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• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit - Das "Vierstufenschema" bei Ermittlung der Berufsunfähigkeit - Tarifvertragliche Einstufung des Berufskraftfahrers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 82/89

  Verweisbarkeit bei tarifvertraglicher Gleichstellung mit einem Facharbeiter

  Auszug aus BSG, 07.04.1992 - 8 RKn 2/90

  Der erkennende Senat befindet sich in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Senate des BSG (vgl statt vieler zuletzt: Urteil des BSG vom 14. Mai 1991 - 5 RJ 82/89 -, zur Veröffentlichung bestimmt und vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 69/90 - mwN; Urteil vom 17. Dezember 1991 - 13/5 RJ 22/90 - ebenfalls zur Veröffentlichung bestimmt).
• BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 69/90

  Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufs- bzw. …

  Auszug aus BSG, 07.04.1992 - 8 RKn 2/90

  Der erkennende Senat befindet sich in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Senate des BSG (vgl statt vieler zuletzt: Urteil des BSG vom 14. Mai 1991 - 5 RJ 82/89 -, zur Veröffentlichung bestimmt und vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 69/90 - mwN; Urteil vom 17. Dezember 1991 - 13/5 RJ 22/90 - ebenfalls zur Veröffentlichung bestimmt).
• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 22/90

  Berufsschutz eines Postzustellers bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus BSG, 07.04.1992 - 8 RKn 2/90

  Der erkennende Senat befindet sich in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Senate des BSG (vgl statt vieler zuletzt: Urteil des BSG vom 14. Mai 1991 - 5 RJ 82/89 -, zur Veröffentlichung bestimmt und vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 69/90 - mwN; Urteil vom 17. Dezember 1991 - 13/5 RJ 22/90 - ebenfalls zur Veröffentlichung bestimmt).

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• BSG, 25.07.2001 - B 8 KN 14/00 R

  Berufsunfähigkeit - zumutbarer Verweisungsberuf - Neubergmann - …

  Dieser Rechtsprechung hat sich der erkennende Senat mit Blick auf die besonderen qualitätsfremden Belastungen im Bergbau, die in den einschlägigen Tarifverträgen ihren Niederschlag fanden, nicht angeschlossen und in der tarifvertraglichen Einstufung lediglich ein "gutes Indiz" für den qualitativen Wert der ausgeübten Tätigkeit gesehen (Urteile des Senats vom 7. April 1992 - 8 RKn 2/90 - Kompaß 1992, 450; vom 27. Februar 1996 - 8 RKn 16/94 - Kompaß 1997, 37…, vom 18. März 1993 - 8 RKn 5/92 - SozR 3-2600 § 43 Nr. 2 und vom 1. Februar 2000 - B 8 KN 5/98 R - nicht veröffentlicht).
• BSG, 27.02.1997 - 13 RJ 5/96

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Beurteilung von Berufsunfähigkeit eines …

  Dabei muß es im Interesse einer einheitlichen Handhabung dieser Rechtsprechung hingenommen werden, daß ein- und dieselbe Berufsbezeichnung in Tarifverträgen branchenspezifisch und/oder regional unterschiedlich abstrakt eingeordnet wird (…vgl Urteil des erkennenden Senats vom 12. Oktober 1993 (SozR 3-2200 § 1246 Nr. 37 mwN); s auch Urteil des 8. Senats vom 7. April 1992 - 8 RKn 2/90 -).
• BSG, 01.02.2000 - B 8 KN 5/98 R

  Berufsschutz für Berufskraftfahrer

  Der Senat kann offenlassen, inwieweit er dieser Rechtsprechung des 5. und des 13. Senats folgt oder dabei bleibt, daß die abstrakte tarifvertragliche Einstufung lediglich als "gutes Indiz" (so der Senat im Urteil vom 7. April 1992 - 8 RKn 2/90 - in Kompaß 1992, 450;… s dazu in weiterer Abgrenzung BSG, 4. Senat vom 25. Januar 1994, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 41) gewertet werden kann (…ebenso das Senatsurteil vom 9. Dezember 1997, SozR 3-2960 § 46 Nr. 4 S 17).

• BSG, 27.02.1996 - 8 RKn 16/94

  Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit - Berufsschutz eines …

  Eine durch Prüfung abgeschlossene Ausbildung als Berufskraftfahrer, die eine Ausbildungszeit von nicht mehr als zwei Jahren voraussetzt (Verordnung über die Berufsausbildung zum Berufskraftfahrer vom 26. Oktober 1973, BGBl I 1518), reicht im allgemeinen nicht aus, um einem Kraftfahrer den Berufsschutz eines Facharbeiters zuzubilligen (Senatsurteil vom 7. April 1992 - 8 RKn 2/90 - BSG Urteile vom 9. September 1986 und 7. Oktober 1987, SozR 2200 § 1246 Nrn 140 und 149).

  Der Senat kann jedoch offenlassen, inwieweit er dieser Rechtsprechung des 5. und des 13. Senats folgt oder dabei bleibt, daß die abstrakte, tarifvertragliche Einstufung lediglich als "gutes Indiz" (so der Senat im Urteil vom 7. April 1992 - 8 RKn 2/90; s dazu in weiterer Abgrenzung BSG, 4. Senat…, vom 25. Januar 1994, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 41) gewertet werden kann.

• LSG Sachsen, 26.11.2003 - L 6 RJ 154/02

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw Berufsunfähigkeitsrente - …

  Damit steht es im Einklang, wenn der 8. Senat des Bundessozialgerichts im Hinblick auf die besonders im Bergbau die tariflichen Eingruppierungen prägenden qualitätsfremden Belastungen in der tarifvertraglichen Einstufung lediglich ein "gutes Indiz" für den qualitativen Wert der ausgeübten Tätigkeit sieht (Urteile vom 7. April 1992, Az. 8 RKn 2/90, vom 27. Februar 1996, Az. 8 RKn 16/94, vom 1. Februar 2000, Az. B 8 KN 5/98 R, und vom 25. Juli 2001, Az. B 8 KN 14/00 R) und wenn nach der Rechtsprechung des 4. Senats des Bundessozialgerichts zunächst ermittelt werden soll, welche fachlichen und beruflichen Anforderungen die den Beruf prägenden Tätigkeiten gestellt haben, sowie ob und ggf. welche ausbildungsmäßigen Voraussetzungen hierfür herkömmlicherweise zu erfüllen sind; nur wenn sich herausstellen sollte, dass es im Hinblick auf die hauptsächlich ausgeübten Tätigkeiten keine staatlich geregelte Ausbildung gibt, kommt danach u. a. hilfsweise eine Heranziehung der - nach Qualitätsstufen geordneten - Tarifverträge, die im Wohnbereich des Klägers zur Zeit seines Ausscheidens aus der Berufstätigkeit angewandt wurden, in Betracht (Urteil vom 25. Januar 1994, Az. 4 RA 35/93).
• BSG, 01.09.1994 - 7 RAr 98/93

  Fehlen - Beruflicher Abschluss - Berufliche Qualifizierung - Unterhaltsgeld - …

  Der nach dem Kriterium der Ausbildungsdauer als Angelernter zu bezeichnende Arbeitnehmer wird dadurch gleichwohl nicht zum Facharbeiter, sondern diesem lediglich für die Frage der Zumutbarkeit eines Verweisungsberufes gleichgestellt (…BSGE 68, 277, 280 ff = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 143;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17; BSG, Urteil vom 9. Juni 1988 - 4/1 RA 67/87; Urteil vom 27. November 1991 - 5 RJ 91/89 -, unveröffentlicht; Urteil vom 7. April 1992 - 8 RKn 2/90 -, unveröffentlicht; Urteile vom 25. August 1993 - 13 RJ 71/91 und 13 RJ 21/92 -, unveröffentlicht).
• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 21/92

  Gewährung von Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …

  Unterschiedliche Einordnungen derselben Berufsbezeichnung in verschiedene Tarifgruppen je nach Branche und regionalem Tarifvertrag (vgl hierzu BSG Urteil vom 7. April 1992 - 8 RKn 2/90 -) sprechen ebenfalls nicht gegen die vorrangige Berücksichtigung der Einschätzung der Tarifparteien.
• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 71/91

  Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …

  Unterschiedliche Einordnungen derselben Berufsbezeichnung in verschiedene Tarifgruppen je nach Branche und regionalem Tarifvertrag (vgl hierzu BSG, Urteil vom 7. April 1992 - 8 RKn 2/90 -) sprechen ebenfalls nicht gegen die vorrangige Berücksichtigung der Einschätzung der Tarifparteien.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 14.09.1999 - L 18 RJ 74/95

  Rentenversicherung

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kann lediglich der tatsächlich vorgenommenen Einstufung in eine Facharbeitertarifgruppe Indizwirkung für die Qualifizierung der Tätigkeit als Facharbeitertätigkeit zukommen (vgl. BSG - 8 RKn 2/90 - 13/5 RJ 24/90 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21).
• BSG, 12.12.1995 - 8 RKn 11/92

  Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff des bisherigen …

  Der Senat kann jedoch offenlassen, inwieweit er dieser Rechtsprechung des 5. und des 13. Senats folgt oder dabei bleibt, daß die abstrakte, tarifvertragliche Einstufung lediglich als "gutes Indiz" (so der Senat im Urteil vom 7. April 1992 - 8 RKn 2/90; s dazu in weiterer Abgrenzung BSG, 4. Senat…, vom 25. Januar 1994 aaO) aufgefaßt werden kann.
• BSG, 04.04.1996 - 13 BJ 277/95

  Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Voraussetzungen …