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Rechtsprechung
   BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 87.79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,2267
BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 87.79 (https://dejure.org/1980,2267)
BVerwG, Entscheidung vom 21.05.1980 - 8 C 87.79 (https://dejure.org/1980,2267)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Mai 1980 - 8 C 87.79 (https://dejure.org/1980,2267)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Tauglichkeitsgrades "vorübergehend nicht zivildienstfähig" auf Grund ungeklärter Ursache von Nierensteinen - Versagung des rechtlichen Gehörs bei medizinischen Feststellungen durch das Gericht unter Abweichung vom gerichtlichen Sachverständigengutachten - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 25.02.1976 - 8 C 65.75
    Auszug aus BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 87.79
    Es hat sich dazu auf das Urteil des Senats vom 25. Februar 1976 - BVerwG 8 C 65.75 - bezogen.

    Revisionsrechtlich wirft die Ansicht des Verwaltungsgerichts, der Kläger sei vorübergehend nicht zivildienstfähig gewesen, keine klärungsbedürftigen Fragen auf (Urteil vom 25. Februar 1976 - BVerwG 8 C 65.75 - [Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 17]; Beschluß vom 14. Februar 1980 - BVerwG 8 CB 87.79 -).

  • BVerfG, 24.03.1976 - 2 BvR 804/75

    Zwangsversteigerung I

    Auszug aus BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 87.79
    Eine allgemeine Pflicht zur Erörterung entscheidungserheblicher materiellrechtlicher Fragen besteht für das Gericht nicht (BVerfGE 42, 79 [BVerfG 24.03.1976 - 2 BvR 804/75] [85]).
  • BVerfG, 08.01.1959 - 1 BvR 396/55

    Gehör bei Haftbefehl

    Auszug aus BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 87.79
    Diese Verwertungsbeschränkung umfaßt Tatsachen und Beweismittel ohne Rücksicht auf ihre Quelle (BVerfGE 9, 89 [95]; 18, 399 [405]), wie auch in § 108 Abs. 2 VwGO vorgeschrieben ist.
  • BVerfG, 09.03.1965 - 2 BvR 176/63

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Beschwerdeverfahren

    Auszug aus BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 87.79
    Diese Verwertungsbeschränkung umfaßt Tatsachen und Beweismittel ohne Rücksicht auf ihre Quelle (BVerfGE 9, 89 [95]; 18, 399 [405]), wie auch in § 108 Abs. 2 VwGO vorgeschrieben ist.
  • BVerfG, 03.11.1959 - 1 BvR 13/59

    Anspruch auf rechtliches Gehör bei gerichtskundigen Tatsachen

    Auszug aus BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 87.79
    Sie hatte zwar nicht die Natur, aber die Qualität einer allgemeinkundigen Tatsache (vgl. BVerfGE 10, 177 [183]).
  • BVerwG, 25.04.1979 - 8 C 52.77

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …

    Auszug aus BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 87.79
    Auf die weitere Frage, ob der Kläger in seinen Rechten überhaupt betroffen wird (vgl. dazu Urteil vom 25. April 1979 - BVerwG 8 C 52.77 -), kommt es nicht an.
  • BVerfG, 25.10.1956 - 1 BvR 440/54

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Beschwerdeverfahren

    Auszug aus BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 87.79
    Rechtliches Gehör hat zwar auch zum Inhalt, daß einer gerichtlichen Entscheidung nur solche Tatsachen- und Beweisergebnisse zugrunde gelegt werden, zu denen Stellung zu nehmen den Beteiligten Gelegenheit gegeben war (BVerfGE 6, 12 [14]; 29, 345 [347]).
  • BVerfG, 08.12.1970 - 2 BvR 210/70

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Auszug aus BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 87.79
    Rechtliches Gehör hat zwar auch zum Inhalt, daß einer gerichtlichen Entscheidung nur solche Tatsachen- und Beweisergebnisse zugrunde gelegt werden, zu denen Stellung zu nehmen den Beteiligten Gelegenheit gegeben war (BVerfGE 6, 12 [14]; 29, 345 [347]).
  • BVerwG, 14.02.1980 - 8 CB 87.79

    Entlassung aus dem Zivildienst - Festsetzung des Tauglichkeitsgrades …

    Auszug aus BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 87.79
    Revisionsrechtlich wirft die Ansicht des Verwaltungsgerichts, der Kläger sei vorübergehend nicht zivildienstfähig gewesen, keine klärungsbedürftigen Fragen auf (Urteil vom 25. Februar 1976 - BVerwG 8 C 65.75 - [Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 17]; Beschluß vom 14. Februar 1980 - BVerwG 8 CB 87.79 -).
  • BVerwG, 30.04.2014 - 8 B 48.13

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Dazu wäre erforderlich gewesen darzulegen, welche weiteren rechtlich relevanten Gesichtspunkte oder Argumente die Kläger bei rechtzeitiger Kenntnis vom Inhalt des Schriftsatzes vorgetragen hätten (Urteile vom 10. August 1978 - BVerwG 2 C 36.77 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 105 S. 28 und vom 21. Mai 1980 - BVerwG 8 C 87.79 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 116 S. 45; vgl. Beschluss vom 29. Juni 2005 - BVerwG 1 B 185.04 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 37;… Pietzner/Bier, in: Schoch/Schneider/Bier a.a.O. § 133 Rn. 41 m.w.N.).
  • BVerwG, 08.05.1987 - 8 C 76.86

    Notwendigkeit gerichtlicher Beweiserhebung infolge widersprüchlicher ärztlicher …

    Diese in § 108 Abs. 2 VwGO vorgeschriebene Verwertungsvoraussetzung umfaßt Tatsachen und Beweismittel ohne Rücksicht auf ihre Quelle (vgl. Urteil vom 21. Mai 1980 - BVerwG 8 C 87.79 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 116 S. 41 ).
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