Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 21.10.2010 - 8 LA 153/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 124 Abs. 2 VwGO; VO 70/2001/EG; Art. 87 EG-Vertrag ; Art. 88 EG-Vertrag ; Art. 56 Abs. 1 VO 1083/2006/EG ; § 38 Abs. 1 VwVfG
Öffentliche Förderung von Unternehmen in Form von finanziellen Zuschüssen zur Schaffung neuer und Sicherung vorhandener Arbeitsplätze im Zusammenhang mit Investitionsvorhaben; Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Öffentliche Förderung von Unternehmen in Form von finanziellen Zuschüssen zur Schaffung neuer und Sicherung vorhandener Arbeitsplätze im Zusammenhang mit Investitionsvorhaben; Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Öffentliche Förderung von Unternehmen in Form von finanziellen Zuschüssen zur Schaffung neuer und Sicherung vorhandener Arbeitsplätze im Zusammenhang mit Investitionsvorhaben; Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen ...
Verfahrensgang
- VG Stade, 30.04.2010 - 6 A 1462/08
- OVG Niedersachsen, 21.10.2010 - 8 LA 153/10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.10.2010 - 8 LA 153/10
Das ist der Fall, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. Senatsbeschl. v. 19.8.2009 - 8 LA 197/09 - BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1163, 1164). - BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.10.2010 - 8 LA 153/10
Die Richtigkeitszweifel müssen sich dabei auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 -, NVwZ-RR 2004, 542, 543). - OVG Niedersachsen, 04.12.2009 - 8 LA 197/09
Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufes wegen …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.10.2010 - 8 LA 153/10
Das ist der Fall, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. Senatsbeschl. v. 19.8.2009 - 8 LA 197/09 - BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1163, 1164).
- OVG Niedersachsen, 16.11.2010 - 8 LA 224/10
Aufenthaltserlaubnis, humanitäre; Begründungsmangel; Beistandsgemeinschaft; …
Das ist der Fall, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1163, 1164; Senatsbeschl. v. 21.10.2010 - 8 LA 153/10 -, juris Rn. 3).
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