Rechtsprechung
| LG Heilbronn, 23.04.2007 - 8 O 90/07 St |
Volltextveröffentlichungen (5)
- JurPC
Rechtsmissbräuchlichkeit einer auf fehlerhafte Belehrung über das Widerrufsrecht gestützten Abmahnung
- kanzlei.biz
Bei aus offensichtlich eigenem Kosteninteresse auftretenden "Abmahnanwälten" tritt angegebenes Wettbewerbsinteresse zurück
- rechtsanwalt.biz
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung durch einen Rechtsanwalt und Anforderungen an die Schriftform einer Widerrufsbelehrung im Internet
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abmahnungen von Ebayverkäufern; Formelle Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung im Verbraucherschutzrecht; Unterlassungsansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wegen vermeintlich unrichtiger Information über ein Widerrufsrecht; Bewerbung einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation)
Eine Abmahnung, die durch einen Anwalt erfolgt der mit kostenneutralen Abmahnungen wirbt, ist rechtsmißbräuchlich
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation)
Eine Abmahnung, die durch einen Anwalt erfolgt der mit kostenneutralen Abmahnungen wirbt, ist rechtsmißbräuchlich
- heise.de (Pressebericht, 09.08.2007)
Kein Unterlassungsanspruch bei Beauftragung von Abmahnanwalt
- heise.de (Pressebericht, 09.08.2007)
Kein Unterlassungsanspruch bei Beauftragung von Abmahnanwalt
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Gericht stoppt Abmahnanwalt
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
"Kostenneutrale" Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Hilfreiche Gerichtsentscheidungen bei Abmahnungen durch Konkurrenten
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Gericht stoppt bei Internetauktionshaus unter Pseudonym für seine Abmahntätigkeit gegenüber Wettbewerbern werbenden Abmahnanwalt
- beck.de (Leitsatz)
«Abmahnanwalt»
- anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)
Abmahnung durch Abmahnanwalt rechtsmissbräuchlich. Abmahnung erhalten, z.B. bei Ebay ? Handelt es sich um eine Massenabmahnung ?
- 123recht.net (Kurzinformation und Auszüge, 10.8.2007)
Abmahnung durch Abmahnanwalt rechtsmissbräuchlich. // Abmahnung erhalten, z.B. bei Ebay? Handelt es sich um eine Massenabmahnung? Kann unter Umständen der Missbrauchseinwand erhoben werden?
- 123recht.net (Kurzinformation, 3.9.2007)
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung bei eBay
Besprechungen u.ä.
- shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
"Kostenneutrale” Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich
Verfahrensgang
- LG Heilbronn, 23.04.2007 - 8 O 90/07 S
- LG Heilbronn, 13.08.2007 - 8 O 90/07
- OLG Stuttgart, 30.10.2007 - 8 W 442/07
Papierfundstellen
- MMR 2007, 536
Wird zitiert von ...
- LG Berlin, 16.04.2008 - 15 O 585/07
Rechtsmissbrauch durch Vielfachabmahnungen, wenn deren Ertrag den der …
Wegen der Einzelheiten des zurückweisenden Beschlusses vom 23.04.2007 (LG Heilbronn 8 O 90/07) wird auf Anlage K3 Bezug genommen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Heilbronn, 13.08.2007 - 8 O 90/07 |
Verfahrensgang
- LG Heilbronn, 23.04.2007 - 8 O 90/07
- LG Heilbronn, 13.08.2007 - 8 O 90/07
- OLG Stuttgart, 30.10.2007 - 8 W 442/07
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 30.10.2007 - 8 W 442/07
Kostenfestsetzung: Anrechnung einer vorgerichtlich entstandenen Geschäftsgebühr …
Die sofortige Beschwerde der Verfügungsklägerin gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss der Rechtspflegerin des Landgerichts Heilbronn vom 13. August 2007, Az. 8 O 90/07, wird zurückgewiesen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Darmstadt, 26.06.2007 - 8 O 90/07 |
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 26.06.2007 - 8 O 90/07
- OLG Frankfurt, 27.08.2009 - 22 U 213/07
- BGH, 16.04.2010 - V ZR 175/09
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Berlin, 27.07.2007 - 8 O 90/07 |
Verfahrensgang
- LG Berlin, 23.07.2007 - 8 O 90/07
- LG Berlin, 27.07.2007 - 8 O 90/07
- KG, 13.03.2008 - 16 U 35/07
- BGH, 28.04.2010 - IV ZR 230/08
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Berlin, 23.07.2007 - 8 O 90/07 |
Verfahrensgang
- LG Berlin, 23.07.2007 - 8 O 90/07
- LG Berlin, 27.07.2007 - 8 O 90/07
- KG, 13.03.2008 - 16 U 35/07
- BGH, 28.04.2010 - IV ZR 230/08
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".