Rechtsprechung
| VGH Bayern, 08.12.2015 - 8 CE 15.2053 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BayStrWG Art. 17
Folgenbeseitigungsanspruch im Rahmen einer Aufhebung zur Sperrung einer als öffentlicher Weg gewidmeten Treppe sowie Vornahme von provisorischen Maßnahmen zur Herstellung eines verkehrssicheren Zustands - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Folgenbeseitigungsanspruch im Rahmen einer Aufhebung zur Sperrung einer als öffentlicher Weg gewidmeten Treppe sowie Vornahme von provisorischen Maßnahmen zur Herstellung eines verkehrssicheren Zustands
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 01.12.2009 - 8 B 09.1980
Zufahrtsrecht zu innerörtlichem Grundstück; Baugenehmigung; Vertrauensschutz
Auszug aus VGH Bayern, 08.12.2015 - 8 CE 15.2053
Rn. 7 Aus der in diesem Zusammenhang angeführten Baugenehmigung kann für die Rechtsposition der Antragsteller ferner nichts hergeleitet werden (vgl. BayVGH, U. v. 1.12.2009 - 8 B 09.1980 - BayVBl 2010, 539).
- VGH Bayern, 18.06.2018 - 8 ZB 18.734
Anspruch auf Zufahrt zu einem Grundstück infolge Anliegergebrauchs
Rn. 8 1.1.1 Das Verwaltungsgericht hat die Möglichkeit eines öffentlich-rechtlichen Folgenbeseitigungsanspruchs zutreffend am einfach-rechtlichen Institut des Anliegergebrauchs gemessen (vgl. BayVGH, B.v. 8.12.2015 - 8 CE 15.2053 - juris Rn. 5).Solange die Straße als Verkehrsmittler erhalten bleibt, gewährt er keinen Anspruch auf optimale Zufahrt; Einschränkungen oder Erschwernisse bei den Zufahrtsmöglichkeiten sind deshalb hinzunehmen (…vgl. BayVGH, U.v. 23.6.2015 - 8 CE 15.1023 - BayVBl 2016, 100 = juris Rn. 10; B.v. 8.12.2015 - 8 CE 15.2053 - juris Rn. 5).
- VGH Bayern, 01.10.2020 - 8 ZB 20.896
Anspruch auf Herstellung einer weiteren Grundstückszufahrt (hier verneint)
Solange die Straße als Verkehrsmittler erhalten bleibt, gewährt er keinen Anspruch auf optimale Zufahrt; Einschränkungen oder Erschwernisse bei den Zufahrtsmöglichkeiten sind deshalb hinzunehmen (…vgl. BayVGH, U.v. 23.6.2015 - 8 CE 15.1023 - BayVBl 2016, 100 = juris Rn. 10; B.v. 8.12.2015 - 8 CE 15.2053 - juris Rn. 5). - VGH Bayern, 27.05.2021 - 8 CE 21.1289
Verlegung einer Bushaltestelle - zweite Grundstückszufahrt
Auch gewährt der Anliegergebrauch keinen Anspruch auf optimale Zufahrt, d.h. die vom Antragsteller geschilderten Einschränkungen oder Erschwernisse bei den Zufahrtsmöglichkeiten sind hinzunehmen (…vgl. BayVGH, U.v. 23.6.2015 - 8 CE 15.1023 - BayVBl 2016, 100 = juris Rn. 10; B.v. 8.12.2015 - 8 CE 15.2053 - juris Rn. 5).
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