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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 16.05.1991 - 8 R 7/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,5143
OVG Saarland, 16.05.1991 - 8 R 7/91 (https://dejure.org/1991,5143)
OVG Saarland, Entscheidung vom 16.05.1991 - 8 R 7/91 (https://dejure.org/1991,5143)
OVG Saarland, Entscheidung vom 16. Mai 1991 - 8 R 7/91 (https://dejure.org/1991,5143)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Stundenschlag; Kirchturmuhr; Lärmschutz; Rücksichtnahme; Abwägung; Richtwerte; Toleranzzuschlag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1061 (Ls.)
  • NVwZ 1992, 72
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 28.11.2011 - 22 CE 11.2353

    Vorerst keine Sperrzeitverkürzung für Diskothek in Bamberg

    Ruhestörender Lärm zur Nachtzeit ist zudem geeignet, die Gesundheit der betroffenen Nachbarn zu gefährden (vgl. VGH BW vom 8.11.2000 NVwZ-RR 2001, 193; OVG RhPf vom 27.12.1988 NVwZ 1989, 275 f.; OVG Saarl vom 16.5.1991 NVwZ 1992, 72/74).
  • VG Kassel, 25.11.2004 - 7 E 1173/02

    Unterlassungsklage gegen regelmäßiges Läuten einer Kirchturmglocke.

    05.12.1997, Az 22 ZE 97.3353; ders., Urt. v. 01.03.2002, Az. 22 B 99.338, BayVBl. 2003, 241 ff; OVG Saarland, Urt. v. 16.05.1991, Az 8 R 7/91, NVwZ 1992, 72 ff; Hamb OVG, a.a.O) und erstinstanzlichen Gerichten (vgl. z.B. VG Würzburg, Beschl. v. 29.07.1985, Az W 6 E 85 A.0787; dass., Beschl. v. 14.10.1997, Az. W 6 E 97.1217;… LG Aschaffenburg, Urt. v. 26.08.1999, Az. 2 S 391/98, NVwZ 2000, 965 ff) aufgegriffen.
  • VGH Bayern, 06.12.2012 - 22 ZB 12.1750

    Untersagung des Betriebs einer Schussanlage zur Kormoranvergrämung

    Dies liegt nicht nur daran, dass es problematisch ist, mit derartigen Argumenten die Gefährdung der Gesundheit von Menschen zu rechtfertigen (Saarl. OVG vom 16.5.1991 NVwZ 1992, 72, 74).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.07.2004 - 3 M 436/03

    Sozialhilfe, Rechtsschutz, vorläufiger, Beschwerdeverfahren, Streitgegenstand, …

    Voraussetzung für die Annahme der Sachdienlichkeit ist nämlich nicht nur, dass die Zulassung die endgültige Beilegung des Rechtsstreits fördert und dazu beiträgt, einen sonst zu erwartenden Prozess zu vermeiden, sondern auch, dass der Streitstoff im Wesentlichen derselbe bleibt oder dass doch - bei neuem Streitstoff - das Ergebnis der bisherigen Prozessführung verwertet werden könnte (vgl. BVerwG, Urteil v. 27.02.1970 - IV C 28.67 -, NJW 1970, 1564; VGH BW, NVwZ 1992, 72 f.;… Rennert, in: Eyermann, VwGO, 11. Aufl. 2000, § 91 Rn. 31 m. w. N.).
  • AG Aschaffenburg, 24.11.1998 - 16 C 3146/97

    Zulässigkeit eines nichtlithurgischen Zeitläutens des Glockenwerkes eines …

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  • VG München, 02.03.1993 - M 16 K 92.2177

    Antrag auf Abschalten des Glockenschlags der Turmuhr in einem Wohngebiet; …

    Soweit das Schlagwerk einer Turmuhr in Rede steht, liegt hier eine profane, nicht sakrale Nebenaufgabe der Kirche im öffentlichen Interesse vor (vgl. Campenhausen, DVBl 1972, 316; OVG Saarlouis, Urt. vom 16.05.1991 in NVwZ 1992 S. 72 ff m.w.N.).
  • LG Trier, 25.02.1992 - 11 O 308/91

    Störung der Nachtruhe durch Glockenschläge der Turmuhr einer Kirche; Abgrenzung …

    Dies folgt daraus, daß es sich bei den hier beanstandeten Immissionen nicht um ein sogenanntes "Liturgisches Glockengeläut" handelt (vgl. hierzu Bundesverwaltungsgericht NJW 1984, 989 = JZ 1984, 228; OLG Frankfurt, NJW - Rechtsprechungsreport, 1986, 735;… Münchener Kommentar - Sätker, BGB, 2. Auflage, § 906 Rdn 45), sondern vielmehr um eine nichtsakrale Traditionspflege der Kirche (so OVG Saarlouis, NVwZ 1992, 72, 73).
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