschaftliche Interesse, ein Grundstück im ursprünglichen Zustand zurückzuerhalten, ist in der Regel nicht mit den Beseitigungskosten identisch (…vgl. BayVGH, B.v. 9.5.2018 - 8 C 18.776 - juris Rn. 7; B.v. 22.3.2023 - 8 C 23.316 - juris Rn. 9).
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