Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Wehrpflicht - Wehrdienstfähigkeit - Tauglichkeit - Wehrdienstbedingter Gesundheitsschaden - Zivildienstunfähigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  WPflG § 8a; ZDG § 7 § 8 Nr. 1 § 43 Abs. 1 Nr. 5
  Voraussetzungen für die Annahme einer Wehr- bzw. Zivildienstunfähigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1991, 1129 (Ls.)
• NVwZ 1990, 1081

Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 03.06.1983 - 8 C 153.81

  Anforderungen an die erneute Überprüfung eines Tauglichkeitsüberprüfungsbescheids …

  Auszug aus BVerwG, 27.04.1990 - 8 C 72.88

  Ob ein anerkannter Kriegsdienstverweigerer zivildienstfähig ist, hängt daher von der Beurteilung seiner Wehrdienstfähigkeit gemäß § 8 a WPflG ab (vgl. Urteil vom 3. Juni 1983 - BVerwG 8 C 153.81 - Buchholz 448.11 § 7 ZDG Nr. 4 S. 1 ).
• BVerwG, 03.07.1987 - 8 C 71.85

  Wehrpflicht - Tauglichkeit - Grundausbildung

  Auszug aus BVerwG, 27.04.1990 - 8 C 72.88

  Zu Unrecht vertritt das Verwaltungsgericht unter Hinweis auf das Urteil vom 3. Juli 1987 - BVerwG 8 C 71.85 - (Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 44 S. 8 ) die Auffassung, der Kläger sei dennoch dienstfähig, weil der wehrdienstbedingte Eintritt eines Gesundheitsschadens nicht hinreichend wahrscheinlich sei.
• BVerwG, 25.09.1987 - 8 C 96.86

  Zivildienst - Tauglichkeit - Wehrdienst

  Auszug aus BVerwG, 27.04.1990 - 8 C 72.88

  Angesichts dessen sind im Rahmen der für die Beurteilung der Dienstfähigkeit maßgebenden Frage, ob der Dienstpflichtige für den Grundwehrdienst körperlich und geistig geeignet ist, sowohl die Tauglichkeitsbestimmungen der ZDv 46/1 als auch die für die Grundausbildung geltenden unverzichtbaren Anforderungen, die der Bundesminister der Verteidigung mit einem sog. Tätigkeitskatalog festgelegt hat, zu berücksichtigen (vgl. Urteil vom 25. September 1987 - BVerwG 8 C 96.86 - Buchholz 448.11 § 7 ZDG Nr. 5 S. 1 ).

• BVerwG, 10.11.1989 - 8 C 19.89

  Teilnahme an den vom Bundesminister der Verteidigung mit einem so genannten …

  Auszug aus BVerwG, 27.04.1990 - 8 C 72.88

  Danach bedarf es zur Bestimmung des maßgebenden Grades der Wahrscheinlichkeit einer Differenzierung nach der Schwere der in Betracht kommenden Schädigung (vgl. auch Urteile vom 16. Juni 1989 - BVerwG 8 C 63.88 - Dok.Ber. A 1989, 300-301 und vom 10. November 1989 - BVerwG 8 C 19.89 - amtl. Umdruck S. 5).
• BVerwG, 16.06.1989 - 8 C 63.88

  Gesundheitsgefährdung - Tauglichkeitsbeurteilung eines Wehrpflichtigen - …

  Auszug aus BVerwG, 27.04.1990 - 8 C 72.88

  Danach bedarf es zur Bestimmung des maßgebenden Grades der Wahrscheinlichkeit einer Differenzierung nach der Schwere der in Betracht kommenden Schädigung (vgl. auch Urteile vom 16. Juni 1989 - BVerwG 8 C 63.88 - Dok.Ber. A 1989, 300-301 und vom 10. November 1989 - BVerwG 8 C 19.89 - amtl. Umdruck S. 5).
• BVerwG, 29.09.1982 - 8 C 136.81

  Zivildienst - Dienstantritt - Entlassung - Arbeitsverhältnis - Pflegeanstalt

  Auszug aus BVerwG, 27.04.1990 - 8 C 72.88

  Die Anwendung dieser Vorschrift setzt voraus, daß die genannte Dienstausnahme bereits in dem für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Einberufungsbescheides maßgebenden Gestellungszeitpunkt vorlag (vgl. Urteil vom 29. September 1982 - BVerwG 8 C 136.81 - Buchholz 448.11 § 43 ZDG Nr. 4 S. 8 ).

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• BVerwG, 22.04.1994 - 8 C 29.92

  Mietrecht - Kündigung - Beiladung - Zweckentfremdung - Klagebefugnis - …

  Bei dem für die Annahme einer "konkreten Gefahr" oder eines "ernstlichen Risikos" zu fordernden Grad der Wahrscheinlichkeit ist zwar im Grundsatz je nach Schwere der in Betracht kommenden Schädigung zu differenzieren (st. Rspr.;… vgl. etwa Urteile vom 26. Juni 1970, a.a.O. S. 5 f., vom 26. Februar 1974 - BVerwGE 45, 51 (61), vom 17. März 1981 - BVerwGE 62, 36 (39)…, vom 3. Juli 1987, a.a.O. S. 11, vom 16. Juni 1989 - BVerwG 8 C 63.88 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 47 S. 16 (17), vom 10. November 1989 - BVerwG 8 C 19.89 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 49 S. 19 (20), vom 27. April 1990 - BVerwG 8 C 72.88 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 50 S. 21 (22) …und vom 2. Juli 1991, a.a.O. S. 20 f.).
• BVerwG, 31.03.2003 - 6 B 64.02

  Maßgeblichkeit der Sachlage im Zeitpunkt des Abschlusses des …

  Die Abweichungsrüge (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) wird von der Beschwerde auf die behaupteten Abweichungen "von der Entscheidung des BVerwG 97, 81 f. = NJW 1995, 3068" (a), von der "Entscheidung des BVerwG 8 C 72/88" (b) und "etwa BVerwG 8 C 82/87 oder 8 C 25/89" (c) gestützt.

  b) Die Beschwerde ist weiter der Ansicht, das erstinstanzliche Urteil berücksichtige "in ungenügender Weise ... auch die Entscheidung des BVerwG 8 C 72.88 , wonach das Vorliegen einer qualifizierten, d.h. nach Lage der Dinge ernsthaft in Betracht zu ziehenden Möglichkeit des Eintretens eines wehrbedingten Gesundheitsschadens, deren Hinnahme im Hinblick auf die Schwere des zu befürchtenden Schadens nicht vertretbar ist, die Annahme der Wehr- bzw. Zivildienstunfähigkeit begründet.".

  Es gibt zwar unter dem vorgenannten Aktenzeichen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts mit einem abstrakten Rechtssatz, der sinngemäß mit dem von der Beschwerde wiedergegebenen übereinstimmt: "Das Vorliegen einer qualifizierten, d.h. nach Lage der Dinge ernsthaft in Betracht zu ziehenden Möglichkeit des Eintretens eines wehrdienstbedingten Gesundheitsschadens, dessen Hinnahme im Hinblick auf die Schwere des zu befürchtenden Schadens nicht vertretbar ist, begründet die Annahme der Wehr- bzw. Zivildienstunfähigkeit." (Urteil vom 27. April 1990 - BVerwG 8 C 72.88 - Buchholz 448.0 § 8a WPflG Nr. 50).

• BVerwG, 12.04.1991 - 8 C 45.90

  Wehrpflicht Altersgrenze - Wehrpflicht Tauglichkeit - Fachärztliche Untersuchung …

  Freilich enthalten die Tauglichkeitsbestimmungen der ZDv 46/1 wehrmedizinische Erfahrungssätze, die die speziellen Anforderungen des Wehrdienstes berücksichtigen und die als solche auch im Verwaltungsrechtsstreit verwertbar sind (ständige Rechtsprechung; vgl. etwa Urteile vom 2. Juli 1982 - BVerwG 8 C 101.81 - Buchholz 448.11 § 43 ZDG Nr. 2 S. 1 , vom 25. Februar 1983 - BVerwG 8 C 31.82 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 35 S. 1 und vom 27. April 1990 - BVerwG 8 C 72.88 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 50 S. 21 f.).

• BVerwG, 13.12.1991 - 8 C 65.90

  Fortsetzungsfeststellung - Wehrdienst - Angefochtener Einberufungsbescheid - …

  Die Tauglichkeitsbestimmungen der ZDv 46/1 enthalten wehrmedizinische Erfahrungssätze, die die speziellen Anforderungen des Wehrdienstes berücksichtigen und als solche auch im Verwaltungsrechtsstreit verwertbar sind (st. Rspr.; vgl. etwa Urteil vom 27. April 1990 - BVerwG 8 C 72.88 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 50 S. 21 f.).
• BVerwG, 22.05.1992 - 8 C 54.90
  Besteht die Gefahr einer schweren körperlichen oder gesundheitlichen Schädigung, ist der Schadenseintritt (schon) dann in dem gekennzeichneten Sinne "wahrscheinlich", wenn eine qualifizierte, d.h. nach Lage der Dinge ernsthaft in Betracht zu ziehende, Möglichkeit einer wehrdienstbedingten Schädigung besteht, deren Hinnahme im Hinblick auf die Schwere des zu befürchtenden Schadens nicht vertretbar ist (vgl. Urteil vom 27. April 1990 - BVerwG 8 C 72.88 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 50 S. 21 f.).
• BVerwG, 04.05.1994 - 8 B 6.94

  Verwerfen der Nichtzulassungsbeschwerde mangels genügender Darlegung des …

  Das hierzu zitierte Urteil des Senats vom 27. April 1990 (- BVerwG 8 C 72.88 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 50 S. 21 f.) gibt für diese Frage nichts her.
• BVerwG, 11.11.1993 - 8 B 126.93

  Unzureichende Sachaufklärung wegen nicht erhobenen Sachverständigenbeweises - …

  Überdies ist diesem Bericht nicht zu entnehmen, ob der Kläger mit Blick auf die ärztlich attestierten Kopfschmerzen den für die Grundausbildung geltenden Anforderungen, die der Bundesminister der Verteidigung mit einem sog. Tätigkeitskatalog festgelegt hat, zu genügen vermag (vgl. etwa Urteil vom 27. April 1990 - BVerwG 8 C 72.88 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 50 S. 21 f.).
• BVerwG, 28.09.1990 - 8 CB 54.90

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  Das angefochtene Urteil geht vielmehr im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. auch Urteil vom 27. April 1990 - BVerwG 8 C 72.88 - Dok.Ber.
• BVerwG, 06.02.1998 - 6 B 4.98

  Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Rüge der …

  Diese geht davon aus, daß bei der Gefahr einer schweren körperlichen oder gesundheitlichen Schädigung der Schadenseintritt (schon) dann als "wahrscheinlich" anzusehen sei, "wenn eine qualifizierte, d.h. nach Lage der Dinge ernsthaft in Betracht zu ziehende Möglichkeit einer wehrdienstbedingten Schädigung bestehe, deren Hinnahme im Hinblick auf die Schwere des zu befürchtenden Schadens nicht vertretbar ist" (Urteil vom 27. April 1990 - BVerwG 8 C 72.88 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 50).
• BVerwG, 29.11.1991 - 8 C 2.90

  Wehrpflichtrecht - Wehrdienstfähigkeit

  Besteht die Gefahr einer schweren körperlichen oder gesundheitlichen Schädigung, ist der Schadenseintritt (schon) dann in dem gekennzeichneten Sinne "wahrscheinlich", wenn eine qualifizierte, d.h. nach Lage der Dinge ernsthaft in Betracht zu ziehende, Möglichkeit einer wehrdienstbedingten Schädigung besteht, deren Hinnahme im Hinblick auf die Schwere des zu befürchtenden Schadens nicht vertretbar ist (vgl. Urteil vom 27. April 1990 - BVerwG 8 C 72.88 - Dok.
• BVerwG, 07.01.1991 - 8 B 123.90

  Vorliegen einer die Revision eröffnenden Divergenz - Vorliegen von …
• BVerwG, 12.12.1990 - 8 C 39.90

  Wehrdienstfähigkeit eines Wehrpflichtigen - Gefahr einer schweren körperlichen …
• BVerwG, 18.01.1991 - 8 C 90.89

  Umfang der Sachaufklärungspflicht eines Gerichts - Berücksichtigung von …
• VG Köln, 20.07.2010 - 8 K 8193/09

  Rechtmäßigkeit eines Tauglichkeitsfeststellungsbescheides für den Zivildienst; …
• BVerwG, 24.03.1993 - 8 B 58.93

  Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision auf Grund der grundsätzlichen …
• BVerwG, 18.07.1990 - 8 CB 42.90

  Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
• VG München, 08.05.2008 - M 15 K 05.6074

  WehrpflichtrechtAnfechtung eines Musterungsbescheides; Wahrscheinlichkeit eines …