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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 24.11.2014 - 8 CE 14.1882   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,38517
VGH Bayern, 24.11.2014 - 8 CE 14.1882 (https://dejure.org/2014,38517)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.11.2014 - 8 CE 14.1882 (https://dejure.org/2014,38517)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. November 2014 - 8 CE 14.1882 (https://dejure.org/2014,38517)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiederherstellungsbegehren eines Anliegers bzgl. einer Grundstückszufahrt im Wege der einstweiligen Anordnung; Sicherung der Erreichbarkeit eines innerörtlichen Grundstücks in seinem Kern durch das Institut des Anliegergebrauchs; Erhalt einer Straße als Verkehrsmittler; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiederherstellungsbegehren eines Anliegers bzgl. einer Grundstückszufahrt im Wege der einstweiligen Anordnung; Sicherung der Erreichbarkeit eines innerörtlichen Grundstücks in seinem Kern durch das Institut des Anliegergebrauchs; Erhalt einer Straße als Verkehrsmittler; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (8)

  • VGH Bayern, 19.08.2009 - 8 ZB 09.1065

    Anliegergebrauch; Zufahrtsverhältnisse; Straßenanlieger; Anliegergebrauch

    Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2014 - 8 CE 14.1882
    Es mutet einem Anlieger vielmehr gegebenenfalls auch zu, die Nutzung seines Grundstücks umzuorganisieren, um sich veränderten Zufahrtsmöglichkeiten anzupassen (vgl. BayVGH, B.v. 19.8.2009 - 8 ZB 09.1065 - BayVBl 2010, 84/85 m.w.N.; grundlegend BayVGH, U.v. 15.3.2006 - 8 B 05.1356 - BayVBl 2007, 45/46 f.).

    Dieser Kernbereich wird aber jedenfalls dann nicht verletzt, wenn eine Straße als Verkehrsmittler voll erhalten bleibt (vgl. BayVGH, B.v. 19.8.2009 - 8 ZB 09.1065 - BayVBl 2010, 84/85).

  • VGH Bayern, 28.10.2014 - 8 ZB 12.1938

    Wirksamkeit der Widmung einer Straße

    Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2014 - 8 CE 14.1882
    Namentlich kann sich eine solche Rechtsposition nicht aus dem einfachrechtlichen Institut des Anliegergebrauchs (vgl. auch Art. 17 BayStrWG) ergeben, das grundsätzlich auf die - hier gewährleistete - Zugänglichkeit eines Grundstücks vom öffentlichen Straßenraum als solchem beschränkt ist (vgl. BayVGH, B.v. 28.10.2014 - 8 ZB 12.1938 - juris Rn. 17; B.v. 6.10.2011 - 8 CS 11.1220 - BayVBl 2012, 666/667 m.w.N.).

    Rn. 11 Eine faktische oder konkludente Widmung kennt das Bayerische Straßen- und Wegerecht nicht (vgl. nur BayVGH, B.v. 28.10.2014 - 8 ZB 12.1938 - juris Rn. 14 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 15.03.2006 - 8 B 05.1356

    Anliegergebrauch und Grundstückszufahrt

    Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2014 - 8 CE 14.1882
    Es mutet einem Anlieger vielmehr gegebenenfalls auch zu, die Nutzung seines Grundstücks umzuorganisieren, um sich veränderten Zufahrtsmöglichkeiten anzupassen (vgl. BayVGH, B.v. 19.8.2009 - 8 ZB 09.1065 - BayVBl 2010, 84/85 m.w.N.; grundlegend BayVGH, U.v. 15.3.2006 - 8 B 05.1356 - BayVBl 2007, 45/46 f.).
  • VGH Bayern, 01.12.2009 - 8 B 09.1980

    Zufahrtsrecht zu innerörtlichem Grundstück; Baugenehmigung; Vertrauensschutz

    Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2014 - 8 CE 14.1882
    Das Institut des Anliegergebrauchs sichert die Erreichbarkeit eines innerörtlichen Grundstücks nach ständiger Rechtsprechung des Senats nur in seinem Kern (vgl. BayVGH, U.v. 1.12.2009 - 8 B 09.1980 - BayVBl 2010, 539/540 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 06.10.2011 - 8 CS 11.1220

    Kein Anspruch eines Anliegers auf allgemeine Rechtmäßigkeitskontrolle einer …

    Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2014 - 8 CE 14.1882
    Namentlich kann sich eine solche Rechtsposition nicht aus dem einfachrechtlichen Institut des Anliegergebrauchs (vgl. auch Art. 17 BayStrWG) ergeben, das grundsätzlich auf die - hier gewährleistete - Zugänglichkeit eines Grundstücks vom öffentlichen Straßenraum als solchem beschränkt ist (…vgl. BayVGH, B.v. 28.10.2014 - 8 ZB 12.1938 - juris Rn. 17; B.v. 6.10.2011 - 8 CS 11.1220 - BayVBl 2012, 666/667 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 12.01.2010 - 8 CE 09.2582

    Anliegergebrauch verschafft zwar Recht zur angemessenen Nutzung, aber kein …

    Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2014 - 8 CE 14.1882
    Im Streitfall sind die Zivilgerichte zuständig (vgl. zum Ganzen BayVGH, B.v. 12.1.2010 - 8 CE 09.2582 - BayVBl 2010, 509/511 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 11.05.2006 - 8 ZB 06.485

    Folgenbeseitigungsanspruch, tatsächlich-öffentlicher Weg, …

    Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2014 - 8 CE 14.1882
    Mit Blick auf die hinsichtlich dieser Flächen allenfalls in Rede stehende Eigenschaft als tatsächlich-öffentliche Verkehrsflächen (vgl. BayVGH, B.v. 11.5.2006 - 8 ZB 06.485 - juris Rn. 9 m.w.N.) kommt ein gegenüber der derzeitigen Situation weitreichenderes Zugangs- bzw. Zufahrtsrecht des Antragstellers zu seinem Grundstück FlNr.
  • VGH Bayern, 04.09.2008 - 8 AE 08.40017

    Militärflugplatz Fürstenfeldbruck Keine Erteilung einer vorläufigen …

    Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2014 - 8 CE 14.1882
    Eine Vorwegnahme der Hauptsache kommt mithin allenfalls dann in zulässiger Weise in Betracht, wenn dem Anordnungsgrund ein erhebliches Gewicht zukommt und die Vorwegnahme zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes schlechterdings notwendig wäre (vgl. BayVGH, B.v. 3.9.2008 - 8 AE 08.40017 - juris Rn. 10;… vgl. zum Ganzen auch Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 123 Rn. 66 a m.w.N.).
  • VGH Bayern, 25.02.2025 - 11 ZB 24.1336

    Ausnahmegenehmigung zum Parken vor der eigenen Grundstückszufahrt in einer …

    Das Institut des Anliegergebrauchs als eine Form eines gesteigerten Gemeingebrauchs sichert die Erreichbarkeit eines innerörtlichen Grundstücks jedoch nur in seinem Kern (vgl. BayVGH, B.v. 24.11.2014 - 8 CE 14.1882 - juris Rn. 9 m.w.N.).

    Dieser Kernbereich wird aber jedenfalls dann nicht verletzt, wenn eine Straße als Verkehrsmittler voll erhalten bleibt (BayVGH, B.v. 24.11.2014 a.a.O. Rn. 9).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.01.2015 - 2 L 162/13

    Kein Schutz des Anliegers auf Erhalt einer bestimmten Grundstückszufahrt

    Er mutet einem Anlieger gegebenenfalls auch zu, die Nutzung seines Grundstücks umzuorganisieren, um sich veränderten Zufahrtsmöglichkeiten anzupassen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 02.11.2014 - 8 CE 14.1882 -, juris, RdNr. 9, m.w.N.).
  • VG Augsburg, 05.04.2016 - Au 3 K 14.99

    Ermessensfehlerhafte behördliche Untersagung der angekündigten Sperrung eines …

    Eine faktische oder konkludente Widmung kennt das Bayerische Straßen- und Wegerecht nicht (…vgl. nur BayVGH, B. v. 28.10.2014 - 8 ZB 12.1938 - juris Rn. 14 m. w. N.; vgl. zum Ganzen: BayVGH, B. v. 24.11.2014 - 8 CE 14.1882 - juris Rn. 10 f.).
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