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Rechtsprechung
   LG Essen, 13.01.2009 - 8 O 433/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,56688
LG Essen, 13.01.2009 - 8 O 433/05 (https://dejure.org/2009,56688)
LG Essen, Entscheidung vom 13.01.2009 - 8 O 433/05 (https://dejure.org/2009,56688)
LG Essen, Entscheidung vom 13. Januar 2009 - 8 O 433/05 (https://dejure.org/2009,56688)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (3)

  • OLG Karlsruhe, 20.07.2004 - 12 U 83/03

    Versorgungsausgleich: Ersetzung des Anpassungsmaßstabes für Besitzstandsrenten …

    Auszug aus LG Essen, 13.01.2009 - 8 O 433/05
    Die vom Gericht durchzuführende eingeschränkte Inhaltskontrolle der Satzungsbestimmungen ergibt, dass diese Satzungsregelung als solche sachlich geboten ist und sich vom Ansatz her im Rahmen des Vertragszwecks hält (zum Umfang der Inhaltskontrolle vgl. allgemein OLG Karlsruhe Urteil v. 20.07.2004, 12 U 83/03; OLG Karlsruhe, v. 19.07.2005 12 U 36/05; OLG Hamm, NVersZ 2002, 38 ff.).
  • OLG Karlsruhe, 19.07.2005 - 12 U 36/05

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Unbedenklicher Ausschluss der …

    Auszug aus LG Essen, 13.01.2009 - 8 O 433/05
    Die vom Gericht durchzuführende eingeschränkte Inhaltskontrolle der Satzungsbestimmungen ergibt, dass diese Satzungsregelung als solche sachlich geboten ist und sich vom Ansatz her im Rahmen des Vertragszwecks hält (zum Umfang der Inhaltskontrolle vgl. allgemein OLG Karlsruhe Urteil v. 20.07.2004, 12 U 83/03; OLG Karlsruhe, v. 19.07.2005 12 U 36/05; OLG Hamm, NVersZ 2002, 38 ff.).
  • OLG Hamm, 20.06.2001 - 20 U 13/01

    Zusatzversorgungsrente - Bemessung der Rentenleistung - Berechnung des fiktiven …

    Auszug aus LG Essen, 13.01.2009 - 8 O 433/05
    Die vom Gericht durchzuführende eingeschränkte Inhaltskontrolle der Satzungsbestimmungen ergibt, dass diese Satzungsregelung als solche sachlich geboten ist und sich vom Ansatz her im Rahmen des Vertragszwecks hält (zum Umfang der Inhaltskontrolle vgl. allgemein OLG Karlsruhe Urteil v. 20.07.2004, 12 U 83/03; OLG Karlsruhe, v. 19.07.2005 12 U 36/05; OLG Hamm, NVersZ 2002, 38 ff.).
  • LG Köln, 26.09.2013 - 20 O 497/12

    Verjährung der Rückforderung von Zahlungen an die Zusatzversorgungskasse des …

    Die Akte LG Essen 8 O 433/05 = OLG Hamm, 20 U 45/09 war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

    Rn. 73 Dabei kann dahinstehen, ob die Klägerin von dem konkreten Gerichtsverfahren bei dem LG Essen in der Sache 8 O 433/05 Kenntnis erst nach der dazu ergangenen Entscheidung des BGH erlangte - wie es die Klägerin in dem Schriftsatz vom 17.07.2013 behauptet.

    Rn. 81 Zum Zeitpunkt der Zahlung hatte das Landgericht Essen bereits mit Urteil vom 13.01.2009, Az. 8 O 433/05, erstinstanzlich ausgesprochen, dass die Regelung in § 64 KZVK keine hinreichend bestimmte vertragliche Grundlage für die Forderung der Beklagten darstellte.

  • LG Köln, 26.09.2013 - 20 O 499/12

    Rückzahlung des sog. Sanierungsgelds und Beitragszuschusses Ost durch die …

    Die Akte LG Essen 8 O 433/05 = OLG Hamm, 20 U 45/09, war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
  • LG Köln, 26.09.2013 - 20 O 471/11

    Rückforderung von an die kirchliche Zusatzversorgungskasse des Verbandes der …

    Die Akte LG Essen 8 O 433/05 = OLG Hamm, 20 U 45/09, war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
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