Rechtsprechung
| VGH Bayern, 10.08.2010 - 8 CS 10.1566 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Wegen der im Anwendungsbereich des § 7 LuftSiG geltenden strengen Anforderungen an die persönliche Zuverlässigkeit des Betroffenen verfehlt die in einem Sachverständigengutachten geäußerte Erwartung, dieser werde ein in der Vergangenheit gezeigtes, strafrechtlich ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (22) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.11.2004 - 3 C 8.04
Luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit; Zuverlässigkeitsüberprüfung; Schutz vor …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2009 - 20 B 148/09
Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes bzgl. einer Feststellung einer …
Auszug aus VGH Bayern, 10.08.2010 - 8 CS 10.1566
Die luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeit kann vielmehr schon dann nicht festgestellt werden, wenn ausreichend begründete Anknüpfungspunkte für Zweifel vorhanden sind, die auf einen charakterlichen Mangel oder eine sonstige Schwäche der Persönlichkeit hinweisen, welche sich ihrerseits gefährdend auf die Belange der Luftsicherheit auswirken können (so auch OVG Nordrhein-Westfalen vom 15.6.2009 Az. 20 B 148/09 ‹juris› RdNr. 11).
- VG Würzburg, 11.01.2012 - W 6 K 11.109
Hohes Gefährdungspotenzial des Luftverkehrs und hoher Rang der geschützten …
Solche Anknüpfungspunkte sind insbesondere in einer Vielzahl von strafrechtlich relevanten Verstößen zu sehen (BayVGH, B.v. 10.08.2010, Az: 8 CS 10.1566, ZLW 2011, 147).Die Sicherheit des Luftverkehrs ist ein zu hohes Gut, als dass einmal begründete Zweifel an der erforderlichen charakterlichen Eignung bereits durch die bloße Erwartung ausgeräumt werden könnten, der Betreffende werde nicht mehr in den Luftverkehr potenziell gefährdende Gewohnheiten zurückfallen (BayVGH, B. v. 10..08.2010, Az: 8 CS 10.1566, ZLW 2011, 147.).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2018 - 20 A 89/15
Gewährleistung der luftverkehrsrechtlichen Zuverlässigkeit eines Betroffenen zum …
Rn. 17 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Juni 2009 - 20 B 148/09 -, a. a. O.; Bay. VGH, Beschluss vom 10. August 2010 - 8 CS 10.1566 -, ZLW 2011, 147. - OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2018 - 20 B 1340/17
Bewertung der Zuverlässigkeit eines Berufspiloten durch die …
Rn. 20 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Juni 2009 - 20 B 148/09 -, a. a. O.; Bay. VGH, Beschluss vom 10. August 2010 - 8 CS 10.1566 -, ZLW 2011, 147.
- VG Bayreuth, 29.09.2020 - B 1 K 19.9
Widerruf einer luftverkehrsrechtlichen Genehmigung wegen Zugehörigkeit zur …
Die luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit kann bereits dann nicht festgestellt werden, wenn ausreichend begründete Anknüpfungspunkte vorhanden sind, die auf einen charakterlichen Mangel oder eine sonstige Schwäche der Persönlichkeit hinweisen, die sich ihrerseits gefährdend auf die Belange der Luftsicherheit auswirken können (BayVGH, B.v. 10.8.2010 - 8 CS 10.1566 - BeckRS 2010, 51883, Rn. 18). - VG Würzburg, 14.01.2015 - W 6 K 13.541
Widerruf der Feststellung der Zuverlässigkeit nach § 7 LuftSiG
Die Zuverlässigkeit ist bereits dann zu verneinen, wenn an ihr auch nur geringe Zweifel bestehen (…BVerwG, U.v. 15.7.2004 - 3 C 33/03, BVerwGE 122, 257 Rn. 20, 21 zu § 29d LuftVG;… U.v. 14.4.2011 - 3 C 20/10 - NVwZ 2011, 1516 Rn. 22; BVerfG, B.v. 4.8.2009 - 1 BvR 1726/09 - NVwZ 2009, 1429; BayVGH, B.v. 10.8.2010 - 8 CS 10.1566 - juris Rn. 18).Die luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeit kann bereits dann nicht festgestellt werden, wenn ausreichende Gründe und Anknüpfungspunkte für Zweifel vorhanden sind, die auf einen charakterlichen Mangel oder eine sonstige Schwäche der Persönlichkeit hinweisen, welche sich ihrerseits gefährdend auf die Belange der Luftsicherheit auswirken können (BayVGH, B.v. 10.8.2010, a.a.O.).
- VG Düsseldorf, 06.06.2018 - 6 L 1452/18
Reichsbürger Selbstverwalter Zuverlässigkeit Widerruf
Rn. 14 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Mai 2018 - 20 A 89/15; Bay. VGH, Beschluss vom 10. August 2010 - 8 CS 10.1566 -, ZLW 2011, 147. - VG Neustadt, 10.03.2021 - 3 K 914/20
Am Flughafen Frankfurt tätiger Mechaniker: Feststellung der Zuverlässigkeit nach …
Die luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeit kann insbesondere dann nicht festgestellt werden, wenn ausreichende Gründe und Anknüpfungspunkte für Zweifel vorhanden sind, die auf einen charakterlichen Mangel oder eine sonstige Schwäche der Persönlichkeit hinweisen, welche sich ihrerseits gefährdend auf die Belange der Luftsicherheit auswirken können (vgl. BayVGH, Beschluss 10.8.2010 - 8 CS 10.1566; OVG NRW, Beschluss vom 15.6.2009 - 20 B 148/09). - VG Würzburg, 03.07.2013 - W 6 K 13.256
Hohes Gefährdungspotenzial des Luftverkehrs und hoher Rang der gesetzlich …
Solche Anknüpfungspunkte sind insbesondere strafrechtlich relevante Verstöße (BayVGH, B.v. 10.8.2010 - 8 CS 10.1566 - ZLW 2011, 147).Die Sicherheit des Luftverkehrs ist ein zu hohes Gut, als dass einmal begründete Zweifel an der erforderlichen charakterlichen Eignung bereits durch die bloße Erwartung oder Hoffnung ausgeräumt werden könnten, der Betreffende werde nicht mehr in den Luftverkehr potenziell gefährdende Gewohnheiten zurückfallen (vgl. BayVGH, B.v. 10.08.2010 - 8 CS 10.1566 - ZLW 2011, 147).
- VGH Bayern, 14.07.2015 - 8 ZB 13.1666
Auch unterhalb der Grenze des § 32 Abs. 2 Nr. 5 Buchst. a) BZRG kann nach den …
Daher ist im Rahmen der Prüfung nach § 7 Abs. 1 LuftSiG ein strenger Maßstab anzulegen und die Zuverlässigkeit schon bei relativ geringen Zweifeln zu verneinen (…BVerwG, U.v. 15.7.2004 a.a.O. S. 262; BayVGH, B.v. 12.7.2005 - 20 CS 05.1674 - juris Rn. 8 m.w.N., B.v. 10.8.2010 - 8 CS 10.1566 - juris Rn. 18 m.w.N.; vgl. auch § 5 Abs. 1 Satz 1 LuftSiZÜV). - VG Bremen, 17.10.2019 - 5 K 2967/18
Vorliegen eines Regelbeispiels nach § 7 Abs 1a Satz 2 Nr. 1 LuftSiG - …
Dabei bieten Straftaten generell hinreichenden Anlass dazu, die luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit infrage zu stellen (…OVG NRW, Beschl. v. 01.03.2018 - 20 B 1340/17 -, juris Rn. 20; vgl. auch BayVGH, Beschl. v. 10.08.2010 - 8 CS 10.1566 -, juris Rn. 18 und BVerwG, Urt. v. 11.11.2004 - 3 C 8.04 -, juris Rn. 33).Die Sicherheit des Luftverkehrs ist ein zu hohes Gut, als dass einmal begründete Zweifel an der erforderlichen charakterlichen Eignung bereits durch die bloße Erwartung ausgeräumt werden könnten, der Betreffende werde nicht mehr in frühere, den Luftverkehr potenziell gefährdende Gewohnheiten zurückfallen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 10.08.2010 - 8 CS 10.1566 -, juris Rn. 19).
- VG Hannover, 24.11.2016 - 5 A 3866/16
Behördenzeugnis; Dschihad; Ermessensreduzierung auf Null; Islamischer Staat; …
- VG Düsseldorf, 16.12.2022 - 6 L 2430/22
Luftsicherheit, Luftverkehr, Verkehrspilot, Zuverlässigkeit, Widerruf, …
- VGH Bayern, 18.12.2018 - 8 CS 18.21
Widerruf des Bescheids über Zuverlässigkeit nach dem Luftsicherheitsgesetz …
- VG Düsseldorf, 12.12.2023 - 6 L 2913/23
- VG München, 23.11.2017 - M 24 S 17.3938
Widerruf der Feststellung der Zuverlässigkeit im Hinblick auf die Sicherheit des …
- VG Würzburg, 12.08.2015 - W 6 S 15.646
Widerruf der Feststellung luftsicherheitsrechtlicher Zuverlässigkeit
- VG Gelsenkirchen, 25.04.2019 - 8 K 11837/17
- VG Bayreuth, 14.08.2015 - B 1 K 14.587
Zuverlässigkeitsprüfung, Luftfahrtpersonal, Mitwirkungspflicht, NPD, …
- VG Regensburg, 15.01.2024 - RN 8 K 23.900
Regelfall nach § 7 Abs. 1a LuftSiG, Gesamtwürdigung des Einzelfalls, …
- VG Regensburg, 30.01.2020 - RN 8 S 20.42
Erfolgloser Eilantrag gegen die Ablehnung der Feststellung der …
- VG München, 04.02.2021 - M 24 K 19.4362
Erfolglose Klage auf Feststellung der luftverkehrsrechtlichen Zuverlässigkeit
- VG Karlsruhe, 16.03.2026 - 2 K 7389/25
Vorverfahren; Zuverlässigkeitsfeststellung; Nachberichtspflicht; Widerruf; …
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