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Rechtsprechung
   BSG, 27.06.1985 - 8 RK 44/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,11679
BSG, 27.06.1985 - 8 RK 44/84 (https://dejure.org/1985,11679)
BSG, Entscheidung vom 27.06.1985 - 8 RK 44/84 (https://dejure.org/1985,11679)
BSG, Entscheidung vom 27. Juni 1985 - 8 RK 44/84 (https://dejure.org/1985,11679)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arzneimittelversorgung - Therapierichtung - Ermessensentscheidung der Krankenkasse - Ermessensrichtlinie - Belastbarkeitsgrenze - Krankheit

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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 09.02.1983 - 1 BvL 8/80

    Medizinische Rehabilitation

    Auszug aus BSG, 27.06.1985 - 8 RK 44/84
    Der einzelne kann sich aber dann nicht auf den Schutz seines Vertrauens berufen, wenn sein Vertrauen auf den Fortbestand einer ihm günstigen Regelung eine Rücksichtnahme durch den Gesetzgeber billigerweise nicht beanspruchen darf (BVerfGE 63, 152, 175 mwN).
  • BVerfG, 11.10.1962 - 1 BvL 22/57

    Selbstversicherung

    Auszug aus BSG, 27.06.1985 - 8 RK 44/84
    Auch bei einer Beschneidung der Rechtsposition des Berechtigten, insbesondere bei unechter Rückwirkung, ist das Vertrauen des Staatsbürgers nur dann in unzulässiger Weise enttäuscht, wenn das Gesetz einen einschränkenden Eingriff vornimmt, mit dem der Betroffene nicht zu rechnen brauchte, den er also bei seiner Disposition nicht berücksichtigen konnte (BVerfGE 14, 288, 299).
  • BSG, 21.10.1980 - 3 RK 21/80

    Krankenkasse - Einkommensgrenze - Befreiung

    Auszug aus BSG, 27.06.1985 - 8 RK 44/84
    - 3 BK 21/80 -, BSGE 50, 250 : SOZR 2200 5 182a Nr. 2; Urteil vom ..11-.
  • BSG, 29.01.1981 - 11 RK 7/80

    Rechtsstreit um eine Befreiung in der angeordneten Zahlung von Kostenanteilen

    Auszug aus BSG, 27.06.1985 - 8 RK 44/84
    29. Januar 1981 11 RK 7/80 5 1823 Nr. 4).
  • BVerfG, 11.10.1983 - 1 BvR 1316/82
    Auszug aus BSG, 27.06.1985 - 8 RK 44/84
    Unter Berücksichtigung des Umstandes, daß in gewissem Umfange Härten hinzunehmen sind (BVerfG, Beschluß vom 11. Oktober 1983 1 BvR 1316/82 5800 5 4 Nr. 3) läßt die Auswahl der.
  • BSG, 28.03.1979 - 3 RK 29/78
    Auszug aus BSG, 27.06.1985 - 8 RK 44/84
    Die Entscheidung der Krankenkasse erfordert daher die gerichtliche Prüfung (und begrenzt sie zugleich hierauf), ob die von der Krankenkasse vorgenommene Subsumtion des Einzelfalles unter diesen unbestimmten Rechtsbegriff noch im Rahmen des rechtlich Vertretbaren liegt (BSG, Urteil vom 28. März 1979 - 3 RK 29/78 -" SozR 2200 % 182a Nr. 1; Urteil vom 21. Oktober 1980.
  • BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 99/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - sozialgerichtliches Verfahren - …

    Der Gesetzgeber sah wegen der geringen medizinischen Bedeutung der ausgeschlossenen Mittel eine Eigenvorsorge als zumutbar an (Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen <Gesundheits-Reformgesetz - GRG>, BT-Drucks 11/2237, 174). Die Regelung knüpft - allerdings nun ohne Härtefallklausel - an Vorläufer an (vgl bis 31.12.1988 § 182f RVO und zu dessen Verfassungsmäßigkeit BSG SozR 2200 § 182f Nr. 1). Der Ausschluss beruht dagegen nicht auf dem Fehlen eines therapeutischen Nutzens.
  • OVG Saarland, 08.06.2021 - 1 A 204/19

    Beihilfe für schleimhautabschwellende Nasentropfen bei Nasenatmungsbehinderung …

    Das vom Verwaltungsgericht insoweit in Bezug genommene Urteil des Bundessozialgerichts vom 27.6.1985[BSG, Urteil vom 27.6.1985 - 8 RK 44/84 -, FEVS 36, 391, zitiert nach juris (…vgl. den Verweis auf diese Entscheidung im Urteil des Verwaltungsgerichts vom 18.8.2011 - 6 K 1818/10 -, juris, Rdnr. 60][BSG, Urteil vom 27.6.1985 - 8 RK 44/84 -, FEVS 36, 391, zitiert nach juris (vgl. den Verweis auf diese Entscheidung im Urteil des Verwaltungsgerichts vom 18.8.2011 - 6 K 1818/10 -, juris, Rdnr. 60] betrifft indes die nach § 182f Abs. 2 Nr. 3 RVO (§ 34 Abs. 1 Satz 6 Nr. 3 SGB V) von der Versorgung ausgeschlossenen Abführmittel.
  • BSG, 24.09.1986 - 8 RK 31/85

    Einmalige Leistung iS § 144 SGG

    Die Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln in kürzeren, nicht notwendig regelmäßigen zeitlichen Abständen erhält dadurch den Charakter wiederkehrender Leistungen, daß sie Teil einer längeren Krankenbehandlung ist (vgl dazu auch BSG, Urteile vom 29. Januar 1981 - 11 RK 7/80 - und vom 27. Juni 1985 - 8 RK 44/84 - SozR 2200 % 182a Nr. 4 und % 182f Nr. 1).
  • VG Saarlouis, 18.08.2011 - 6 K 1818/10

    Zum Ausschluss der Beihilfefähigkeit von Erkältungsmitteln - Aufwendungen für …

    Rn. 60 (VG Hamburg…, Urteil vom 14.06.2000 a.a.O. unter Hinweis auf LSG Niedersachsen vom 21.11.1985, L 4 Kr 50/84, in: juris; BSG vom 27.6.1985, 8 RK 44/84, FEVS 36, 391 ff.).
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