Rechtsprechung
| VGH Bayern, 10.08.1993 - 8 CE 93.2032 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,13943) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Straßenrecht; straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis mit abfallwirtschaftlicher Nebenbestimmung
Papierfundstellen
- NVwZ 1994, 187
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 14.10.1996 - 5 S 1775/96
Keine allgemeinen ökologischen Erwägungen bei Entscheidung über Sondernutzung
Rn. 19 Der Senat hat hier - auch dies sei zur Klarstellung bemerkt - gleichfalls nicht über die in Rechtsprechung und Rechtslehre umstrittene Frage zu entscheiden, ob und inwieweit den Gemeinden nach den einschlägigen Ermächtigungsnormen des Straßenrechts (hier § 16 Abs. 7 StrG) oder auch allein aufgrund ihrer allgemeinen kommunalen Satzungsautonomie die Befugnis zusteht, in Ergänzung der einschlägigen abfallrechtlichen Bestimmungen durch Satzung die Verwendung von Einweggeschirr zum Zwecke der Abfallvermeidung zu reglementieren (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. v. 07.09.1992 - 7 NB 2.92 -, UPR 1993, 25; Bay. VGH, Beschl. v. 10.08.1993 - 8 CE 93.2032 -, NVwZ 1994, 187 sowie das von der Antragstellerin vorgelegte Urteil des OVG Schleswig vom 16.02.1996 - 3 K 2/95 - und Hösel/von Lersner, Recht der Abfallbeseitigung, Kommentar zum AbfG, § 14, Kz 1240 RdNr. 7 m.w.N., Knemeyer, DÖV 1992, 572 und Ebner, UPR 1992, 141). - VG Ansbach, 22.07.2011 - AN 4 K 10.01869
Leinenzwang in städtischen Grünanlagen auf Grund kommunaler Satzung
Nachdem sich die Bestimmung des § 6 Abs. 2 Grünanlagensatzung in Wortlaut und Systematik an Art. 18 BayStrWG anlehnt, ist davon auszugehen, dass die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis nach dieser Norm ebenfalls in das Ermessen der Behörde gestellt sein soll, wie dies auch allgemein für das legislatorische Vorbild angenommen wird (vgl. BayVGH, Beschluss vom 10.8.1993, Az. 8 CE 93.2032; juris).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.